Gesprächsnotizen aus der 9.
Gemeinderatssitzung vom 05.04.2005 |
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fehlende
Gemeinderäte: Herr Hähnle |
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außerdem
14 Bürger als Zuhörer |
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Punkt 1: Bürgerfragen |
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Stadtbahnhaltestelle Kleinvillars -
Baufortschritt |
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Frau
Seiter-Neininger: |
Bei der Baustelle der Stadtbahnhaltestelle in Kleinvillars hat sich der Baufortschritt bedingt durch das schlechte Wetter ja verzögert. Nach dem Zeitplan soll im Juni die Eröffnung stattfinden. Bleibt dies, oder kommt es hier zu Verzögerungen? |
Herr Hopp: |
Wir befinden uns nicht mehr im
Zeitplan, dies ist korrekt, aber die Firma arbeitet abends und auch
nachts, auf jeden Fall zu Zeiten, wo andere nicht mehr arbeiten, wir
haben eine Bauverzögerung von momentan 6 – 7 Wochen. Die Einweihung findet am 4./5.06.05
statt, entweder am 4. oder am 5. oder vielleicht auch an beiden
Tagen – auf jeden Fall. Der Termin ist so abgestimmt mit der DB und dem
Landratsamt. |
Einbringung der Schulhofumgestaltung im
Haushalt |
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Frau
Seiter-Neininger: |
Am 22.03.05 fand die Power Point Präsentation über die Schulhofumgestaltung statt. Dies bringt bauliche Veränderungen, welche mit Kosten verbunden sind mit sich. Wann wird die Power Point Präsentation im Gemeinderat eingebracht? Sind für die Umgestaltung im Haushalt Mittel eingeplant? |
Herr Hopp: |
Es sind keine Mittel vorgesehen.
Nächste Woche im
Technischen Ausschuss um 18.00 Uhr präsentiert die Planungsgruppe
hier das Vorhaben. Es fand gestern ein Gespräch mit Frau
Lehrer statt, es sind vorerst keine Mittel von der Stadt vorgesehen (Link zum Haushalt). Es kommt nun darauf
an, ob der Technische Ausschuss
die Entscheidung mitträgt. |
Frau Seiter-Neininger. |
Es gab ja auch den Vorschlag, dass Vertreter des Gemeinderates sowie der Stadtverwaltung mit in der Arbeitsgemeinschaft eingebunden sein sollen. Wie sieht es hierzu aus? |
Herr Hopp: |
Dies wird nächste Woche
besprochen. |
Punkt 2: Anfragen |
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Stadtmarketing - Ergebnis |
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Frau Teschner-Klug: |
Wann plant die AG Stadtmarketing das Ergebnis zu präsentieren? |
Herr Gutöhrlein: |
im Mai |
Herr Hopp: |
Anfang bis Mitte Mai, auf jeden Fall vor Pfingsten. |
Herr Gutöhrlein: |
Der macht noch eine
Zusammenstellung und muss vieles erarbeiten, also Mitte Mai. |
Punkt 3: Brandschaden Steinhaus Knittlingen |
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Information über bereits
getätigte Sofortmaßnahmen sowie über das weitere
Vorgehen. |
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Herr Hopp: |
Am 23.03.05 geschah ein
schwerwiegendes Ereignis in Knittlingen. Der Alarmierungszeitpunkt war
um 3.19 Uhr, hierbei darf ich auch die Vertreter der Freiwilligen
Feuerwehr begrüßen. In Brand stand das Steinhaus – ein 5
stöckiges Gebäude in Mitten unserer Altstadt. Herr Egler und
Herr Fink sind hier befangen. Wir haben an Ort und Stelle
Sofortmaßnahmen in Form von Einrüstung durch die Firma Fink
& Vallon beauftragt, damit die Sicherung durch eine Plane
ermöglicht war. Der Kranwagen der Fa. Egler war für die
Beseitigung von Schutt notwendig, die Fa. SITA stellte einen Container.
Um größere Wasserschäden zu vermeiden, wurden
Kondensatoren aufgestellt im Einvernehmen mit der
Gebäudeversicherung. Nachmittags fand ein Treffen zwischen den
Vertretern der Fraktionen und der Verwaltung statt. Anschl. wurde das
weitere Vorgehen abgestimmt. Das
Steinhaus wurde vor ca. 15 Jahren durch das Architektenbüro
Schiffer umgebaut. Alle sind nun der Meinung, dass auch dieser die
Sanierung durchführen soll. Es besteht eine Gebäudebrand und
eine Inventarversicherung. Unser Ziel ist es eine rasche
Sanierung zu erreichen. Die Versicherung stimmte der Beauftragung von
Herrn Schiffer zu. Es war notwendig, zusammen mit der Feuerwehr den
Firmen Egler sowie Fink & Vallon, keine Zeit zu verlieren um das
Dach zu schließen – 5 Minuten später begann es zu regnen. Am
30.03.05 war ein Vertreter des Landesdenkmalamtes da. Die Firma B+W ist
beauftragt, rasch die Brandschäden rauszubringen um die Deckenlast
zu reduzieren. Eine Absperrung des Pfleghofes sollte heute veranlasst
werden, denn immer wieder fallen Gegenstände herunter. Es sollte
keine weitere Schäden entstehen. Der Beschlussvorschlag sollte
gemeinsam umgestaltet werden. (nun wurden die Punkte vorgelesen). Die
Versicherung genehmigte eine
Akonto Zahlung in Höhe von 250.000,00 Euro. Die
benachbarten Gebäude wurden bereits in den ursprünglichen
Zustand versetzt. Dem Rettungsdienst sowie der Feuerwehr nochmals
herzlichen Dank, die Feuerwehr war sofort um 3.24 Uhr Vorort. Das DRK
war stark vertreten und haben bei der Evakuierung starke Hilfe
geleistet. |
Herr Blanc: |
Soll die Fa. B+W nur den
Brandschutt entsorgen oder auf den Wiederaufbau durchführen? |
Herr Hopp: |
ja, nur Bauschuttentsorgung |
Herr Blanc: |
„Die Verwaltung wird beauftragt,
alles weitere zu tun“. Was ist das? Ich komme mit der Formulierung
nicht klar. |
Herr Hopp: |
ähm |
Herr Just: |
Nur dies, was von der
Zuständigkeit alles von uns gemacht werden darf, das was nicht den
Betrag von Herrn Hopp überschreitet. Alles andere wird
ausgeschrieben und ihnen vorgelegt. |
Herr Begero: |
Im Interesse aller sollte man
dies so schnell wie möglich durchführen. Ist eine
beschränkte Ausschreibung möglich? |
Herr Hopp: |
Die Sachverständigen haben
empfohlen, dass bei solch einem Gebäude eine beschränkte
Ausschreibung stattfinden soll. Wir sollen jedoch noch abklären
zwecks der Rechtssicherheit. |
Frau Müller: |
Ich bin froh um das rasche
Handeln. Mir ist wichtig, dass der Gemeinderat über Planung immer
informiert wird. Die Planung sollte also Hand in Hand mit dem
Gemeinderat geschehen. Wenn die
Stadt mit dem Inventar versichert ist, wie ist es dann mit dem Schaden
der Vereine? |
Herr Hopp: |
Die Inventarversicherung deckt
nur den Schaden, welcher der Stadt entstanden ist. Nicht den Schaden im
3. Stockwerk. Da es sich bei den
Uniformen des Musikvereins um die Uniformen des Musikzuges der
Freiwilligen Feuerwehr Knittlingen handelt, kann man nun mit der WGV
sprechen, dass der Schaden somit der Stadt Knittlingen entstanden ist.
Wir müssen eine klare Linie fahren und sauber das trennen, was die
Versicherung annimmt und was nicht. Dem Akkordeonorchester ist ein
Schaden von ca. 5.000,00 – 6.000,00 Euro entstanden. Der Stadtkapelle
ein Schaden von ca. 15.000,00 – 16.000,00 Euro. Beide haben keine
Hausratversicherung. Der Gesangverein hat einen Schaden von ca. 500,00
– 1000,00 Euro. Alle machen noch eine genaue Aufstellung. Der
eingerichtete Hilfsfond soll den Restbetrag abfangen. Gegen 4.30 Uhr
hat es die Feuerwehr gewagt und einen beherzten Innenangriff gestartet
um im 3. Stock die Noten und Musikinstrumente zu retten. Herr Kohlmetz
sagte, wenn dies nicht gewesen wäre, dann hätte die
Stadtkapelle Konkurs anmelden müssen. Das Foto des Jahres ist das,
auf welchem ein Feuerwehrmann – wer es ist kann man nicht erkennen –
mit Atemschutzgerät und Tuba in der Hand das Steinhaus
verlässt. Dies ist wohl das Foto des Jahres. Wir werden sie bei
jeder kritischen Frage unterrichten wir sitzen ja alle im Boot, es geht
nur um den Wiederaufbau. Eine große Unbekannte sind die Decken im
Erdgeschoß, im ersten und zweiten Stockwerk. Diese sind verschalt
mit Ober- und Unterkonstruktion. Die Unbekannte ist im Bezug auf das
Wasser. Aus der Deckenkonstruktion muss das Wasser raus. Sind noch
Fragen zum abgeänderten Beschlussvorschlag. (Herr Hopp las
nochmals den Beschluss vor) |
Abstimmung: |
EINSTIMMING beschlossen |
Punkt 4: Einbringung
und Beratung der
Entwürfe des |
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4.1. Haushaltsplanes der Stadt Knittlingen
für das Haushaltsjahr 2005 |
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Herr Dannecker hat
gestern den Haushalts Entwurf dem Ortschaftsrat vorgestellt, welcher
diesen einstimmig angenommen hat. Nun verlas Herr Dannecker den
Haushaltsentwurf und erklärte dabei einzelne Positionen im
Vergleich zum Vorjahr, er erklärte auch, dass sich die finanzielle
Lage überall verschlechtert habe und dass Kürzungen nicht zu
vermeiden waren. Die Zinsen von
der Finanzierung außerhalb des Haushaltes für das neue
Gewerbegebiet sowie dem Wohngebiet Römerweg, werden kpl. über
den Haushalt getragen. BeimVermögenshaushalt wird unter
vielen anderem für nachfolgendes Geld in 2005 aufgewendet: neues Feuerwehrauto für Kleinvillars, Atemschutzgeräte, Sanierung der Feuerwehr Knittlingen, Stühle und Tische für die Grundschule in Freudenstein, Ergänzung der EDV Anlage der Dr. Johannes Faust Schule, Multimedia Anlage für die Knittlinger Schule (hierzu wird eine Spende in Höhe von 50.000,00 Euro von privater Seite erwartet), Spielhaus im Kindergarten in Kleinvillars, Sandkastenabdeckung und Geschirrspüler im Kindergarten Goethestrasse, Außenanlage des kath. Kindergartens, Sandkastenabdeckung und Einzäunung im ev. Kindergarten in Freudenstein, Mischautomat für Warmwasser in der Sporthalle, Lufterhitzer in der Mehrzweckhalle in Freudenstein, Faustarchiv und Faustmuseum, das Gewerbegebiet Gröner I soll nun umgelegt und abgeschlossen werden, Abschluss der Stadtkernsanierung bis Ende 2005, Stellplätze im Stadtkern, Geräte für den Bauhof, sowie für die Forstwirtschaft, Tilgung von Krediten (155100,00 Euro). Für die erforderliche Friedhofserweiterung in Knittlingen und Freudenstein wurden noch keine Gelder in den Haushalt eingestellt. |
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Der Schuldenstand am 01.01.05 , ohne
die Finanzierungen außerhalb des Haushaltes (Römerweg und
Gewerbegebiet) beläuft sich auf 7.051.556,00 Euro. Dies
ergibt eine pro Kopfverschuldung
von 931,00 Euro. Ende 2005
rechnen wir mit einem Schuldenstand
von 6.898.371,00 Euro was einer pro Kopfverschuldung von 910,00 Euro
entsprechen würde. Der Zinssatz für unser Festgeld
beläuft sich momentan bei 4,25 %. Für die
Stadtbahnhaltestelle in Kleinvillars fallen nun zusätzliche Kosten
an. (Link Punkt 5). Wir sollten mit einem
kontrollierten Optimismus an
die Sache ran gehen. |
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Herr Haas: |
Wir haben nun eindringlich
gehört, auf welch gläsernen Füßen der Haushalt
steht. Was wir nun nicht mehr machen können: wir können nicht
mehr agieren, wir können nur noch reagieren. Wir sind an unserem
Limit angelangt und können keine Wunschlisten mehr realisieren. Es wäre nun jedoch interessant,
die tatsächliche pro Kopfverschuldung mal zu erfahren – wenn auch
evtl. in einer nicht öffentlichen Sitzung – Die Verwaltung
hat permanent steigende Kosten. Wir nehmen 250.000,00 Euro aus Rücklagen –
wir gehen an unser Tafelsilber! |
Herr Dannecker: |
Es handelt sich hierbei nicht um
unser Tafelsilber, 100.000,00 Euro stammen aus der
Rückführung von früheren Jahren aus
Überschüssen vom Abwasser, 150.000,00 Euro aus dem positiven
Ergebnis aus 2004, dies wurde in der Verwaltung erwirtschaftet. Wir greifen keine Substanzen an. |
Herr Haas: |
Wir haben so viele Schulden – es
ist gut, wenn wir Rücklagen haben. Aber so richtig interessante
Dinge kann man aus dem Haushalt nicht herauslesen. Habe ich richtig gelesen, dass wir in
2005 vom Verkauf von 10 Bauplätzen ausgehen? |
Herr Dannecker: |
Wir werden ein Problem haben,
die Baugebiete im Gröner loszuwerden. |
Herr Haas: |
In Maulbronn wurden von 10
Bauplätzen gerade mal 1 verkauft. Die Stadt hat hier ein recht
großes Risiko. Bei was handelt es sich um „Einnahmen aus
Beiträgen und Entgelten“? |
Herr Dannecker: |
Klärbeiträge |
Herr Haas: |
Warum ist bei der inneren
Verrechnung der Betrag von 3500,00 auf 6500,00 Euro gestiegen? Es sit
komisch, wenn sich ein betrag verdoppelt. |
Herr Dannecker: |
Wir wissen Anfang des Jahres
nicht, wie es sich z.B. bei der Grillhütte und dem Waldspielplatz
mit den Kosten des Bauhofes verhalten wird. Wird der Bauhof viel
eingesetzt oder nur wenig. Somit nehmen wir im neuen Jahr den Endstand
des alten Jahres als Richtwert. |
Herr Haas: |
Ich finde auch die Entwicklung
im Einzelplan 9 komisch. Die Deckungsreserven für Sachausgaben
sind von 6.800,00 Euro in 2004 auf 255.000,00 Euro in 2005 gestiegen.
Warum? |
Herr Krauß: |
wie kann man so blöd fragen |
Herr Dannecker: |
Es handelt sich um die Mittel
des Ortschaftsrates. |
Herr Haas: |
Die Einnahmen sinken und die
Ausgaben steigen, man muss an die Reserven ran. Wir warten auf den 1.
Nachtrag und sind gespannt, wann der kommt. |
Herr Dannecker: |
Dies kann man so nicht pauschal
sagen. Die Kosten für Heizöl und Strom steigen stetig. |
Herr Begero: |
Ich möchte auf der
positiven Seite beginnen. Der Entwurf ist zwischen der Verwaltung und
den Fraktionen entstanden, somit muss man nun nicht darauf
herumtreten. Wenn wir alle
Wünsche erfüllten wollten, dann wären wir bei 35
Mio. Euro! Ich finde es positiv, die Hebesätze werden nicht
erhöht und es werden keine zusätzlichen Kredite aufgenommen.
Risikofaktoren sind in jedem Haushalt vorhanden. Wie groß die
sind, das weiß man nie. Bei den Anforderungen der Schule ist es
wichtig, dass man die Mittel im Haushalt einstellt. Wir wollen einen neuen PC Raum
ausstatten. Ist denn dieser Raum bereits vorhanden? Werden hierzu
zusätzliche Mittel benötigt? Für die Sporthalle
werden zusätzliche 2.000,00 Euro benötigt. Was die
Renovierungen und Neuanschaffungen anbelangt, ist im Haushalt nichts
drin. Wir sind uns alle einig, dass wir den Gröner angehen. Die
Erschließung wird jedoch sicher erst im Herbst beginnen. Wir
müssen wieder lernen zu sparen. und sollten der vorherigen
Generation dankbar sein, dass sie Ansparungen gemacht haben. Wirhoffen,
dass das Risiko nicht allzu groß ist und werden vielleicht in 14
Tagen oder 3 Wochen den Haushalt verabschieden können. Wir geben
den Auftrag an die Verwaltung, dies in die Tat umzusetzen und werden
dann ja sehen. Unsere Fraktion kann mit dem Entwurf leben und hoffen
auf die Umsetzung. Unser Dank geht an die Kämmerei für die
Vorlage des Entwurfes. |
Herr Dannecker: |
Was die
Grundstücksverkäufe anbelangt, so ist im ersten Jahr
schon was gelaufen. Wir haben 1 Bauplatz im Bergfeld
veräußert, in der Industriestrasse sind wir in heißen
Verhandlungen, im Heerweg Nord haben wir 2 Bauplätze verkauft. Ein
Teil wurde also schon umgesetzt. Was die Schule für die Sporthalle
beantragt hat, sind in erster Linie Sportgeräte diese sind im
Haushalt unter Sporthalle 2.500,00 Euro enthalten. Für den PC Raum
haben wir ja 62.000,00 Euro eingestellt. Über einen Raum wurde
noch nicht entschieden. Jedoch werden wir im Zusammenhang mit der
Vorstellung des Konzeptes zu darüber reden. Wir haben noch
8.000,00 Reserve in diesem Betrag gegenüber dem Angebot. Hierzu werden wir in den nächsten
zwei Wochen einen Termin mit der Schulverwaltung haben. |
Herr Gutöhrlein: |
Man sollte sich mal zuerst in
anderen Gemeinden umhören, wie die dieses Multimedia umsetzen –
oder etwa nicht? |
Herr Blanc: |
Dies haben andere Gemeinden
schon lange umgesetzt. |
Herr Dannecker: |
äh, ja, doch |
Herr Gutöhrlein: |
hab ich nun was verraten…? |
Herr Blanc: |
Bei der Feuerwehr vermisse ich
einen Punkt. Bei den letzten Einsätzen habe ich immer an die
Wärmebildkamera gedacht. Muss die Restsumme für die
Wärmebildkamera noch aufgenommen werden? Wir sollten den Mangel aus der
Vergangenheit begleichen! (Link
zu Artikel Volker Henkel Wärmebildkamera) |
Herr Hopp: |
Wir haben momentan einen
Spendenstand von 12.500,00 Euro, ich
erwarte noch einen Eingang zwischen dem 15. + 20. April, so dass wir
dann den Betrag von 13.400,00 Euro zusammen haben. |
Herr Blanc: |
Was den Internetauftritt der Feuerwehr
anbelangt, so waren doch die Kosten schon im alten Haushalt. Hier
wollten wir doch die Umsetzung
zeitnah machen… |
Herr Dannecker: |
Da haben wir einen Haushaltsrest
von 1800 Euro aus dem Jahr 2004 den wird dafür verwenden werden. |
Herr Blanc: |
Schule: Das Fach ITG ist schon seit
längerer Zeit im Bildungsplan der Schule vorgesehen. Wir
sind diesbezüglich hinterher. Sind die Kosten
für eine PC und für den Raum der erst hergerichtet werden
muss in der veranschlagten Summe enthalten? |
Herr Dannecker: |
wir wissen noch nichts von einem
Raum. |
Herr Blanc: |
Raumvorschläge sind dem
Bauamt bereits bekannt, zumindest Herr Kesselbach ist hierüber
informiert. Die Vorschläge müssen jedoch noch baulich
geklärt werden. Warum sinken die Kosten bei der Kernzeitbetreuung? |
Herr Dannecker: |
Ich habe nur den Betrag vom
letzten Jahr übernommen. Hierzu habe ich das Rechnungsergebnis
genommen. |
Herr Gutöhrlein: |
Darf ich hierzu was sagen? Die
Einnahmen sind aufgrund sinkender Zahlen gesunken, die Personalkosten
und die Gebühren der Eltern sind jedoch gleich geblieben. Ich bin auch nicht zufrieden über
die räumliche Unterbringung, hierüber muss ich noch mal mit
der Schulleitung sprechen. Die Kinderzahl geht stark
zurück. Momentan haben wir in Knittlingen gerade noch 6 Kinder, in
Freudenstein steigt die Zahl jedoch an. In Knittlingen hatten wir
ehemals 22 Kinder und nun nur noch 6. Frau Eiser, können sie
hierzu was sagen? |
Frau Eiser: |
Darf ich überhaupt an
dieser Stelle was sagen? |
Herr Gutöhrlein: |
Ich kann ihnen natürlich
nicht das Wort erteilen. |
Herr Hopp: |
(nickt zustimmend) |
Frau Eiser: |
Die Eltern würden gerne nur vor Schulbeginn oder nur nach
Schulende die Kernzeit in Anspruch nehmen. Doch dies wird
von der Stadt abgelehnt. |
Herr Dannecker: |
Hierüber ist mir nichts
bekannt |
Herr Gutöhrlein: |
WIR, wir lehnen nichts ab,
selbstverständlich geht das |
Herr Blanc: |
Die Mietkosten des Kopierers in der Schule
belaufen sich, wenn ich die zusammenzähle auf über 12.000,00
Euro. Ich finde dies sehr hoch. Woher kommen die Kosten? |
Herr Dannecker: |
die machen viele Kopien, wir
haben hier feste Verträge über Wartung |
Herr Blanc: |
Warum sind Steuern und
Versicherungen in der Schule so stark gestiegen. |
Herr Dannecker: |
Schülerunfallversicherung,
die ist deutlich gestiegen |
Herr Blanc: |
Es gibt gute billige
Versicherungen und es gibt schlechte teuere Versicherungen. Ein gutes
Argument war dies jedenfalls für mich nicht. |
lachen bei den
Herren Reinhardt und Krauß |
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Herr Dannecker: |
das ist die
Gemeindeunfallversicherung, die können wir eh nicht wechseln. |
Herr Blanc: |
Wie ist der Stand der Dinge bei
der Vernetzung der Schule? |
Herr Dannecker: |
Dies muss ich an Herrn
Gutöhrlein weitergeben. |
Herr Gutöhrlein: |
ich bin erst den zweiten Tag
wieder bei der Arbeit |
Herr Hopp: |
Ich weiß, dass die Firma Sauter
in der Schule ist, ich bin mir nur nicht sicher, ob bereits alle
Arbeiten abgeschlossen sind. |
Herr Blanc: |
bis heute Nacht um 11.00 Uhr war noch
nicht 1 Kabel gezogen!! |
Herr Hopp: |
Herr Kesselbach unterrichtete mich,
dass Fa. Sauter Anfang März kommt. |
Herr Blanc: |
Bei den Sanierungskosten der Schule
handelt es sich ausschließlich um den Festsaal? |
Herr Dannecker: |
Der Haushalt hat nicht mehr
hergegeben. Der Festsaal ist nun wichtig, auch für die Nutzung der
Vereine. |
Herr Blanc: |
Schulhofumgestaltung ein Teil
des Gemeinderates hat ja die Präsentation genossen. Vielleicht
sollten wir wenigstens 1.000,00 Euro hierzu als Anerkennungssumme in
den Haushalt einstellen. |
Herr Gutöhrlein: |
Die Frau Lehrer war gestern ca.
2 Stunden bei uns im Haus und wir haben sie gefragt, was von uns
erwartet wird. Sie hat darauf geantwortet „wir wissen um die Schwierigkeiten des
Haushaltes und wollen keine Zuschüsse.“ Die Schulleitung
war übrigens nicht mit da. Ich möchte dies aber morgen
nicht wieder in der Zeitung lesen. |
Herr Blanc: |
War die denn eingeladen? |
Herr Hopp und Herr
Gutöhrlein: |
JA |
Herr Blanc: |
Danke für ihre
Ausführungen. |
Herr Meiser: |
Es ist schön, dass ich als
fast letzter auch noch drankomme. Somit weiß man, was man nicht
mehr sprechen muss, da es andere schon getan haben. Die Wunschliste ist
sehr groß, aber es kann nicht alles finanziert werden. Als
wichtige Investitionen sehen wir: Feuerwehr Kleinvillars,
Stadtbahnhaltestelle, Ausbau in Hohenklingen, Schule Computerraum –
dies sollte voll durchgezogen werden. Kollege Haas hat bereits gesagt,
dass im Verwaltungshaushalt gravierende Einsparungen gemacht werden
sollten. Man sollte sich hierüber Gedanken machen, Einsparungen in
personeller Richtung. Man könnte vielleicht frei werdende Stellen
nicht erneut besetzen. Man sollte sich auch um den Steinbruch die
Grundstückserlöse kümmern. Was den Gröner anbelangt, wenn
nichts fertig ist, kann man auch nichts verkaufen, das Gleiche gilt im
Römerweg. Wir haben in der Fraktion besprochen, dass wir
den Haushalt so mittragen werden. Beim Stadtkämmerer möchte
ich mich auch noch für die Ausführungen bedanken. Ich bin
hier noch nicht ganz so geschult, konnte aber immer wieder nachfragen. Danke. |
Herr Hopp: |
Ein Beschluss ist hier nicht
erforderlich! |
4.2 Wirtschaftsplan des
Wasserversorgungsbetriebes der Stadt Knittlingen für das
Wirtschaftsjahr 2005 |
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Nun verlas Herr
Dannecker den Wirtschaftsplan des Wasserversorgungsbetriebes und
erklärte dabei einzelne Positionen . 2004 war ein ausgeglichenes
Ergebnis. Anfang 2005 haben wir eine pro Kopfverschuldung von 289,00 Euro
und rechnen damit, dass diese Ende 2005 bei 281,00 Euro liegen wird. Der Wasserpreis von 1,28 bleibt auch im Jahr 2005 gleich. 2006 werden wir den Preis jedoch erhöhen müssen. |
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Herr Begero: |
ich bin für die Zustimmung |
ALLE NICKEN |
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Punkt 5: Bau der
Stadtbahnhaltestelle Kleinvillars hier: Zwischenfinanzierung des
Landeszuschusses nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz |
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Herr Dannecker: |
Zur Finanzierung der
Stadtbahnhaltestelle hat das Land Zuschüsse in Höhe von 1
531000.00 Euro bewilligt, diese Bewilligung ging nicht an die Stadt,
sondern an die DB. Bis jetzt sind 30.000,00 Euro von der Bahn abgerufen
und vom Land bezahlt. Ende 04 kam die Mitteilung, (Link Sitzung Dezember Bürgerfrage
von Frau Seiter-Neininger) dass die Zuschüsse vom
bewilligungsbescheid vorerst nicht vom Land fließen werden, somit müssen wir das
vorfinanzieren. Das Verkehrsministerium hat aber in Aussicht gestellt
in den Jahren 2005 bis einschl. 2008 jeweils jährlich 400.0000,00
Euro zur Verfügung zu stellen. Wir sind verpflichtet, wenn
die Zuschüsse nicht rechtzeitig fließen, dies zu bezahlen.
Die DB bemängelt, dass sie einen – Zinssatz von 4,75 % haben. Sie
bekommen keine günstigeren Zinsen. Wir könnten außerhalb
des Haushalts eine Finanzierung tätigen oder innerhalb unter dem „Sachkonto Haushaltsfremde
Vorgänge“ mit einem Zinssatz von derzeit 2,15 – 2,25 %.Wir
könnten hierbei je nach Kassenlage finanzieren. Wir hoffen, dass
die Zuschüsse vom Land vielleicht früher kommen, man sollte
die Hoffnung nicht aufgeben. Im schlechtesten Fall bekommen wir das
Geld in 4 Jahren erst wieder. |
Herr Hopp: |
Wir hatten einen kleinen Erfolg
dadurch, dass zuerst Herr Frick einen Brief an den Verkehrsminister
Mappus schrieb und dann von uns noch einer nachgereicht wurde. |
Abstimmung: |
Herr Hopp schließt den
Beschluss (Vorfinanzierung der Stadt über „Sachkonto
haushaltsfremde Vorgänge“) nochmals vor und bittet um Abstimmung EINSTIMMIG abgestimmt |
Punkt 6: Antrag des Gewerbe- und
Verkehrsvereines Fauststadt Knittlingen e.V. auf Durchführung
eines verkaufsoffenen Sonntages am 10. April 2005 aus Anlass des 4.
Knittlinger Kulturfrühlings |
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hier: Erlas einer Rechtsverordnung der
Stadt Knittlingen |
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Herr Hopp: |
Gibt es hierzu Gegenstimmen |
Herr Haas: |
Nein, aber eine Anmerkung
meinerseits. Als ich vorhin meine Post geöffnet hatte, fand ich
eine Einladung zum Tag der offenen Tür und dachte mir, dass wir
dies ja noch gar nicht genehmigt haben. Ausserdem es gab einen
Beschluss, dass man eine Ausschankgenehmigung mind. 14 Tage vorher
beantragen muss. Dies langt ja nun auch nicht mehr. Wie verfährt
man nun hier? |
Herr Hopp: |
hier haben wir eine kleine
Ausnahmegenehmigung |
Herr Dannecker: |
Der Antrag wurde bereits
fristgerecht gestellt |
Herr Haas: |
wahrscheinlich sogar schon
unterschrieben, bevor wir beschlossen haben |
(alles lacht) |
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Abstimmung: |
EINSTIMMIG beschlossen |
Punkt 7: Freiwillige Feuerwehr Knittlingen
Wahl des Abteilungskommandanten der Abteilung Freudenstein-Hohenklingen
und dessen Stellvertreter |
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hier: Zustimmung des Gemeinderates
gemäß § 8 Absatz 4 des Feuerwehrgesetzes für
Baden-Württemberg |
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Herr Hopp: |
Der Ortschaftsrat
Freudenstein-Hohenklingen hat bereits gestern Abend schon zugestimmt,
wir sollen nun auch folgendem zustimmen: Kommandant für
Freudenstein-Hohenklingen: Herr Mathias Horn sein Stellvertreter: Herr
Florian Hauff |
Herr Horn: |
Herrn Hauff möchte ich
entschuldigen, er ist auf einem Lehrgang |
Herr Hopp: |
Herr Hauff, Sie sind befangen |
Abstimmung: |
EINSTIMMIG beschlossen |
Punkt 8: Bekanngaben |
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Beschlüsse |
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Herr Hopp: |
Der Gemeinderat hat am 15.03.05
in einer nicht öffentlichen Sitzung folgende Beschlüsse
gefasst: 1. Jagdbezirke werden zusammengefasst und in Knittlingen und Freudenstein unterteilt. 2. Verpachtung erfolgt durch freihändige Vergabe 3. Bezirk Knittlingen wird an Herrn Bender, Holzschuh und Wertwein verpachtet. 4. Bezirk Freudenstein wird an Herr Feltl verpachtet 5. Zustimmung zu Bezirk Knittlingen Zustimmung zu Bezirk Freudenstein |
Wichtiger Hinweis: |
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Diese Niederschrift wurde von
Zuhörern der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom
05.04.2005 erstellt und inhaltlich untereinander abgestimmt. Es
wird jedoch ausdrücklich keine Gewähr und Haftung für
Richtigkeit und Vollständigkeit übernommen, wenngleich die
jeweiligen Kernaussagen der beteiligten Personen von den Autoren
bezeugt werden können. |
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