Gesprächsnotizen aus der 6. Gemeinderatssitzung vom 25.01.2005


fehlende Gemeinderäte:     Martin Blanc
außerdem 7 Bürger als Zuhörer


Punkt 1: Bürgerfragen


Punkt 2: Anfragen


Finanzkostenaufstellung Römerweg
Herr Frick:
 Die Kämmerei hat uns aufgrund eines Beschlusses des Gemeinderates eine Grobaufstellung der Finanzen vom Römerweg – immerhin 10 Millionen außerhalb des Haushaltes – zukommen lassen. In diesem Schreiben steht jedoch „Wir möchten Sie ausdrücklich darauf hinweisen, dass dieses Schreiben und seine Anlagen nur für den internen Gebrauch der Gemeinderäte bestimmt sind!“
Immerhin hat die Stadt die Gelder aufgenommen, die Zinsen werden von den Steuernzahler – den Bürger aus Knittlingen – beglichen.
Warum Herr Bürgermeister ist dies dann nicht für die Öffentlichkeit bestimmt? Was soll ich Bürgern antworten, die mich danach fragen?
Herr Hopp:
 einer der Hauptgründe war die Kreditvergabe, sowie die Grundstücksangelegenheiten. Diese sind NICHT-ÖFFENTLICH zu verhandeln.
Herr Frick: Es gibt einen öffentlichen Grundstückspreis, es sind hier keine Namen genannt, keine Grundstücke...
Herr Hopp: In anderen Gemeinden wird so was nicht öffentlich besprochen.
Herr Frick:
 Der Haushalt wird doch zur öffentlichen Einsicht auch ausgelegt! einzelne namentliche Dinge müssen ja nicht genannt werden. Die Beschlüsse für alle Baufortschritte werden auch öffentlich gefasst. Hier ist auch die Rede von Sondergutachten. Davon ist mir nichts bekannt. Wer vergibt diese Sondergutachten? Um welche Summen handelt es sich? aufgrund welcher Rechtsgrundlagen??
Herr Just: Die Gutachten werden von der Verwaltung vergeben, oder auch vom Gemeinderat.
Herr Frick:
 Wieso wurde diese Übersicht von der PS gemacht? Warum erstellte die Stadt diese nicht selbst?
Herr Dannecker:
Wir führen sehr genau Buch und sie wissen, was in den letzten 2 Jahren mit den Zahlen passiert ist. Für die Prognosen die von der PS kommen, kann ich nicht bis ins kleinste die Verantwortung übernehmen. Selbstverständlich kann eine Info an den Gemeinderat _ jährlich in einer öffentlichen Sitzung erfolgen. Mit den Zahlen soll nur nicht hausieren gegangen werden.
Herr Frick: Es kursiert ein Gerücht, dass die Stadt Knittlingen Ihre Rechnungen nicht bezahlt. Hat die PS hierauf Zugriff?
Herr Dannecker: 
Bis zu einer Höhe von 25.000,00 Euro wird von mir unterschrieben, ab einer Summe von 25.500,00 Euro durch den Herrn Bürgermeister. Die PS hat hierauf keinen Zugriff. Sie können davon ausgehen, dass wir unsere Rechnungen bezahlen, sobald sie rechnerisch und sachlich stimmen. Die Leistung muss allerdings erbracht sein.

Behindertengerechte Parkplätze an der Festhalle
Herr Frick:
 Für viel Geld haben wir nun die Parkplätze bei der Festhalle neu gemacht. Wurden hier die behindertengerechte Parkplätze vergessen? oder wurden die irgendwo angelegt?
Herr Just: warum haben wir das vergessen?
Herr Hopp:
 Wir werden dies prüfen und werden 2 Parkplätze hierzu ausweisen.


Naturschutzgebiet Weissachtal
Herr Frick: Im Naturschutzgebiet Weissachtal wurden ca. 20 alte Bäume gefällt, was in einem Naturschutzgebiet unüblich ist. Warum?
Herr Just:
 muss ich mich erkundigen, wer das war
Herr Hopp:
 Herr Just bitte nachprüfen und schriftliche Antwort
Herr Begero:
 passierte dies nicht auf einen Antrag von Herrn Krauß
Herr Krauß:
 auch falsch, es standen hier artfremde Gehölzer (z.B. Silberpappeln) welche hier nicht hingehörten. Hierzu stand eine Mitteilung der Naturschutzbehörde in der Zeitung
Herr Hauff:
 hier kommen noch mehr Bäume heraus


Berichterstattung über öffentliche Sitzungen
Herr Frick:
 Der Bericht über den Neujahrsempfang, welcher im Ortsnachrichtenblatt stand, war vom MT. Es sollte auch möglich sein, eine Berichterstattung der öffentlichen Sitzungen – und dies nicht in Kurzform von 3 Sätzen – im Ortsnachrichtenblatt abzudrucken. Es gibt eine nenneswerte Anzahl von Bürgern, welche sonst hierüber gar nichts erfahren. Wo liegt der Unterschied zwischen einem Neujahrsempfang und einer Gemeinderatssitzung? Warum erscheint das eine und das andere nicht?  Herr Gutöhrlein hat uns dies doch mal zugesagt.
Herr Hopp:
 Das mit dem Neujahrsempfang hat Herr Kühner die Genehmigung eingeholt.
Herr Gutöhrlein:
Das habe ich NIE gesagt, dies höre ich zum ersten Mal.
Murren einiger Gemeinderäte
Herr Gutöhrlein:
Wir werden bei der Presse nachfragen – und dies sage ich heute zum 1. Mal.
Herr Hopp:
 Wir bemühen uns


Punkt 3: Forstwirtschaftlicher Betrieb
hier Betriebswirtschaftsplan 2005
Hierzu hielt Herr Klotz eine längere Ansprache, hier in Kürze ein paar Fakten dazu:
...2003 war ein trockenes Jahr dies ging bis Spätsommer 2004 die Folgen Eichen und Buchen sterben ganz oder teilweise ab...
...wir versuchen zügig aufzuarbeiten zur Folge wird es große Kahlflächen geben, z.B. Nordseite vom Bohnenberg => somit müssen wir auch anpflanzen und sichern...
...wir haben nur 3 Mitarbeiter, davon 1 langfristig erkrankt, bekamen von Stadt  noch Herrn Henkel zur Verfügung. Es gibt keine BSHG Kräfte mehr => Engpässe der Arbeitskapazität seit Herbst 2004...
...Beim Vermögenshaushalt benötigen wir eine Motorsäge...eine Motorhacke für die Pflanzschule und der größte Batzen geht an den zweiten Bauabschnitt des Weges am Grainbach... dieser Weg wurde bereits 1992 geplant und in den 10 Jahreszeitplan mit aufgenommen, also bis 2002... haben dann in 2002 den Weg erstmals mit 60.000,00 DM eingestellt dies wurde dann verschoben... 2003 mit 31.000,00 Euro geplant, bekamen 15.000,00 Euro für Beginn – Teilabschnitt – in 2004 wurde dies wieder mal geschoben, nun haben wir ihn wieder eingestellt und hoffen, dass es diesmal durchgeht.
Herr Hopp:
 Verwaltungshaushalt   45.000,00 Euro
  Vermögenshaushalt   18.000,00 Euro
Herr Dannecker: 
Die Bewirtschaftung haben wir mit  - 41.000,00 Euro im Haushalt, wenn
wir den Jagdanteil mit 11.000,00 Euro einrechnen, dann werden wir mit einer Differenz von nur 25.000,00 – 30.000,00 Euro abschließen.
Das Personal wird mit 2 Mann wirklich an der untersten grenze gefahren, hier darf nichts mehr vorkommen.
Herr Hopp:
 Es ist schlecht, wenn in die Forstwirtschaft nicht mehr finanziert werden kann. Wir setzen alle Hebel in Bewegung um sparsam zu wirtschaften.
Frau Müller:
 Wir haben ja einen negativen Ertrag durch den Sturm Lothar und den Klimawandel. Unser Wald ist jedoch gut gepflegt und dies muss weiterhin so gepflegt werden. Kann man den Bau des Weges noch mal hinausziehen? Wie hoch wird der Erlös der Bäume sein, die dann geschlagen werden können? Gibt es in diesem Jahr einen Waldbegang durch den Gemeinderat und Verwaltung?
Herr Hopp:
 Dies kann man jährlich machen
Herr Gutöhrlein. 
man könnte dies nun mit dem neu gewählten Gemeinderat tun.
Herr Hopp:
 Ja, mit dem neuen Gemeinderat vielleicht im Mai/Juni...
Herr Klotz:
 Ein Begang ist in der wärmeren Jahreszeit kein Problem, natürlich immer gerne, evtl. im Mai
Frau Müller:
 Wie hoch ist der Erlös der Bäume am Wegende?
Herr Klotz:   
Hier ist ein Bestand am unteren teil von ca. 50.000,00 Euro
Herr Hopp:
 Vermögenswert, aber nicht Erlös
Herr Klotz:
 Der Gewinn ist natürlich niederer
Herr Haas:
 Wir zahlen keine 15.000,00 Euro, wenn wir nur 5.000,00 Euro erzielen können.
Herr Heilmann:
Die Erschließungskosten von 7.900,00 Euro betrifft dies auch den Weg?
Herr Klotz:
 Nein, dies sind die Unterhaltungskosten der bestehende Wege im Wald von Knittlingen.
Herr Heilmann:
2002 gab es einen Antrag durch Herrn Fink, den Holzeinschlag von 3200 auf 2800 zu reduzieren. Im Jahr 2003 waren dann statt 2800 nun über 4000 Festmeter geschlagen. Warum?
Herr Klotz:
 In 2002 wurde ein neuer 10 Jahresplan gemacht, der Gemeinderat hat 33.500 Festmeter für die kommenden 10 Jahre zugestimmt.
Herr Heilmann: 
Wir hatten vergessen zu fragen, wie weit die Beschlüsse, die der Gemeinderat fasst, dann auch durchgeführt werden. Der Weg im Grainbach wurde nun teilweise gebaut, im Breitenloch sind nun wertvolle Bäume und der Weg endet davor, weiter vorne gibt es jedoch einen alten Weg, der genau in den Buchenbestand hineinführt, man könnte doch hierüber die Buchen abfahren. Der Weg könnte doch befestigt werden.
Herr Klotz:
 ein Weg muss durch einen LKW befahrbar sein
Herr Heilmann: 
sie meinen es ist nicht möglich, hier zu fahren
Herr Klotz:
 ein neuer Weg ist nicht teurer, man müsste beim alten Weg das Holz an der Kreisstrasse lagern, dies ist zu gefährlich
Herr Heilmann: 
ich weis, wie dort gefahren wird – aber in Anbetracht der finanziellen Situation, möchte ich, dass der Weg aus dem Betriebswirtschaftsplan herausgenommen wird und auf andere Möglichkeiten ausgewichen wird.
Herr Klotz:
 Der Weg wurde bereits 1992 als nötig betrachtet. Wenn sie den Weg nicht bauen, das Holz aber weg haben wollen, dann geht das so lange, bis alles Gelände drum herum kaputt gefahren ist.
Herr Meiser:
 Über den Weg Diskutieren wir schon so lange, seit ich im Gemeinderat bin, ich bin der Meinung dies noch so lange zu schieben, bis der Haushalt vorliegt.
Herr Dannecker: 
ich hätte diesen Vorschlag auch gemacht. Der Ausgleich vom Haushalt wird viel schwieriger sein als im letzten Jahr.
Herr Meiser:
 dann muss man halt anders das Holz rücken, z.B. mit Pferden
Herr Klotz:
 Pferde müssen sie erst haben
Herr Meiser:
 gibt es
Herr Klotz:
 nach dem tollen Troß im vergangenen Jahr waren einige Pferde danach kaputt, da sie das nicht mehr gewohnt sind.
Herr Hopp:
 Antrag für Weg zurückstellen, bis Haushalt da ist, nun bitte um Abstimmung:
Abstimmung:
 Dafür: Begero, Stephan, Faber, Link-Schwab, Dannecker, Hauff, Egler, Leitz, Knodel, Teschner-Klug, Müller, Haas, Frick, Gastanazagogeascoa, Efferenn, Braun, Fink, Krauß, Reinhardt, Meiser
Dagegen:  keine   
Enthaltungen: Herr Hähnle und Herr Heilmann


Punkt 4: Baugesuche – Offenlagen
Diese Punkte gelten, soweit Anträge gestellt sind, als beschlossen, wenn kein Mitglied des Gemeinderates während der Sitzung widerspricht:
Punkt 4.1    Neubau eines Einfamilienhauses mit Carpot auf Flst. 15364, Talaue 15 in Knittlingen
Herr Hopp:
 Herr Just, gibt es hierzu Einsprüche?
Herr Just:
 nein
Herr Frick:
 Moment, wir haben insgesamt 6 Bauanträge, mir ist das Verfahren nicht ganz klar. Zu Punkt 1-4 steht hier: die Angrenzer werden benachrichtigt, beim Rest die Angrenzer wurden benachrichtigt. Wenn ich nun zustimme, kann dies dann Widerrufen werden, wenn nun die Nachbarn berechtigte Einsprüche haben? Oder können die Nachbarn dann sagen, was sie wollen und unser Zuspruch geht so weiter an das Landratsamt?
Herr Just:
 Wenn ein Widerspruch kommt bis heute, dann kann ich ihnen das sagen, in den Fällen, wo 2 Wochen noch nicht abgehakt sind, kann bis zum letzten Tag ein Widerspruch eingehen.
Herr Frick:
 Wenn aber ein Nachbar einen berechtigten Einwand vorbringt, dann kann ich so einem Bauantrag nicht zustimmen.
Herr Reinhardt: 
Punkt 4.1 ist Einspruchsfrist abgelaufen
Herr Just:
 nein, die Anwohner wurden erst am 20.01.05 angeschrieben
Herr Frick:
 Wir sind zwar keine Genehmigungsbehörde, ich halte das Verfahren aber für fragwürdig.
Herr Just:
 Ja, es kann für den Gemeinderat wichtig sein, wenn ein Nachbar einen Einspruch hat. Wenn sie dies wünschen, dass Frist abgelaufen sein muss, dann ist dies für mich auch kein Problem.
Herr Hopp:
 Der Gemeinderat möchte eine Entscheidung treffen, wenn sie von allem unterrichtet sind.
Herr Just:
 Das Landratsamt bekommt ja den Einspruch der Nachbarn und entscheidet darüber, auch wenn der Gemeinderat den Einspruch nicht gesehen hat.
Herr Begero:
 dann wird das ein oder andere Baugesuch aber um ca. 4 Wochen verzögert.
Frau Teschner-Klug: 

Ein Bauherr kann ja die Genehmigung von seinen Nachbarn einholen wenn es pressiert.
Herr Gutöhrlein:
dies muss beschlossen werden
Herr Frick:
 Das Konfliktpotenzial muss so gering wie möglich gehalten werden
Herr Haas:
 Nun sitzen wir zwischen zwei Stühlen, ob wir schnell entscheiden können oder nicht. Die rechtliche Prüfung kommt vom Landratsamt es gehr hier nur um die Notwendigkeit von Befreiungen. der Gemeinderat kann dies machen, auch ohne die Nachbarn zu hören. Man sollte dies abkürzen.
Herr Hopp:
 Ich empfehle, dies so zu lassen, wie es ist,, alles andere müsste beschlossen werden.
Herr Haas:
 Es kommt darauf an: Wie schnell ist die Verwaltung? Wann ist die nächste Sitzung?
Herr Begero:
 unter umständen 6 Wochen bis zur nächsten Sitzung
Herr Gutöhrlein:
 na na na
Herr Frick:
 Das kann man im Kalender nachschlagen, es waren 6 Wochen zwischen zwei Sitzungen.
Herr Haas:
 16.12. kam Baugesuch, dies sind weit über zwei Wochen, bis es uns die Verwaltung vorlegt.
Herr Hopp:
 Wir werden schauen, dass wir rechtzeitig die Nachbarnanfragen vorantreiben um bei der Erstellung der Tagesordnung alles vorzulegen
Frau Müller:
 Mir ist der Punkt von Herrn Frick auch wichtig!!...
Herr Hopp:
 das Niveau sinkt, wir entscheiden nicht. Weiter mit Punkt 4.1...
Herr Frick:
 Dass das Niveau sinkt, ist dies auch auf den Gemeinderat bezogen?
Frau Müller:
 ... dies kann ich so nicht entscheiden, wir sollten konstruktiv vorgehen
Herr Gutöhrlein: 
dies machen wir seit 25 Jahren!!
Herr Hopp:
zu Punkt 4.1
Herr Just:
 Am 21.01.05 wurden die Nachbarn erst angeschrieben, die Frist ist noch nicht abgelaufen.
Herr Hopp:
 was machen wir mit 4.1
Herr Just:
 Frist läuft noch 1 Woche
Herr Meiser:
 Das Landratsamt entscheidet über einen möglichen Einspruch
Herr Reinhardt: 
Man könnte das Vorgehen auch einmal entscheiden und dann wäre es weg vom Tisch.
Herr Hopp:
 Gibt es Einspruch zu Punkt 4.1? - keinen
Punkt 4.2    Neubau eines Einfamilienhauses mit Carpot auf Flst. 15361, Talaue 9 in Knittlingen
Herr Hopp:
 Einspruch? – keinen
Punkt 4.3    Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und 2 Stellplätzen auf Flst. 10662/1 Beethovenstr. 92 in Knittlingen
Herr Hopp:
 Einspruch? – keinen
Punkt 4.4    Anbau einer Lagerhalle an bestehende Werkhalle und Neubau einer Garage auf Flst. 123 Wiesenstr. 9 in Knittlingen
Herr Hopp:
 Einspruch? – keinen
Punkt 4.5    Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppel-Carpot auf Flst. 15232 Keltenring  in Knittlingen
Herr Hopp:
 Einspruch?
Herr Begero:   
Punkt 4.5 und 4.6 hier sollte man den Bauwilligen mitteilen, dass erst nach Abnahme der Straßen und Kanäle der Baubeginn erfolgen kann.
Herr Just und
Herr Hopp:
Ja, kommt so in den Beschluß
Herr Fink:
 Nun machen wir ein neues Baugebiet und es steht noch kein einziges Haus und nun gibt es schon Befreiungen!?!?! Für was planen wir? und geben hierfür viel Geld aus? Dann brauchen wir in Zukunft keine Planung mehr. Wir beschließen ein Baugebiet und jeder darf bauen wie er will. Dann können wir uns die ganzen Planungskosten sparen!
Herr Just:
 Sie haben Recht, aber durch das unterschiedliche Gelände ist nicht jeder Bauplatz gleich. Wir müssen den Bebauungsplan eh ändern. Dann packen wir alles rein, alle Wünsche von zukünftigen Bewerbern somit benötigen wir anschließend keine Befreiungen mehr. (Anmerkung: Wozu braucht man dann einen bebauungsplan?)
Herr Hopp:
 Im Grundsatz haben sie Recht Herr Fink, es wird aber immer Fälle geben, wo nicht an alles gedacht wird. Es ist doch schön, dass dort jetzt was läuft.
Punkt 4.6    Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses auf Flst. 14981 Lessingstr. in Knittlingen
Herr Hopp:
 Einspruch? – keinen


Punkt 5: Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
Herr Hopp:
 Ein Beschluss vom 18.01.05: Dem Umzug des Notariates in die Stuttgarter Str. 10 hat der Gemeinderat zugestimmt. Die Verwaltung ist ermächtigt, einen Mietvertrag abzuschließen.
Herr Gutöhrlein:  
Der Form halber sollte man alles nennen.
Herr Hopp:
 also:
29.10.04 keine Punkte zur Bekanntgabe
23.11.04 keine Punkte zur Bekanntgabe
14.12.04 keine Punkte zur Bekanntgabe


Punkt 6: Bekanntgaben
Herr Hopp:
 Die Sitzung vom 01.02.05 wird nicht benötigt.
Herr Haas:
 also auch keine Fraktionssprechersitzung
Herr Hopp:
 hängt von Herrn Dannecker ab
Herr Dannecker: 
müssen uns Verwaltungsintern erst einigen
Herr Hopp:
 ich möchte noch eine persönliche Erklärung abgeben:


Nachdem Herr Hopp uns freundlicherweise seine persönliche Erklärung am 01.02.2005 zur Verfügung stellte, wollen wir Ihnen diese hiermit ergänzend nachreichen:

Persönliche Erklärung von Herrn Bürgermeister Heinz-Peter Hopp in der Sitzung des Gemeinderats der Stadt Knittlingen am 25.01.2005
Meine sehr geehrten Damen und Herren,

bevor ich die Sitzung schließe erlauben Sie mir, das ich noch eine persönliche Erklärung abgebe.

Aus Anlass des Neujahrsempfanges wurde ich von Bürgern und auch von Angehörigen der Presse gefragt, ob ich für eine neue Amtszeit für das Amt des Bürgermeisters der Stadt Knittlingen kandidieren werde. Meine Amtszeit läuft am 18.01.2006 ab; die Bürgermeisterwahlen werden deshalb in der zweiten Jahreshälfte 2005 stattfinden.

Damals habe ich um Verständnis dafür gebeten, dass ich eine solche Erklärung zunächst dem Gemeinderat der Stadt Knittlingen gegenüber abgeben werde.

Seit nunmehr über sieben Jahren bin ich Bürgermeister der  Stadt Knittlingen. Wir, meine Frau Susane und ich fühlen uns hier in Knittlingen sehr wohl.

Meine Arbeit, die außerordentlich vielgestaltig ist, erfüllt mich mit großer Freude. Ich möchte zusammen mit den Bürgern und dem Gemeinderat Projekte weiterführen und daran arbeiten, dass die Stadt Knittlingen eine gute Zukunft hat.

Dabei möchte ich meine Erfahrungen, mein Wissen und mein Können in diese Arbeit einbringen; ich möchte auch, dass die Bürgerinnen und Bürger mit weiter vertrauen und wissen, dass ich ihnen ein verlässlicher Partner bin. In der Kommunalpolitik braucht man Zeit, um wichtige Dinge zu einem Ende zu führen. Geduld und Augenmaß sind gefragt.

Ich werde mich deshalb erneut um das Amt des Bürgermeisters der Stadt Knittlingen bewerben.

Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit und darf die öffentliche Sitzung schließen.




Wichtiger Hinweis:
Diese Niederschrift wurde von Zuhörern der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 25.01.2005  erstellt und inhaltlich untereinander abgestimmt. Es wird jedoch ausdrücklich keine Gewähr und Haftung für Richtigkeit und Vollständigkeit übernommen, wenngleich die jeweiligen Kernaussagen der beteiligten Personen von den Autoren bezeugt werden können.


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