Gesprächsnotizen
aus der 1. Gemeinderatssitzung
der Wahlperiode 2004 – 2009
am 14.09.2004 im Steinhaus
entschuldigte Gemeinderäte: Steinhilper
außerdem 15 Bürger als Zuhörer
Punkt
1: Gemeinderatswahl vom 13.06.2004
Beschlussfassung nach § 29 Absatz 5 der Gemeindeordnung für
Baden-Württemberg
(Feststellung etwaiger Hinderungsgründe für den
Eintritt in den Gemeinderat der Stadt
Knittlingen).
Es wurde abgestimmt, dass keine Hinderungsgründe vorliegen, somit
ist die Wahl vom
13.06.2004 gültig und alle gewählten können in den
kommenden Gemeinderat auf-
genommen werden.
Einstimmig
Punkt 2: Abschluß der
Wahlperiode 1999 – 2004 und Verabschiedung der aus dem
Gemeinderat der Stadt Knittlingen ausscheidenden Gemeinderäte.
Ansprache von Hopp über Ehrenamt
Nachfolgend eine Bilanz über die stattgefundenen
Gemeinderatssitzungen in der letzten Wahlperiode:
7. Dez. 1999 1. Sitzung des scheidenden Gemeinderates. Sowie 2
Sitzungen des technischen Ausschusses in 1999
2000: 26 Sitzungen, 3 TA Sitzungen
2001: 23 Sitzungen, 6 TA Sitzungen
2002: 16 Sitzungen, 6 TA Sitzungen
2003: 15 Sitzungen, 6 TA Sitzungen
2004: 8 Sitzungen, 3 TA Sitzungen
Es wurden also deutlich immer weniger Gemeinderatssitzungen.
Investitionen in der letzten Wahlperiode:
1999 4,7 Mio.
2000 3,57 Mio.
2001 3,8 Mio.
2002 2,56 Mio.
2003 1,85 Mio.
2004 1,52 Mio.
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ca.
18 Mio. Euro Gesamtinvestition
In allen 5 Jahren war ein ausgeglichener Haushalt
Nun wurden folgende Gemeinderatsmitglieder verabschiedet:
Holzschuh, Jagla, Kühner, und Steinhilper
Diese bekamen folgendes Geschenk:
Eine Urkunde sowie eine Radierung aus dem Bereich ihrer
Wirkungsstätte
Karl Kühner bekam noch aus altem Rathausbestand eine Elektrische
Schreibmaschine für seine Pressetätigkeit
Auch Herr Begero überreichte an Karl Kühner ein
Fraktionsgeschenk.
Frau Jagla und Frau Holzschuh erhielten noch einen Blumenstrauß.
Punkt 3: Verpflichtung der am
13.06.2004 gewählten Gemeinderäte:
Die Gemeinderäte mussten nachfolgende Verpflichtung eingehen:
„Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und
gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich,
die Rechte der Gemeinde gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das
ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern.“
Herr Hopp laß die Verpflichtungsformel im Ganzen vor, danach
laß er die Formel Satzweise und der komplette Gemeinderat sprach
nach.
Der neue Gemeinderat hat seine Unterschriften in folgender Reihenfolge
geleistet:
Helmut Begero, Martin Blanc, Bernhard Braun, Giesela Dannecker,
Gerd Efferenn, Otto Egler, Renate Faber, Walter Fink, Lothar Frick,
Augustin Gastanazagogeascoa, Mathias Haas, Karl Hähnle,
Günther Hauf, Gerd Heilmann, Frank Knodel, Hans Krauß, Dr.
Joachim Leitz, Andrea Link-Schwab, Klaus Meiser, Cornelia Müller,
Martin Reinhardt, Thomas Stephan, Evelyn Teschner-Klug
Punkt 4: Wahl der
ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters:
vorgeschlagen wurde hierzu als:
1.
Stellvertreter 2. Stellvertreter
von der CDU:
Fink
von der SPD:
Link-Schwab
Link-Schwab
von den Grünen:
Teschner-Klug Teschner-Klug
von den Freien Wähler Karl Hähnle
Wahlausschuß: Rainer Gutöhrlein, Manfred Dannecker
Es sind 13 Stimmen notwendig, um die Wahl zu gewinnen.
Vorschlag 1. Stellvertreter
Wahl mit Grüne Wahlzettel
Dannecker sammelt Wahlzettel mit Urne ein
Fink 13, Link-Schwab 6, Teschner-Klug 4, 1 Stimme ungültig
Vorschlag 2. Stellverteter
Wahl mit Gelbe Stimmzettel
Hähnle 12, Link-Schwab 7, Teschner-Klug 4, 1 Stimme ungültig
Stichwahl nötig, da Herr Hähnle nur 12 Stimmen hat und 13
benötigt
Bei der Stichwahl reicht die einfache Mehrheit aus.
Hähnle 13, Link-Schwab 11, 1 Stimme ungültig
Punkt 5: Benennung der
Fraktionssprecher:
Die Fraktionen haben folgende Sprecher benannt:
CDU: Meiser,
Stellvertreter Reinhardt
SPD:
Begero, Stellvertreter Blanc
Grüne: Haas,
Stellvertreter Knodel
Freie Wähler: Hähnle, Stellvertreter Leitz
Die Benennungen wurden von Hopp vorgelesen.
Punkt 6: Besetzung des
technischen Ausschusses des Gemeinderates der Stadt Knittlingen:
CDU
Mitglieder Stellvertreter
Meiser, Klaus Braun, Bernhard
Fink, Walter Heilmann, Gerd
Efferenn, Gerd Frick, Lothar
Krauß, Hans Reinhardt, Martin
SPD und freie unabhängige Wähler
Mitglieder Stellvertreter
Begero, Helmut Dannecker, Gisela
Blanc, Martin Stephan, Thomas
Hauf, Günter Faber, Renate
Alternative Liste Knittlingen
Mitglieder Stellvertreter
Knodel, Frank Müller, Cornelia
Haas, Matthias Teschner-Klug, Evelyne
Parteilose Wählervereinigung
Mitglieder Stellvertreter
Egler, Otto Hähnle, Karl
Punkt 7: Besetzung des
Kindergartenausschusses:
Die Besetzung des Kindergartenausschusses wurde von Herrn hopp wie
folgt verlesen:
CDU
Mitglied
Stellvertreter
Gastanazagogeascoa, Agustin
Reinhardt, Martin
SPD und freie unabhängige Wähler
Mitglied
Stellvertreter
Stephan, Thomas Faber,
Renate
Punkt 8: Wahl der Vertreter der
Stadt Knittlingen in die Verbandsversammlung des Abwasserverbandes
„Weissach- und Oberes Saalbachtal“ mit Sitz in Bretten
Mitglieder
Stellvertreter
Hopp, Heinz-Peter
Fink, Walter
(kraft Satzung)
(kraft Satzung)
Heilmann, Gerd
Efferenn, Gerd
Link-Schwab, Andrea Dannecker,
Gisela
Leitz, Joachim
Teschner-Klug, Eveline
Dieser Ausschuß wurde um eine Person erhöht
Punkt 9: Bildung eines Beirates
für geheimzuhaltende Angelegenheiten nach den Vorschriften der
Gemeindeordnung für Baden-Württemberg:
Vorgeschlagen: Fink, Hähnle
Einstimmig abgestimmt
Wichtiger Hinweis:
Diese Niederschrift wurde von
Zuhörern der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 14.09.2004
erstellt und inhaltlich untereinander abgestimmt. Es wird jedoch
ausdrücklich keine Gewähr und Haftung für Richtigkeit
und Vollständigkeit übernommen, wenngleich die jeweiligen
Kernaussagen der beteiligten Personen von den Autoren bezeugt werden
können.