Gesprächsnotizen aus der Gemeinderatssitzung vom 26.07.2005
fehlende Gemeinderäte:  Herr Gastanazagogeascoa, Herr Knodel und Frau Müller
außerdem  26 Zuhörer
Herr Blanc:	Da heute wieder so viele Bürger anwesend sind, stelle ich den Antrag dass Bürgerfragen zugelassen werden.
Herr Hopp:	Die Tagesordnung lautet ohne Bürgerfragen (mehr konnte man nicht hören, da die Gemeinderäte es nicht nötig hatten, bei Eröffnung der Sitzung still zu sein.)
Herr Blanc:	Ich habe den Antrag gestellt und bitte um Abstimmung
Herr Hopp:	Es kann hierüber nicht abgestimmt werden, Herr Fink ich bitte Sie, in der Tagesordnung weiter zu machen
Punkt 1: Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters/der hauptamtlichen Bürgermeisterin der Stadt Knittlingen
1.1 Stellenausschreibung in der bw-woche (früher Staatsanzeiger für Baden-Württemberg) 1.2 Bewerbungsfristen 1.3 Festlegung der Termine für die öffentlichen Vorstellungen der Bewerber/innen 1.4 Bildung und Zusammensetzung des Gemeindewahlausschusses 1.5 Bildung von Wahlbezirken gem. § 4 Kommunalwahlgesetz und § 2 Kommunalwahlordnung 1.6 Bestimmung der Wahlräume gem. § 23 Absatz 1 Kommunalwahlordnung
Herr Fink:	Frau Teschner-Klug, würden Sie bitte in den Zuschauerraum sitzen (sie war bereits zuvor mit ihrem Stuhl nach hinten gerutscht) ich gebe nun weiter an Herr Gutöhrlein
Herr Gutöhrlein:	Die Amtszeit endet am 18.01.06 Die Wahl muss gem. § 47 Abs. 1 der Gemeindeordnung frühestens 3, spätestens 1 Monat davor stattfinden. Am 05.07.05 hat der Gemeinderat die Wahl auf den 13.11.05 eine eventuell notwendige Zweitwahl auf den 27.11.05 festgesetzt. Gem. § 47 Abs. 2 Satz 1 ist das Amt spätestens 2 Monate zuvor öffentlich auszuschreiben. Am 12.09.05 wird die Stellenausschreibung in der bw-woche zu finden sein. Ab dem 13.09.05 können dann Bewerbungen eingehen, bis spätestens 17.10.05 um 18.00 Uhr. Die Bewerbungsfrist für eine Neuwahl wäre vom 14.11.05 – 16.11.05 18.00 Uhr. Wir gehen nun zusammen die Unterlagen durch.
Herr Begero:	Wir haben uns die Unterlagen angesehen und werden von Punkt 1 – 6 zustimmen.
Herr Meiser:	unsere Fraktion auch
Herr Haas:	dito
Herr Hähnle	Kopf nicken
Herr Gutöhrlein:	darf ich trotzdem vorlesen?
Herr Dannecker:	Abstimmen müssen wir trotzdem
Herr Gutöhrlein:	Abstimmung zu Punkt 1.1: EINSTIMMIG angenommen Abstimmung zu Punkt 1.2
Herr Begero:	dies ist gesetzlich geregelt
Herr Gutöhrlein:	Abstimmung: EINSTIMMIG angenommen
Herr Gutöhrlein:	Punkt 1.3 Die Termine lauten wie folgt: Freitag, den 28.10.05 um 19.00 Uhr in der Festhalle in Knittlingen Montag, den 31.10.05 um 19.00 Uhr in der Mehrzweckhalle Freudenstein Mittwoch, den 02.11.05 um 19.00 Uhr im Saal des OG im städt. Kindergarten in Kleinvillars Abstimmung: EINSTIMMIG angenommen Punkt 1.4 Vorschlag: Vorsitzender: Walter Fink, Stellvertreter: Karl Hähnle, Beisitzer Helmut Begero und Matthias Haas, Stellvertreter Ute Eberle und Rainer Gutöhrlein Abstimmung: Enthaltungen: Begero, Haas, Fink, und Gutöhrlein Mehrheitlich angenommen
(Punkt 1.5 und 1.6 ?? wurde nicht darüber geredet!)
Punkt 2: Anfragen
Vernetzung der Schule
Herr Blanc:	Bei der letzten Sitzung wurde die Vernetzung der Schule angesprochen. Hierbei handelt es sich darum, dass jedes Klassenzimmer funktionsfähig angeschlossen wird. Die Aussage war, dass die Vernetzung fertig ist. Ich war auf dem Schulfest und habe es mir angeschaut, der PC Raum ist fertig. Die Vernetzung jedoch nicht nutzbar, da sie nicht angeschlossen ist. Ich habe Bilder gemacht und lasse diese nun durchgehen. Es gibt nun eine zweite Aussage, dass der Gemeinderat die notwendigen Switches nicht beauftrag habe. Ich fühle mich etwas – na ja – ich sage es lieber nicht!
Herr Hopp:	In der letzten Sitzung war Herr Kesselbach da, ich habe hier eine Aktennotiz die am 08.07.05 angefertigt wurde vom Unterzeichner. Er hat am 07.07.05 mit Herrn Sauter jun. Telefonisch Rücksprache gehalten und dieser sagte, dass die Vernetzung steht, bzw. fertig sei. Somit war die Aussage am 05.07.05 korrekt.
Herr Blanc:	Was ist mir der zweiten Aussage?
Herr Kesselbach:	Grundsätzlich ist die passive Vernetzung abgeschlossen, für die Aktive (Switches und Modem) gibt es keinen Auftrag vom Gemeinderat.
Frau Dannecker:	hä!
Herr Gutöhrlein:	Herr Kesselbach war bei mir, er hat mir gesagt, dass einiges noch fehlt und die Vernetzung als solches nicht funktioniert. Der Gemeinderat hat 20.000,00 Euro bewilligt. Das Geld langt hinten und vorne nicht. Ein Nachtragsangebot muss her, was fehlt müssen wir schnellstens vorlegen und beschließen!
Herr Blanc:	Hatten wir hierfür nicht einen Fachplaner?
Herr Gutöhrlein:	doch, das Ing-Büro Hauf in Bretten
Herr Blanc:	Der muss doch wissen, was er alles braucht, sonst ist er nicht fähig.
Herr Begero:	somit ist es zu Beginn des neuen Schuljahres nicht nutzbar! (Link letzte Sitzung Antwort von Herrn Kesselbach)
Herr Gutöhrlein:	ein Unding
Herr Begero:	dies hätte man uns schon lange vorlegen können!
Herr Gutöhrlein:	Ich wusste dies doch auch nicht, ich habe hierfür kein Verständnis. Wir hatten einen Auftrag gegeben. Der Fachplaner muss doch dann sagen, dass diese Mittel nicht langen!
Herr Just:	Da muss man sich halt auskennen.
Herr Meiser:	Sie haben sich doch auch nicht ausgekannt!
Herr Hopp:	Dann also nochmals 15.000,00 – 20.000 Euro (Link zwischen Punkt 9 + 10 sowie zu Punkt 9.2 Schule)
Wohngebiete Freudenstein-Hohenklingen
Herr Hauf:	In einer Presseerklärung habe ich gelesen, dass die Baugebiete in Freudenstein-Hohenklingen vorangetrieben werden.
Herr Just:	Der Stand ist wie damals, die „Lange Äcker“ laufen Gespräche mit den Eigentümern, hier gibt es noch Probleme, es muss noch zur Einwilligung kommen. Flächennutzungsplan ist morgen im Gespräch, mit IKG auch die Kleinvillarser Gebiete. Einige Behörden haben Probleme mit der Größenordnung wenn sich das IKG reduziert dann sind die Wohngebiete noch mehr in Gefahr.
Herr Hauf:	Nun habe ich von Kleinvillars gehört
Herr Just:	„Kessel/Kirchhecke“ ruht derzeit auch, mit „Lange Äcker“ wird weitergemacht, wenn wir das Problem mit dem Aussiedlerhof nicht hätten…
Herr Hauf:	Ich denke die Gebiete müssen derzeit ruhen.
Herr Hopp:	wir werden dies prüfen und einen aktuellen Bericht aus allen Teilorten erstellen.
Anträge Richtigstellung des Protokolls
Herr Haas:	Ich habe 2 Anträge laufen, betreffend Protokoll vom 03.05.05. Eine Ergänzung zur Richtigstellung was damals gesagt wurde. Es steht drinnen, was so nicht geäußert wurde. Ich Bitte um Ergänzung und Richtigstellung.
Herr Gutöhrlein:	Herr Blanc hat dies schon mal praktiziert, bitte darum schriftlich rein zugeben.
Herr Haas:	Ja, es geht gerade herum
Herr Hopp:	machen wir genau so. Ich schließe nun die Anfragen ab.
Punkt 3: Antrag der Vodafone D 2 GmbH, Niederlassung Süd-West, Stuttgart, auf Erweiterung des Antennenträgers am Wasserhochbehälter Kleinvillars
Herr Dannecker trägt vor, dass der Mast um 3,33 mtr. auf 36 mtr. erhöht werden soll. Herr Müller, Vertreter von Vodafone ist anwesend.
Herr Begero:	Wir haben vor 13 Jahren D2 zugestimmt, der Wald wurde in dieser Zeit sicher auch höher, wir tragen den Beschluss mit.
Herr Braun:	Es gibt keine Frequenzverstärkungen – Ist das richtig?
Herr Müller:	Grundsätzlich wird eine Richtfunkantenne Richtung Maulbronn installiert, mit höherer Bandbreite
Herr Braun:	Dies wird sich auf die Waldsiedlungsanwohner nicht auswirken?
Herr Müller:	Zu diesem Zeitpunkt nicht. 2007/08 werden wir eine USDM Anlage nachrüsten. Es ist jedoch erst in weiterer Entfernung bemerkbar.
Herr Hopp:	Abstimmung: EINSTIMMIG angenommen
Punkt 4: Änderungssatzung zur Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Stadtkern“ – Erweiterung des Sanierungsgebietes
Herr Leitz befangen Herr Mäuser anwesend In der Marktstrasse Süd besteht noch weiterer Bedarf an Sanierung, da Restmittel vorhanden ist, kann im Stadtkern noch ein weiteres Jahr, bis Dez. 06 die Sanierung verlängert werden, sowohl für Private als auch für die Verwaltung, ebenso bei den zwei Grundstücken außerhalb der Marktstrasse, auch diese können mit einbezogen werden Wir haben einen Förderrahmen von 5 Mio. Euro
Herr Hopp:	Nun können wir private als auch öffentliche Maßnahmen nochmals anschieben, in der Marktstrasse ist eine Gaststätte, die kann 35 – 40 % bezuschusst bekommen
Herr Begero:	Wir freuen uns, dass wir bis Ende 2006 Zeit haben, die Verwaltung muss nun allerdings mit den Grundstückseigentümern sprechen – und hier sehe ich die größere Schwierigkeit
Herr Frick:	Ich habe keinerlei Einwendungen – Ich habe allerdings einen Anruf von einem Anwohner erhalten – Herr Leitz – ob sein Durchfahrtsrecht davon berührt wird.
Herr Hopp:	Wir gehen der Sache ernsthaft nach
Herr Begero/Just:	nichts dazu sagen
Herr Dannecker:	Ist nicht Gegenstand der Satzung
Jemand erklärt Herrn Leitz, dass er somit auch nicht befangen ist, er setzt sich wieder an den Tisch
Herr Leitz:	Meine Eltern haben mehrere Sanierungsanträge gestellt, es hieß kein Geld und kein Interesse, dass Gebäude ordnungsgemäß zu sanieren. Dies führt nun dazu, dass kein Fachwerk zukünftig mehr offen sein wird, als Gemeinderat muss ich sagen, es ist eine Schande, keine Förderung von der Verwaltung zu erfahren.
Herr Hopp:	Dies betrifft nicht dieses Gebiet
Herr Leitz:	Sind alle Häuser aufgeführt, die Sanierungsbedürftig sind
Herr Hopp:	Jetzt sind sie befangen
ALLES LACHT
Herr Hopp:	Dies wird außerhalb diskutiert Abstimmung: EINSTIMMIG angenommen
Punkt 5: Antrag des Gewerbe- und Verkehrsvereines Fauststadt Knittlingen auf Durchführung eine verkaufsoffenen Sonntages am 11. September 2005 aus Anlass des Knittlinger Weinfestes hier: Erlass einer Rechtsverordnung der Stadt Knittlingen
Herr Hopp:	Dies ist nicht außergewöhnlich, ich bitte um Abstimmung, wenn keine Meldungen sind. Abstimmung: EINSTIMMIG angenommen
Punkt 6: Antrag der Künstlergilde Buslat Knittlingen e.V. auf Förderung
Herr Hopp:	Hier liegt uns eine Anfrage auf Förderung vor, es gibt umfangreiche Unterlagen, wir haben es auf vielen Sitzungen beschlossen und diskutiert. Einen wiederkehrenden Zuschuss für die Künstlergilde. Die freie Kunstschule kann sich selbst finanzieren. Wir waren nicht untätig und haben viele Private und Unternehmer angesprochen. Von einem habe ich ein Schreiben, dass wenn die Stadt mitmacht, er ebenso 2000,00 Euro Spenden wird. Ich bin Vorsitzender des Beirates. Wir müssen nun antworten, wie wir uns eine Unterstützung vorstellen können. Was haben sie sich überlegt?
Herr Meiser:	Wir tun uns sehr schwer mit einem Zuschuss, wir streichen sonst überall, auch beim Homerun und nun sollen wir einer neuen Einrichtung einen Zuschuss gewähren. Wie sieht es überhaupt im Haushalt aus?
Herr Dannecker:	Wir haben da nichts eingestellt, da konkrete Mittel nicht vorhanden waren, Die Entwicklung verläuft jedoch sehr positiv, da wir höhere Gewerbesteuereinnahmen haben.
Herr Begero:	Vielen Dank für die Unterlagen, dass wir finanzielle Probleme haben ist eine Seite wir sollten jedoch trotzdem unterstützen, da wir hierdurch auch über Knittlingen hinausgetragen werden. Es gibt eine Zusage von ihnen Her Hopp an die Buslat Gilde – dies störte uns doch sehr, da sie diese ohne den Gemeinderat vorher zu fragen – getroffen haben. Der jährliche Zuschuss wird von uns befürwortet, der Einmalige nicht
Herr Haas:	Die Unterlagen waren sehr Zeitintensiv, wir sind auch der Meinung, dass es uns nicht schlecht zu Gesicht steht, die Buslat Gilde hier zu haben. Wir tun uns jedoch schwer mit dem lesen des Finanzierungsplanes. Wir könnten uns für einen jährlichen Zuschuss entschließen, wenn es der Haushalt jeweils zulässt. Mit der einmaligen Anschubfinanzierung tun wir uns jedoch auch schwer, dies hätte alles mit in die Haushaltsplanung sollen, denn die Verwaltung wusste dies ja schon. Ich verstehe es nicht, sie haben in keinster Weise vorher mit uns darüber gesprochen. Ein Appell an alle, die Veranstaltungen der Buslat Gilde zu besuchen und durch Eintrittsgelder  zu bezuschussen. Die heute vereinbarten Zuschüsse müssen wir auf der anderen Seite wieder irgendwo einsparen.
Herr Dannecker:	Ich versuche zu sagen, was ich kann. Die Kämmerei hatte vorher keinen Antrag, ich muss aber auch sagen, dass wir uns damals auch ganz ganz schwer getan hätten. Damals hätte ich dies nicht zustimmen können. Der Haushalt bricht jedoch wegen 3.000,00 Euro nicht zusammen.
Herr Hopp:	Ich möchte hierzu was sagen…
Herr Frick:	Sie müssen doch befangen sein!
Herr Gutöhrlein:	Da ist was dran, ja!
GELÄCHTER
Herr Fink übernimmt den Vorsitz
Herr Gutöhrlein:	Ich muss mich nun outen, dass ich hierfür zuständig bin, im Frühjahr war bekannt, dass wir 5.000,00 Euro jährlich die Gilde unterstützen sollen, für die Kunstschule um 3.000,00 Euro Anschub gebeten wird. Wir wollten dies dann mit den Fraktionssprechern abklären. Dies geschah im April. Dann wollten es die Fraktionssprecher mit den Fraktionen abklären.
Herr Begero:	Herr Gutöhrlein, ich will ergänzen, dass ein neuer Antrag kommen sollte, nun ist jedoch der alte Antrag wieder da, nun sollten wir 2 x abstimmen über die 3000,00 und die 5000,00 Euro. Ich stelle den Antrag die jährlichen 5000,00 Euro zu gewähren und den Anschub von 3000,00 Euro abzulehnen.
Frau Teschner-Klug:	Ich stelle den Antrag auf getrennte Abstimmung
Herr Hauf:	liest den Antrag auf Unterstützung vor. Ist die Künstlergilde nicht auf die Freie Kunstschule?
Herr Gutöhrlein:	so ist es aber gemeint
Herr Hauf:	dies steht so nicht drin, hier steht, eine Zusage wurde bereits gemacht, wer hat diese Zusage gemacht?
Herr Fink:	Wo steht das?
Herr Hauf:	4. Abschnitt auf Seite 1
Herr Fink:	Im 4. Abschnitt?
Alle:	JA
Herr Hauf:	ANTWORT?!
Herr Gutöhrlein:	ich habe keine finanzielle Mittel
Herr Hauf:	Ich will´s wissen
Herr Blanc:	sie sind doch zuständig haben sie gesagt
Herr Gutöhrlein:	ich bin nicht die Behörde
Herr Hauf:	Wenn dies nicht zugesagt worden wäre, dann wäre es nun auch nicht beantragt worden
Herr Gutöhrlein zu Herrn Fink:	Wollen sie hier nicht abbrechen?
Vertreter der Buslatgilde:	Ich war Augen- und Ohrenzeuge – es war folgendes: Wir haben uns orientiert wie sieht es in den Gemeinden mit  einer Bezuschussung aus, wenn wir von der Kommune keinen Zuschuss erhalten, dann auch nicht vom Land
Herr Just:	Das ist ja nun was ganz anderes
Herr Hauf:	liege ich richtig, wäre es nicht zugesagt gewesen, dann hätten sie es auch nicht beantragt!? Ich kann hier nicht zustimmen!
Herr Fink:	sonst noch Meldungen?
Herr Begero:	ich ziehe meinen Antrag zurück
Herr Fink:	dann stimmen wir ab über 3.000,00 Euro und 5000,00 Euro
Gemeinderat:	nein, nicht
Frau Teschner-Klug:	Zustimmung für Finanzierung als Kulturprogramm in Höhe von 5000,00 Euro welche jährlich bei der Haushaltsberatung erneut abgestimmt werden muss . Ich lege Wert darauf, dies ist für die Buslatgilde nicht für die Kunstschule!
Herr Haas:	Auftrennung der Anträge in 3000,00 Euro Anschubfinanzierung und 5000,00 Euro jährliche Unterstützung
Herr Frick:	getrennte Abstimmung bitte. Vorschlag: Buslat erhält für 2005 einen Betrag zur Finanzierung des Kulturprogrammes in Höhe von 5000,00 Euro. Zweite Antrag: Die Anschubfinanzierung in Höhe von 3000,00 Euro wird abgelehnt
Herr Fink:	Nun stimmen wir getrennt ab. 1. Antrag 5000,00 Euro für 2005 anschließen jährliche Besprechung im Haushalt. Abstimmung: 2 Gegenstimmen Hauf und Reinhardt mehrheitlich angenommen 2. Antrag: 3000,00 Euro Anschubfinanzierung ablehnen
Herr Gutöhrlein:	Wir müssen zustimmen, dass es abgelehnt wird
Herr Fink:	Abstimmung: 2 Enthaltungen Frau Teschner-Klug und Herr Meiser somit mehrheitlich angenommen Dankeschön
Punkt 7: Baugesuche – Offenlage Diese Punkte gelten, soweit Anträge gestellt sind als beschlossen, wenn kein Mitglied des Gemeinderates während der Sitzung widerspricht.
7.1 Antrag auf Befreiung zur Errichtung von je 1 Gartenhaus/Gerätehütte am hinteren Grundstücksrand, Flst. 10990 und 10991, Gartenhausgebiet Bergfeld in 75438 Knittlingen kein Einwand
7.2 Bauvorhaben Erweiterung eines Fertigungsgebäudes mit Lager und Sozialräumen – geänderte Bauausführung – auf den Flst. 13305,13306,13307,4803,4806 und 4811 Pflegmühleweg 61 in 75438 Knittlingen kein Einwand
Frau Link-Schwab:	Nun kommen wir zu den Baugesuchen im Römerweg wo wir schon jetzt überall Befreiungen erteilen müssen. Warum wir haben einen brandneuen Bebauungsplan und nun schon wieder Befreiungen? Warum wird die PS jeweils gefragt? Ist das umsonst?
Herr Hopp:	Es gibt dafür einen Grund
Herr Just:	Es gibt deshalb Grund, da Anfragen auf Befreiung vorliegen, laut PS ist der Bebauungsplan jedoch sehr großzügig gestaltet
Kpl. Gemeinderat:	so ist es!
Herr Just:	Sie sehen, es handelt sich um keine außergewöhnlichen Häuser, ob die PS es aus städtebaulicher Sicht vertreten kann, begonnen hat es mit einer Firstrichtung, wir müssen den Bebauungsplan ändern, es gefällt uns auch nicht, wir werden noch im Herbst eine Bebauungsplanänderung vortragen. Dann können sie das Büro PS befragen, zu jeder Anfrage erhalten wir Auskunft. Ich habe auch schon angefragt, warumnicht gleich so, es gibt keine Grenzen.
Herr Blanc:	Sind die Stellungnahmen der PS im Preis enthalten?
Herr Just:	Hier müssen Änderungen auch drin sein.
Herr Blanc:	Oder kommt am Schluss eine große Rechnung?
Frau Dannecker:	Hier steht die Nachbarn WERDEN benachrichtigt. Ist dies geschehen? Sind Widersprüche eingegangen?
Herr Just:	Es sind keine eingegangen, wenn es Widersprüche gibt, so gebe ich ihnen diese bekannt.
Frau Teschner-Klug:	Es kostet uns also nichts zusätzlich?
Herr Just:	wir haben bislang keine Rechnung bekommen
Frau Teschner-Klug:	Wirklich? Sicher?
Herr Just:	Wir haben ein Bebauungsplanverfahren
Herr Gutöhrlein:	Ist dies alles in der Leistung drin?
Herr Hopp:	Wird geprüft
7.3 Bauvorhaben Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage (4PKW Stellplätze) auf Flst. 15263, Merowingerweg in 75438 Knittlingen, im Kenntnisnahmeverfahren/Antrag auf Befreiung kein Einwand
7.4 Bauvorhaben Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf Flst. 15254, Burgunderweg in 75438 Knittlingen, im Kenntnisnahmeverfahren/Antrag auf Befreiung kein Einwand
7.5 Bauvorhaben Errichtung eines Wohnhauses mit Doppelgarage auf Flst. 15273,  Merowingerweg in 75438 Knittlingen, im Kenntnisnahmeverfahren/Antrag auf Befreiung
Frau Link-Schwab:	Bisher war die Stellungnahme vom Bauamt übernommen, hier steht Stellungnahme nicht übernommen, obwohl diese sehr kritisch ist.
Herr Begero:	Die PS ist halt nicht so positiv wie die Verwaltung
Herr Just:	Ich habe immer zu Frau Nonnemann gesagt, wo es vertretbar ist, da befreien wir auch.
Herr Blanc:	PS empfiehlt die Lage darzustellen
Herr Just:	Kann man ja fordern, aber vom Grundsatz stimmen wir zu
Frau Dannecker:	dies kann man aber hier aufnehmen
Herr Begero:	prüfen, ob es vertretbar ist
Herr Just:	machen wir
Herr Hopp:	Zustimmung mit Änderung Abstimmung: 1 Gegenstimme von Herrn Reinhardt mehrstimmig angenommen
7.6 Bauvorhaben Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Einliegerwohnung und Garage auf Flst. 15180, Frankenweg in 75438 Knittlingen, im Kenntnisnahmeverfahren/Antrag auf Befreiung kein Einwand
7.7 Bauvorhaben Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage auf Flst. 15213, Frankenweg in 75438 Knittlingen, im Kenntnisnahmeverfahren/Antrag auf Befreiung kein Einwand
Punkt 8: Ausbau der Hofstrasse im Ortsteil Freudenstein-Hohenklingen hier: Vergabe der Arbeiten
Herr Hopp:	Zwei Vergabevorschläge: Erster Vorschlag Vergabe an D+F zu 177.147,52 € Kein Diskussionsbedarf? Wir sind im Rahmen der Kosten Abstimmung: EINSTIMMIG angenommen Fußwege an Fa. Faas in Engelbrand zu 47.317,10 Euro. Abstimmung: EINSTIMMIG angenommen
Punkt 9: Sanierung des Steinhauses Knittlingen nach Brandschaden 9.1 Vergabe der Arbeiten für die Heizungsanlage 9.2Entscheidung über den Einbau einer Brandmeldeanlage
Herr Efferenn und Herrn Hähnle sind befangen
Herr Hopp:	Eine Heizungsanlage fürs Steinhaus wir gehen von Elektro auf Gasheizung. Das günstigste Angebot kommt von Firma Hähnle 30.197,69 Euro
Herr Begero:	Frage hat das Planungsbüro Hauf die Ausschreibung gemacht? Es wurde eine beschränkte Ausschreibung erstellt, hat Firma Hauf auch die öffentliche Ausschreibung veranlasst? Heute beschließen wir über ein Angebot der beschränkten Ausschreibung, was ist rechtlich Sache?
Herr Hopp:	Dies lief während meines Urlaubs und ich Sache vom Stellvertreter Fink!
Herr Fink:	Die beschränkte Ausschreibung lief in der Sommerpause
Herr Begero:	Die öffentliche Ausschreibung lief heute ab!
Herr Just:	Die war nur im Staatsanzeiger, wir haben den zwei Anfragenden mitgeteilt, dass wir die öffentliche Ausschreibung zurück ziehen. Wegen der letzten Gemeinderatssitzung. Die Idee kam Aufgrund Nachfragen vom Kommunalamt, Arbeiten besonderer Größenordnung eine öffentliche…
Herr Begero:	Am 26.07.05 also heute um 11.00 Uhr ist Angebotsende- wo liegt da der Unterscheid zur begrenzten Ausschreibung?
Herr Just:	Bei der öffentlichen hätten wir keine Zeit mehr gehabt bis heute Abend zur Auswertung. Bei der beschränkten haben wir 5 angeschrieben, davon sind 4 gekommen, wir schafften die Auswertung somit bis gestern.
Herr Begero:	Des hat a g´schmäckle! Dies muss dem Landratsamt zur Prüfung vorgelegt werden! Ich habe in 40 Jahren so was nicht erlebt!
Herr Hopp:	Herr Fink
Herr Fink:	Als Vertreter habe ich Herrn Just raufgeholt und beschränkte…
Herr Begero:	Das Landratsamt soll es prüfen!!!!
Herr Hopp:	Können wir den Beschluß – vorbehaltlich der Prüfung durch das Landratsamt – dennoch fassen?
Herr Blanc:	Die Antwort vom Landratsamt bitte an uns weiterleiten
Herr Hopp:	Ja, an die Fraktionssprecher Nun die Abstimmung unter dem Vorbehalt: EINSTIMMIG beschlossen
Punkt 9.2 Die Brandmeldeanlage wird von der Versicherung nicht bezahlt. Wir haben nun einen Schätzbetrag (Link zur letzten GRS Etter macht Angebot) in Höhe von 10.619,90 Euro. Wollen wir eine Brandmeldeanlage? Ich schlage vor, dass…
Herr Begero:	Es ist doch klar, dass der Brand nicht so groß ausgefallen wäre, wenn ein Brandmeldeanlage vorhanden gewesen wäre.
Herr Leitz:	Es ist sehr begrüßenswert, aber warum müssen dort 40 Brandmelder eingebaut werden? Gibt es nicht etwas kleineres?
Herr Hopp:	Wir haben ein 5 stöckiges Gebäude die 40 sind schon nötig
Planungsbüro Hauf:	Dies haben wir Aufgrund der Pläne so erarbeitet
Herr Reinhardt:	Wenn die Brandmeldeanlage eingebaut wird, wird dann die Versicherung billiger? Ist hier was von Seiten der Verwaltung gemacht worden?
Herr Begero:	Bei WGV anfragen
Herr Haas:	Das Planungsbüro Hauf! Ist die Brandmeldeanlage dann überhaupt funktionsfähig oder dann wie in der Schule wieder keine Funktion vorhanden? Ein grenzenloses Vertrauen ist bei mir nicht mehr vorhanden.
Herr Hopp zu dem Vertreter des Planungsbüro:	Können Sie zur Schule was sagen
Planungsbüro Hauf:	nein
Herr Gutöhrlein:	Wir können es uns nicht leisten, im September geht die Schule los und es ist nicht funktionsfähig!
Herr Blanc:	Frage an den Fachplaner: Wo läuft der Alarm auf? Dies geht nicht aus dem Plan hervor.
Planungsbüro Hauf:	Eine Leuchte und ein Horn am Gebäude.
Herr Blanc:	Was kostet es, wenn es „vernetzt“ wird?
Herr Gutöhrlein:	Wer soll das sehen, dort ist doch nur der Pfarrer?
GANZER SAAL LACHT
Herr Hopp:	Ich bitte um Ruhe, es ist für Jeden was dabei.
Herr Blanc:	Es sollte eine durchdachte Sache sein.
Herr Hauf:	Wenn dies nicht an die Feuerwehr geht, dann hat´s auch keine Sinn!
Herr Meiser:	Wir beschließen heute keine Vergabe, sondern nur, ob oder ob nicht. Selbstverständlich muss der Alarm an die Feuerwehr oder gar nach Pforzheim weitergeleitet werden. Ein Beschluss muss gefasst werden.
Herr Hopp:	Der Gedanke muss natürlich bis zu Ende gedacht werden
Herr Dannecker:	Können wir dies bis September noch verlegen?
Planungsbüro Hauf:	kein Problem
Herr Dannecker:	Bis dahin können sie die Kosten ermitteln, auch die Wartungskosten und im September tun wir dann entscheiden.
Herr Hopp:	Abstimmung über den Grundsatz einer Brandmeldeanlage: EINSTIMMIG angenommen
Frau Dannecker:	Eine Verkabelung der Schule ohne Anschluss gibt doch keinen Sinn, wir müssen da nachschauen, was wir beschlossen haben und dann nachreichen.
Herr Gutöhrlein:	ist ja ein Unding
Frau Dannecker:	Dies ist ein Fehler vom Planungsbüro Hauf
Herr Dannecker:	dies muss abgeklärt werden
Herr Meiser:	Es kommt auf die Ausschreibung an
Frau Dannecker:	Das Planungsbüro bekommt genug Geld, dass man erwarten kann, dass die Ausschreibung stimmt
Punkt 10: Baugebiet „Waldenserstraße“ Stadtteil Kleinvillars 10.1 Umlegungsanordnung für das Bebauungsplangebiet „Waldenserstraße“ 10.2 Bildung eines Umlegungsausschusses zur Durchführung der Umlegung
Herr Blanc ist befangen
Herr Hopp:	Abstimmung zu Punkt 10.1: 1 Gegenstimme von Herrn Reinhardt, mehrstimmig angenommen Abstimmung zu Punkt 10.2: 1 Gegenstimme von Herrn Reinhardt, mehrstimmig angenommen
Punkt 11: Einrichtung einer Fotovoltaik-Anlage auf dem Dach der Dr. Johannes-Faust-Schule Knittlingen
Herr Haas:	ich war dafür, so viel wie möglich aufs Dach zu bekommen, daher könnte ich ja zufrieden sein
Herr Gutöhrlein:	aber
Herr Haas:	Es tut mir wirklich leid, aber ich habe nun eine kpl. andere Vorlage, nun vermieten wir unser Dach, wir haben hier sehr viel Fläche – aber nur 1 Angebot! Woher weiß ich als Gemeinderat, ob es sich um ein gutes oder schlechtes Angebot handelt? Ich vermisse mind. 1 alternativ Angebot! Es sind nun andere Gespräche und somit andere Voraussetzungen. Es gibt andere Gemeinden, die haben innerhalb von 10 Jahren 80.000,00 Euro. Ich will so schnell wie möglich die Fotovoltaik-Anlage aufs Dach. Ich habe jedoch keine Alternative hier heißt es „Friss oder stirb“. Die Veraltung könnte doch in Bretten anrufen und ein Angebot einholen. Wir vergleichen hier Äpfel mit Birnen!
Herr Efferenn:	Die Stadtwerke waren da, bei einer Bürgeranlage hätten mind. 80 % Bretten gehört, Geld hätte es jedoch keines gegeben.
Herr Haas:	Ich will ein Alternativ Angebot um entscheiden zu können, ob es gut ist oder nicht, so mach ich das im Geschäft auch.
Herr Just:	Beim Angebot ist die Variante 1 Förderprogramm hat nun keiner angeboten wo die Schule damit arbeitet. Gestern habe ich gehört, dass „Körper Solar“ für Kommunen nicht mehr abrufbar ist. Es ist nun in der Tat anders, nur noch Vermietung. Ich gebe ihnen recht, man könnte noch andere anfragen, wer bietet mehr als 15,00 Euro.
Herr Haas:	Ein Gegenangebot. Herr Just, wenn SIE sagen, dies ist das Beste – sagen sie es?
Herr Just:	Wir haben noch keine anderen Angebote erhalten, wir hätten bei der Stadt Bretten keine Miete bekommen. Wir haben nun den Gewerbeverein, ob wir dafür so viele Leute bekommen ist auch fraglich.
Herr Haas:	Herr Just, vermischen sie nun keine Dinge, wir geben dies nun für 25 Jahre aus der Hand, ist es so schwer zu verstehen?
Herr Just:	machen sie mir doch bitte einen Vorschlag!
Herr Hopp:	Herr Juuuuust!!
Herr Just:	Ich muss doch wissen, was ich vergleichen soll…
Herr Haas:	immer das Gleiche – darum heißt es verGLEICHEN
Herr Hopp:	Gibt es vergleichbare…
Herr Just:	noch nicht, sie müssen mir doch vorgeben, was ich anfragen und vergleichen soll. Dies war ein Vorschlag vom Gemeinderat, Ich muss doch wissen in welchen Größenordnungen.
Herr Haas:	Lesen sie doch ihre Beschlußfassung! Dann wissen sie, was sie anfragen sollen!
Frau Dannecker:	Wir waren uns einig zuzustimmen, wir gingen jedoch davon aus, dass die Schule davon profitieren kann, wenn nicht, so tu ich mir auch schwer.
Frau Teschner-Klug:	Wir wollen das Schuldach wirtschaftlich nutzen. Es gibt doch noch andere Firmen – die müssen sie doch nur anrufen!
Herr Gutöhrlein:	Ist doch klar, das machen wir
Herr Haas:	Es geht um Wirtschaftlichkeit!
Frau Teschner-Klug:	Es ist doch ärgerlich, dass man dies so genau darlegen muss.
Herr Leitz:	Die Stadtwerke Bretten sind auch bereit zu anderen Konditionen anzubieten! Ich könnte mir vorstellen von denen kurzfristig ein Angebot zu erhalten.
Herr Haas:	Es gibt viele Firmen – vielleicht ein bischen Internet…
Herr Just:	ohne Schule also
Frau Dannecker und Frau Teschner-Klug:	mit Schule
Herr Frick:	Ich stelle den Antrag auf Vertagung. Wir wollten doch alle städt. Dächer untersuchen lassen. 25 Jahre zu 15,00 Euro bleiben fest, muss man gleich die Verträge so lange abschließen??? Dies ist fraglich. Wir können erstmalig nach 25 Jahren kündigen. Wenn wir uns schon so lange binden, dann sollten wir uns vernünftig und genau umschauen, vielleicht gibt es Interessenten die bereit sind 5,00 Euro, oder mehr, mehr zu bezahlen – dann würden wir uns ärgern. Ich habe auch einen kleinen Betrieb zu leiten, wir vergeben nur dann an einzelne Anbieter, wenn wir diese schon viele viele Jahre kennen
Herr Hopp:	Also den Antrag zurückstellen bis auf weiteres.
Herr Haas:	nach der Sommerpause!
Herr Hopp:	Abstimmung: 1 Enthaltung durch Herrn Efferenn  - mehrheitlich angenommen
Punkt 12: Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzungen
Herr Hopp:	habe ich keine
Punkt 13: Bekanntgaben
Herr Hopp:	habe ich auch keine
Wichtiger Hinweis: Diese Niederschrift wurde von Zuhörern der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 26.07.2005 erstellt und inhaltlich untereinander abgestimmt. Es wird jedoch ausdrücklich keine Gewähr und Haftung für die Richtigkeit und Vollständigkeit übernommen, wenngleich die jeweiligen Kernaussagen der beteiligten Personen von den Autoren bezeugt werden können.