20050503Sitzung_vom

Gesprächsnotizen aus der 10. Gemeinderatssitzung vom 03.05.2005

fehlende Gemeinderäte: Herr Egler, Frau Teschner-Klug (entschuldigt)
außerdem 28 Zuhörer

Punkt 1: Bürgerfragen
Regenwasseraufbereitung
Herr Krauß:	Wegen dem Regenwasser, ich konnte bisher nichts darüber im Gemeindeblatt lesen, wie es funktioniert. Was ist mit der Aufbereitung gemeint?
Herr Trösch::	Das Regenwasser ist anschließend salzfrei, also reines destilliertes Wasser. Die Ultrafiltration kann alle Mikroorganismen herausnehmen. Das Regenwasser hat dann Trinkwasser Qualität ohne Salze. Sie können es trinken, aber es wird nicht schmecken.

Steinbruch Sämann
Herr Piringer:	zu Punkt 6, warum ist dies auf der Tagesordnung? Der Erörterungstermin findet doch erst später am 11.05.05 statt. Wird da heute darüber abgestimmt oder was findet heute hier statt? Wenn im Steinbruch gesprengt wird, dann klirren bei uns jetzt schon die Gläser in den Schränken, sollte die Erweiterung genehmigt werden, dann wird dies ja noch schlimmer. Was ist mit Rissen in den Häusern? Muss sich jeder von uns dann einen eigenen Rechtsanwalt nehmen?
Herr Hopp:	Es steht wegen dem eingegangenen Bauantrag auf der Tagesordnung. Nach Eingang muss es innerhalb on 2 Monaten in den Gemeinderat. Es handelt sich hier um 3 Themen: Bauantrag, Grundstückssituation, Rekultivierung. Wir wollen die Frist einhalten. Wenn das Gremium entscheidet, dann ist es entschieden, Herr Just sagt da später noch was dazu.
Herr Piringer:	Fällt also heute Abend die Zustimmung für ja oder nein, ich möchte wetten, bisher hat sich niemand der hier sitzenden dafür interessiert.
Herr Hopp:	Ich möchte Sie bitten zu warten. (siehe auch nach den Anfragen von Frau Seiter-Neininger hier ging es weiter!)

Stadtbahnhaltestelle Kleinvillars – Steinhaus – Fotovoltaik-Anlage
Frau Seiter-Neininger:	1. Die Bautätigkeiten gehen ja nun sehr schnell voran. Sollte die Haltestelle früher fertig sein, können die Bürger diese dann erst ab dem Tag der Einweihung nutzen? 2. Spenden für das Steinhaus. Wie ist hier der Stand der Dinge. Es gibt doch eine Inventarversicherung. Fehlt nun noch ein Geldbetrag oder haben wir bereits genug, um die tatsächlichen Kosten zu decken? 3. DEUS 21 Es gibt eine Auslosung über Solar-Bundesliga und pro Kopf Verdichtung für Voltaikanlagen. Wird dies von der Verwaltung für den Römerweg geplant?
Herr Hopp:	zu 3: Wird von der Verwaltung erledigt zu 2: Punkt 13, hier wird es erläutert zu 1: Ich habe selbst gesehen, dass die Brücke drauf ist. Der neue Termin befindet sich in Abstimmung, da eine größere Veranstaltung in Kleinvillars stattfindet. Faustballturnier Spielrunde. Der neue Termin ist am 18 oder 19. Juni
Herr Just:	18. und 19. Juni
Herr Hopp:	Ähm, also am 18. und 19. Juni ein Tag für die Bürger und ein Tag für die offizielle Einweihung. Eine frühere Nutzung wird mit der Bahn noch abgestimmt.

Fortsetzung zu Steinbruch Sämann
Frau Röhrle:	Bei dem Erörterungstermin, sind da auch die Fraktionen dabei? Oder wer ist hier anwesend?
Herr Hopp:	Das Umweltamt sowie ein Vertreter der Stadtverwaltung!
Frau Röhrle:	Erfahren die das dann? (Handbewegung entlang der Gemeinderäte) Sonst können die darüber ja nicht diskutieren!
Herr Hopp:	Wir werden dort deutliche Meinung sagen.
Frau Röhrle:	Wissen die Gemeinderäte denn über den bisherigen Hergang?
Herr Just:	Es wird ein offizieller Termin, hier sind alle Gutachter da. Der Termin ist am 11.05.05 da nach der öffentlichen Auslegung Einsprüche eingegangen sind. Die Gemeinderäte haben heute die Möglichkeit.
Herr Piringer meldet sich zu Wort
Herr Hopp:	Ich nehme keine Wortmeldungen mehr an!
Frau Röhrle:	Bitte diesen Satz in die Zeitungen aufnehmen!
(Fortsetzung bei Punkt 2 Anfragen)

Kinderferienbetreuung
Frau Kicherer:	Ich möchte nach der Ferienbetreuung der Kindergarten- und Vorschulkinder fragen.
Herr Gutöhrlein:	Es gab heute einen runden Tisch mit den Kirchengemeinden sowie den Erzieherinnen. Auch eine Dame von der Bundesagentur für Arbeit war da, diese übernimmt die Betreuung.
Frau Kicherer:	der Grundschulkinder oder der Kindergartenkinder?
Herr Gutöhrlein:	ich meinte die Grundschulkinder. Die Betreuung in den Osterferien war ein guter Erfolg mit 30 Kindern. Die Ferienbetreuung der Kindergartenkinder ist im August im kath. Kindergarten.
Frau Masholder:	Jetzt haben sie wohl nicht so viele Anmeldungen durch die gestiegenen Kosten. Die Kernzeitbetreuung kostet 30,00 Euro pro Kind und Monat, nun sollen wir nochmals 20,00 Euro pro Kind und Woche bezahlen. Daher haben viele ihre Kinder nicht erneut angemeldet. Ist dies nun geklärt?
Herr Gutöhrlein:	nach heutigem Stand sind es 17 Anmeldungen für Pfingsten. Wir haben heute eine Sonderregelung für Kernzeitkinder getroffen, diese werden voraussichtlich 10,00 Euro/Woche bezahlen, wir kommen also weitgehend entgegen.
Herr Hopp:	Nehmen sie hierzu nochmals Kontakt mit Herrn Gutöhrlein auf.
Herr Gutöhrlein:	Der Anmeldeschluss wurde aufgehoben.
Herr Meiser:	vorhin haben wir einen Bürger nicht mehr reden lassen, was soll das nun?
Frau Raisch:	Ich habe ein Kindergartenkind und ein Grundschulkind, für mein Kindergartenkind ist in den Pfingstferien eine Betreuung nicht gewährleistet, da der Freudensteiner Kindergarten wieder geschlossen ist.
Herr Gutöhrlein:	Dies sind alles Spezialfälle, können wir morgen darüber sprechen?
Herr Hopp:	Bürgerfragen sind nun abgeschlossen
(Obwohl sich noch Bürger gemeldet hatten! Hieraufhin verließen 3 Bürger stark verärgert den Sitzungssaal mit den Worten: Bürgerfragen – dass ich nicht lache, das ist ja wohl das Letzte, wenn man nicht mal aussprechen darf!!)
(Fortsetzung bei Punkt 2 Anfragen)

Fotovoltaikanlagen
Frau Müller:	Hat sich Verwaltung mal Gedanken gemacht, dass man weitere öffentliche Dächer mit Voltaikanlagen ausstatten könnte.
Herr Hopp:	ja, ist aufgenommen
Herr Just:	Für Voltaikanlagen haben wir genug Dächer in Knittlingen, die in Frage kommen würden. Aber Investoren müssen hierfür auch gefunden werden. Mit einem Dach anfangen, bei Bedarf mehr umsetzen.
Herr Haas.	Ich habe letzte Woche mit jemandem gesprochen, die haben alle städt. Dächer fremdfinanziert. Dies müsste doch auch bei uns möglich sein. Die haben einen Überschuss von ca. 80.000,00 Euro – hiermit bessern die ihren Haushalt auf.
Herr Hopp:	Auch hier muss ich mit der Zeit drängen – Wenn sie uns den Auftrag erteilen, andere Gebäude in Angriff zu nehmen, dann tun wir das.

Steinbruch Sämann
Frau Müller:	Die Steinbruch Unterlagen sind zwar sehr vollständig, aber ich verstehe nicht alles. Ich bin der Meinung, dass die Rekultivierung des alten Abbruchs erst beginnen sollte, bevor wir den neuen angehen. In den Unterlagen steht, dass Einsprüche der Angrenzer nicht vorliegen
Herr Hopp:	klärt Herr Just

Ferienbetreuung
Herr Blanc:	Kann man nicht für die Schulferienbetreuung genau wie bei den Kindergartenkosten eine genaue Regelung aufstellen- die für alle Gültigkeit hat? Ich möchte bitten, dies relativ schnell zu bearbeiten und zu veröffentlichen.

Stadtbahnhaltestelle – Ausgleichsmaßnahme Fällen von Bäumen
Herr Blanc:	Als Ausgleichsmaßnahme zum Stadtbahnbau soll eine größere Anzahl von Bäumen zu fällen sein Ich habe eine Bildfolie(Er gibt Herrn Hopp eine Folie, die dieser auf den Projektor legt) dies zeigt den Ortseingang von Richtung Ölbronn kommend, rechts stehen die Pappeln, diese sollen gefällt werden als Ausgleich für das zubetonieren der Haltebahnstelle.
(Ein Murmeln und Kopfschütteln bei Gemeinderäten sowie Zuhörern)
	Der Bauunternehmer war Vorort, die Pappeln stehen nur aus einem Grunde noch, denn er sagte, dass für das Geld das veranschlagt wurde, er diese vielen Bäume nicht fällt. Ich möchte, dass andere Vorschläge als Ausgleich angegangen werden, hier möchte ich z.B. an den See erinnern. (Folie ging dann an Herr Just)

Anhang zu bereits bestehenden Protokollen
Herr Blanc:	Ich habe hier das Protokoll vom 05.04.05, erst mal Danke für die zeitnahe Zusendung- Hier ist ein Punkt von der Schulhofumgestaltung. Bei der damaligen Sitzung wurde erwähnt, dass die Schulleitung beim Vorstelltermin nicht mit anwesend war. Auf meine Frage, ob sie eingeladen waren, antwortete Herr Bürgermeister mit ja. Dies steht nicht im Protokoll – ich möchte darum bitten, dass dies angehängt wird.
Herr Gutöhrlein:	dies muss der Gemeinderat entscheiden
Herr Blanc:	ja bitte
Herr Blanc:	beim darauffolgenden Technischen Ausschuss war dann der Schuleiter Herr Roland Evers hier. Bei seiner Ansprache erwähnte er auch ausdrücklich, dass die Schulleitung für den ersten Termin NICHT eingeladen war. Auch dies vermisse ich im Protokoll und bitte darum, dies anzuhängen.
Herr Hopp:	wir gehen zu Punkt 3
Alles lacht

GVD- Gemeindevollzugsbediensteter und Strafzettelverordnung
Herr Haas:	Ich beziehe mich auf die Anfrage meines Kollegen Krauß betreffend GVD. Ich werde immer wieder gefragt und kann nicht antworten. Ich möchte einen Antrag stellen. Gibt es eine schriftliche Anweisung ja oder nein. Wir hätten gerne Akteneinsicht. Ausserdem möchte ich eine Einnahmenübersicht der letzten 12 Monate aufgeschlüsselt in einzelne Monate. Haben wir einen wirtschaftlichen Erfolg? Dies kann der Kämmerer doch den Fraktionen vorlegen! Wie gesagt, ich möchte einfach gerne Auskunft geben und kann es nicht.
Herr Gutöhrlein:	Das ist personenrechtlich gesetzlich geregelt – es bedarf keiner Dienstanweisung. Wir besprechen täglich – bevor er das Haus verlässt. Er ist nun die dritte Woche krank – eine Beinverletzung, außerdem ist er immer wieder als Hausmeister tätig. Als Reaktion auf die Anfrage von Herr Krauß haben wir ihn vom Außen- wieder in den Innenbereich genommen, anschließend musste er Vertretung in der Festhalle leisten. Die Einnahmen kann Herr Dannecker auflisten, ich schätze ca. 4000,00 – 5000,00 Euro.
Herr Meiser:	also nicht kostendeckend
Zuschauer:	rechnet sich ja nicht mal die Uniform.
Herr Gutöhrlein:	Wir haben KEINE Aktennotiz, ich muss schauen, nach den Unterlagen, nachdem der ins Amt trat.
Herr Frick:	Die meisten der Zuschauer haben nun gar nicht mitbekommen, um was es hier geht. Der GVD ist der Gemeindevollzugsbeamte – der soll keine Strafzettel mehr ausgestellt haben. Gibt es nun eine Anweisung Ja oder NEIN? Herr Gutöhrlein? Herr Hopp?
Herr Gutöhrlein:	nicht im Rückblick auf die Bürgermeisterwahl..
Herr Hopp:	Dies ist eine Personalangelegenheit –ich muss hier eingreifen

Punkt 3: Erweiterung des Friedhofs in Knittlingen
hier Anlegung eines neuen Reihengräberfeldes
Herr Dannecker:	Wir haben einen unmittelbaren Handlungsbedarf, da wir nur noch 2 Reihengräber zur Verfügung haben. Es gibt 2 Alternativstandorte: Alter Friedhofsteil südlich, dies wäre für 15.000,00 Euro umsetzbar. hierbei hätten wir die nächsten 3 Jahre sichert, anschließend wäre im neuen Teil eine Belegung möglich.
Herr Schwab stellt die Möglichkeiten anhand von vorgefertigten Plänen dar.
Herr Hopp:	Das Gremium war heute Vorort und wir glauben es ist ein guter Vorschlag. Haben Sie noch Beratungsbedarf? Also kommen wir zur Abstimmung: Reihengräberfeld im südlichen Teil des alten Friedhofes, Fa. Schwab wird beauftrag, dies auszuschreiben Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen : 0 Also EINSTIMMIG beschlossen.

Punkt 4: Ausbau der Hostrasse im OT Freudenstein-Hohenklingen ; Vorstellung der Planung durch das Büro Schwab Knittlingen
Herr Schwab stellt anhand von vorgefertigten Plänen auch dieses Gebiet in Hohenklingen vor.
Herr Krauß:	Die Verlängerung der Stockachstrasse solle unbedingt ausgebaut werden, sie ist auf 30 mtr, in einem sehr schlechten Zustand, dies ist nicht sinnvoll. Wie hoch belaufen sich die Gesamtkosten? Es gibt doch Mittel von der Flurbereinigung. Es wäre ein großer Wunsch von uns, dass wir auch mit der Flurbereinigung weiterkommen. Welchen Betrag hätte die Gesamtmaßnahme? Dies würde mich interessieren. Man sollte den Flurbereinigungsabschnitt mit in Angriff nehmen.
Herr Dannecker:	Die Kosten belaufen sich auf 300.000,00 und 205.000,00 Euro, im Haushalt eingestellt haben wir 230.000,00 Euro. Man sollte sich dies zuvor mit dem Gemeinderat nochmals anschauen, bevor wir dies umsetzen.
Frau Dannecker:	Im 2 Bauanschnitt seht eine Garage, schon seit Jahren ist dort ein so hoher Absatz vor der Garage, dass diese nicht nutzbar ist. Den Leuten wurde schon lange versprochen, dass dies behoben wird. Könnte man dies nicht gleich mit umsetzen?
Herr Schwab:	ja
Herr Frick:	Ich möchte Herrn Dannecker unterstützen, wir sollten zügig mit dem Bau vorgehen. Viele Straßen bei uns sind sehr schlecht.
Herr Blanc:	Hat sich der Ortschaftsrat mit den Maßnahmen in jüngster Zeit beschäftigt?
Herr Steinhilper:	es war 1 mal im Ortschaftsrat
Frau Müller:	Mir ist es auch recht, wenn wir auf 1 mal vorangehen können. Können wir in diesem Jahr noch mit dem Erwerb des Gartens rechnen?
Herr Steinhilper:	voraussichtlich
Herr Just:	Ich möchte, dass die Baumaßnahme nach dem Sommer spätestens angefangen werden kann, wir sollten uns dies also vielleicht Ende Mai anschauen.
Herr Schwab:	so schnell wie möglich
Herr Haas:	Was spricht gegen die Ausschreibung der Gesamtmaßnahme dann können wir später entscheiden, was wir uns leisten können. Es wäre so ein wesentlicher Zeitgewinn.
Herr Schwab:	lose Ausschreibung ja
Herr Hopp:	eine lose Ausschreibung der Gesamtmaßnahme in Bauabschnitt I und II
Herr Steinhilper:	Der Boden gehört doch noch gar nicht uns
Herr Frick:	Dann lassen wir eben das Eck weg.
Herr Hopp:	wer ist dagegen?
Herr Frick:	gegen was?
Herr Hopp:	Herr Schwab, formulieren sie bitte
Herr Schwab erklärte nochmals genau, was abgestimmt werden soll
Abstimmung: EINSTIMMIG

Punkt 5: Bauvorhaben des Frauenhofer Institut für Grenzflächen und Bioverfahrenstechnik vertreten durch Prof. Dr. Trösch, zur Errichtung einer Außenhülle für ein Demonstrationsbauvorhaben (DEUS 21) auf Flst.-Nr. 14935 Kalkofenstrasse in Knittlingen im Kenntnisnahmeverfahren / Antrag auf Befreiung
Herr Trösch erklärte nochmals alles ganz genau
	Für die techn. Anlagen benötigen wir ein Gebäude, die Mehrkosten hierfür belaufen sich auf ca. 15.000,00 Euro, diese sind in meinem Etat nicht enthalten. Wir benötigen hier eine Kranbahn, außen verkleiden wir mir Holzschindeln. Wir benötigen einen Beschluss zur Befreiung der Bauhöhe (0,5 mtr. mehr als bisher) Es gehen von diesem Haus keine Emissionen aus, da wir uns dies gar nicht leisten können, sonst wäre unser Vorhaben gescheitert. Die Pumpen werden so untergebracht, dass keine Lärmbelästigungen über das normale Maß hinausgehen.
Herr Blanc:	Im Gebäude befindet sich die Vakuumstation mit Kompressoren. Welche Emissionen den Lärm betreffend sind im Wohngebiet zulässig?
Herr Trösch:	75 db der Kompressoren. außerhalb wird nichts zu hören sein, sonst scheitert unser Vorhaben.
Herr Blanc:	Wie groß ist das Maß
Herr Trösch:	kann ich auch nicht sagen
Herr Blanc:	Was ist im Wohngebiet zulässig?
Herr Trösch:	kann Herr Entenmann sagen
Herr Entenmann:	nein, kann ich auch nicht
Herr Trösch:	ich kann ihnen keinen Wert geben.
Herr Blanc:	Ich möchte nicht, dass ich als Stadtrat später hören muss, dass die Leute nicht mehr schlafen können.
Herr Trösch:	Wenn Geräusche da sind, werden wir uns stellen und Abhilfe verschaffen.
Herr Haas:	Herr Gutöhrlein steht dies so im Protokoll? Er hat zugesagt, dass KEINE störende Geräusche ausgehen.
Herr Gutöhrlein:	also bitte, ich schreibe doch kein Wortprotokoll
Herr Frick:	dies steht so in unserer Sitzungsvorlage. Wenn nachgedämmt werden muss, wer zahlt dann die Kosten hierfür?
Herr Trösch:	wir
Herr Knodel:	Was für Emissionen gehen vom Kamin aus
Herr Trösch:	Biogas
Herr Hopp:	Abstimmung bitte
Herr Frick:	Dies geht mir zu schnell. Bei mir steht, in der Sitzung wird Herr Entenmann die Planung erläutern.
Herr Just:	wenn´s gewünscht wird...
Herr Entenmann legt Folie auf und erklärt
	Ort: Gegenüber des bestehenden Mehrfamilienhauses in der Kalkofenstrasse mit 50 cm. Überschreitung der Traufhöhe, Gebäude ist 1 x 12 mtr. groß und 7 mtr. hoch, untergebracht ist eine Kranbahn, Kompressoren und andere benötigten Gerätschaften
Herr Haas:	Wenn wir diesen Plan schon im TA gehabt hätten, dann wäre hier keine Diskussion notwendig gewesen.
Herr Entenmann:	ein halben Meter ist Makulatur, würde ich sagen
Herr Hopp:	Der Vorschlag ist nun auf dem Tisch – können wir JETZT abstimmen?
Frau Müller:	Sind da auch Bäume geplant, dann würde das besser aussehen.
Herr Trösch:	Wir werden nicht daran vorbeikommen, ihnen einen Baum zu geben.
Herr Hopp:	Abstimmung?
Herr Frick:	Hier sind ca. 22 – 25 Bürger, um bürgerfreundlich zu sein können wir vielleicht den Beschluss den hier anwesenden vorlesen? Damit die Leute auch wissen, was beschlossen wird.
Herr Hopp:	Herr Gutöhrlein bitte
Herr Gutöhrlein:	warum ich
Herr Just:	soll ich vorlesen?
Herr Hopp:	ja
Herr Just ließt vor.
Herr Hopp:	jemand dagegen? enthält sich jemand? somit EINSTIMMIG beschlossen

Punkt 6: Bauvorhaben der Firma Sämann Stein. und Kieswerke – Erweiterung der Abbaufläche und Rekultivierung der in Anspruch genommenen Fläche / Genehmigungsverfahren nach §§ 4, 10 und 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) mit integrierter Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP), Steinbruch der Fa. Sämann in Knittlingen
Herr Hopp:	Die Grundstücksgeschichte hat mit dem Bauantrag nichts zu tun, heute geht es nur um den Bauantrag, unbeschadet der Rechte Dritter. Wir sind innerhalb 2 Monate, wo es auf die Tagesordnung muss, was wir mit dem Grundstück machen entscheidet der Gemeinderat in NICHT ÖFFENTLICHER Sitzung. Wir haben uns im Hause abgestimmt, dass es sich um 3 verschiedene Punkte handelt. Bei der Erstellung der Vorlage am 04.04.05 waren noch keine Einsprüche eingegangen. Wir haben dann gesagt, man muss mal bei den Leuten anrufen, ob sie das auch aufgenommen haben. Stimmt doch...
Frau Röhrle:	NEIN, bei mir hat niemand angerufen
Herr Piringer:	bei uns auch nicht
Herr Just:	Grundlage ist der Regionalplan – Rohstoffsicherung. Es war 1 Monat ausgelegt, durch die Einsprüche gibt es nun ein Erörterungsverfahren. Die Angrenzerbenachrichtigung ging nur an die kirchliche Mission – diese haben keine Einsprüche. Es stehen jetzt schon Messstationen, somit kann der Nachweis erbracht werden, ob die Sprengungen in Ordnung sind oder nicht.
Herr Finke:	Herr Bürgermeister würden sie bitte ihren Kraftakt rückgängig machen ( Herr Hopp entfernte kurz zuvor den Projektor)
Herr Meiser:	Dies tut unserem Bürgermeister doch gut.
Es folgte ein längerer Vortrag von Herrn Dr. Finke
Frau Dannecker:	Mir ist nicht ganz klar aus den Unterlagen, ist die Fläche schon im Besitz der Fa. Sämann?
Herr Hopp:	nein
Herr Dannecker:	doch, die Fläche um die es heute Abend geht, ist im Besitz
Frau Dannecker:	Herr Hopp, dann haben sie sich unklar ausgedrückt. Wenn wir nun dem Bauvorhaben nicht zustimmen, geht es uns dann wie schon einmal, dass trotzdem gebaut wird? Ist es also egal, wie wir abstimmen?
Herr Hopp:	dies klären wir später
Herr Begero:	Die Anwohner haben bedenken beim Abbau, gibt es eine Möglichkeit zu Klagen – aber Illingen hat es versucht und hat verloren. Er läuft zwischen den Behörden und Verbänden ab. Sollten wir nicht zustimmen, dann müsste man von weiterweg zukarren. Man sollte jedoch auch beachten, dass die Anwohner nicht zu Schaden kommen. 300 mtr. Abstand sind vorgeschrieben und auch von Fa. Sämann einzuhalten. Ich als Person werde zustimmen, damit das Verfahren laufen kann. Rohstoffe, die vorhanden sind, müssen auch der Bevölkerung zur Verfügung gestellt werden.
Herr Knodel:	Aus dem Zuschauerraum das Bedenken geäußert, die Sprengungen wären jetzt schon spürbar. Wie sieht es mit der Haftung an den Gebäuden aus?
Herr Finke:	Ich bin Sachverständiger. Es gibt in Ba-Wü keinen Schaden, der den Sprengungen klar zugewiesen werden konnte. Vorsorglich wird daher eine Messstation aufgestellt.
Herr Piringer:	erst letzte Woche war es wieder spürbar
Frau Röhrle:	ja, genau
Herr Finke:	Die Wahrnehmung ist niederer als die zulässigen Werte.
Herr Piringer:	Sie können nicht garantieren, dass durch das Rütteln und die Stöße keine Schäden entstehen. Wir sollen aber später nachweisen, dass es durch Sprengungen zu Schäden kam.
Herr Finke:	Die Messwerte sind niederer als die zulässigen Wert. Aber die Wahrnehmung ist viel empfindlicher
Herr Piringer:	steter Tropfen höhlt den Stein – Im Grunde genommen sind wir auf uns selbst gestellt...
Herr Finke:	Würde ich so nicht sagen
Herr Piringer:	sie können es ruhig so sagen
Herr Finke:	Die Fa. Sämann möchte doch als oberstes Ziel, dass miteinander eine Regelunggefunden wird. Es bringt der Fa. Sämann nichts, wenn die Anwohner unzufrieden sind.
Herr Piringer:	Dort leben lauter junge Familien, die haben ihre letzten Euro ins Haus reingesteckt, die können sich kein zweites Haus mehr leisten
Herr Leitz:	Abwägung der einzelnen Interessen. Interesse der Anwohner muss berücksichtigt werden, die Ängste müssen ausgeräumt werden. Fa. Sämann traf doch sicher auch Vorsorge. Hier hat die Gemeinde wenig Möglichkeiten was zu tun. Die Stadt profitiert durch die Einnahmen vom Steinbruch. Fa. Sämann muss immer schauen, dass niemand zu Schaden kommt.
Herr Begero:	Der Abstand zur Mühle ist doch kleiner als zum Bergfeld. Gibt es hier Probleme?
Herr Finke:	haben Messgeräte dort und haben dann mit Gutachtern Sprengvorgänge ausprobiert, es war nun lange Zeit Ruhe. Der Gebäudebestand wurde aufgenommen.
Herr Blanc:	Hier steht Tiefe von 126 mtr. über NN ist der geplante Abbau. Die Haßmersheimer Schicht – wo liegt diese?
Herr Finke:	bei 118 mtr., sind 8 mtr darüber
Herr Bender:	direkt da drunter liegt eine sehr gute Fläche, welche wir jedoch nicht fördern können.
Herr Haas:	Das meiste wurde ja schon gesagt, würde ich im Bergfeld wohnen hätte ich damit auch Probleme. Die Messwerte sind immer sehr hoch, somit bekommen sie keine Probleme – der wahre Fühlwert ist jedoch deutlich höher. Der Sprengmeister hat die Sprengung im Griff. Ich kenne mich hier nicht so gut aus, außer ein paar Bomben basteln in der Jugend.
Allgemeines Gelächter
	Na, haben wir doch alle gemacht! oder etwa nicht?
Herr Finke:	Es ist alles vorgeschrieben im Sprengbuch. Wenn zu wenig Sprengstoff genommen wird, dann geht die ganze Welle in den Berg – ist viel gefährlicher.
Herr Blanc:	am 11.05.05 die Fachbehörden – war für welche und wann?
Herr Finke:	um 9.30 Uhr Wasserwirtschaftsamt, untere Naturschutzbehörde.(es folgt eine Aufzählung)
Herr Frick:	Im Gegensatz zu meinem Vorredner war ich kein Bombenbastler sondern war in der Friedensbewegung...
Herr Haas:	ich meinte doch vor der Friedensbewegung
Herr Frick:	...ich bin hier nicht 100 % firm, meine mich erinnern zu können an eine Diskussion, dass die Stadt mit der Fa. Sämann in Verhandlungen treten soll. Dies spielt wohl keine Rolle mehr, sonst hätte man uns dies zu Beginn vorgelegt. Habe seither keine Fortbewegung in dieser Sache mehr gehört. Ist es somit erledigt? Haftungsmäßig nicht 100 % zu klären, bisher gab es keinen Nachweis für die Geschädigten, somit wird die Freundschaft nicht größer. Gibt es Möglichkeiten Versicherungsrechtlich sich abzusichern? Ich finde es nicht gut, dass es durchgepeitscht wird. Wir haben keine Möglichkeit, dies nochmals mit den Anliegern zu besprechen oder mit Gutachtern zu klären. Landratsamt 02.03.05. Der Widerspruch zu Ihrer Aussage Herr Bürgermeister „Innerhalb 1 Monats Stellung zu nehmen“. Gibt es eine Stellungnahme? Am 19.04.05 war eine Gemeinderatssitzung geplant. Die fiel nicht aus, weil der Gemeinderat nicht wollte, sondern weil hierzu nicht eingeladen wurde!! Am 10.05.05 hätte man dies auch noch verabschieden können. Es ärgert mich, dass man keine Möglichkeit hat, sich im Vorfeld zu informieren.
Herr Just:	Die Sitzungsvorlage wurde am 04.04.05 vorbereitet, wollte dies im TA beraten, wegen der Wichtigkeit wurde es jedoch in den Gemeinderat genommen, hier in die nächst mögliche Sitzung. Am 04.04.05 lagen keine Einwände vor. Sie können heute fragen, die Leute sind da, ob sie die Entscheidung heute treffen oder später , es wird sich doch nichts ändern.
Herr Frick:	Ich habe Verständnis für die Angehörigen, aber psychologisch werden die abgefertigt
Herr Just:	Dies ist nicht richtig. Der Bürgermeister und ich hatten öfters Gespräche mit den Anliegern gehabt. Ein Beweissicherungsverfahren könnten wir anbieten, es ist jedoch rechtlich nicht erforderlich. Es könnte jedoch die Leute beruhigen.
Herr Finke:	Wenn das Genehmigungsverfahren am 11.05.05 zu dem Ergebnis kommt, dass dies gemacht werden muss, dann klar. Im Vorfeld besteht jedoch keine Notwendigkeit.
Herr Frick:	Ich habe konkret nachgefragt, nach den Gesprächen mit der Fa. Sämann
Herr Hopp:	Herr Dannecker gibt Auskunft
Herr Dannecker:	konkret gibt es keine Absprachen. Es wird in einer Nicht öffentlichen Sitzung vor den Sommerferien bekannt gegeben.
Herr Bender:	Wir sind grundsätzlich gegen Schäden versichert – mit der Haftpflichtversicherung. Es sind jedoch bis jetzt keine Schäden bekannt. Fachleute fragen immer wie oft es Risse an Häusern gibt, obwohl kein Steinbruch in der Nähe ist. Wir sind Haftpflicht versichert – es ist jahrzehnte lang jedoch nichts passiert. Vorschlag an alle Anwohner: Kommen sie doch mal in den Steinbruch – schauen sie es sich an- es hilft Ängste abzubauen. Wir sind jederzeit dazu bereit.
Frau Müller:	Es wurde ausgiebig gesprochen ich bedanke mich bei allen. Ich fühle mich jedoch wie Herr Frick hiermit überfordert. Ich habe erst am Donnerstag Abend die Sitzungsunterlagen im Briefkasten gehabt. Ich benötige noch die Fachgutachten vom 11.05.05. Ich habe die Risse in Freudenstein gesehen, die beim Tunnelbau entstanden sind. Ich kann heute in der Kürze der Zeit zu wenig Infos auswerden und kann somit nicht entscheiden. Letztlich hat es ja sowieso keinen Einfluss auf die Entscheidung des Landratsamtes. Ich bin überfordert und kann nicht entscheiden. Ich bitte die Infos in Zukunft anders mitzuteilen. So geht’s jedenfalls nicht.
Herr Hopp:	Ich verstehe die eine und andere Seite. Es ist zu entscheiden. Habe ausführliche Darstellungen gehört. Am 11.05.05 nochmals zu besprechen. Bitte nun um Abstimmung: wer ist dagegen: niemand wer enthält sich der Stimme: Frau Faber, Frau Müller, Herr Knodel, Herr Haas und Herr Frick. Der Rest ist dafür. Somit Beschlossene Sache

Da es nun bereits 22.30 Uhr war und noch 9 Punkte auf der Tagesordnung standen (insgesamt 15 Tagesordnungspunkte – was eine Zumutung für alle ist), brachen wir hier den Mitschrieb ab und verließen den Sitzungssaal.

Wichtiger Hinweis: Diese Niederschrift wurde von Zuhörern der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 03.05.2005 erstellt und inhaltlich untereinander abgestimmt. Es wird jedoch ausdrücklich keine Gewähr und Haftung für Richtigkeit und Vollständigkeit übernommen, wenngleich die jeweiligen Kernaussagen der beteiligten Personen von den Autoren bezeugt werden können.