Sitzung des Technischen Ausschuss vom 08.11.05
2 Gemeinderäte fehlten 8 Besucher anwesend
Hr. Knodel:	Es sind keine Anfragen auf der Tagesordnung
Hr. Fink:	nein
Hr. Knodel:	kann man dies nicht aufnehmen
Hr. Gutöhrlein:	könnte man
Hr. Just:	nein
Hr. Gutöhrlein:	warum nicht?
Hr. Reinhardt:	Geht nicht, sonst wären vielleicht manche Leute gekommen, wenn sie dies gewusst hätten
Hr. Gutöhrlein:	Bürgerfragen natürlich nicht, aber Anfragen aus Ihrer Mitte sind doch kein  Problem.
Hr. Just:	Dies muss aber mehrheitlich beschlossen werden!
Hr. Fink:	Sind alle dafür? EINSTIMMIG angenommen
Richard-Wagner-Strasse:
Hr. Knodel:	Ich wurde von Anwohnern der Richard-Wagner-Strasse angesprochen, dort wurde im Wendehammer ein Baum gefällt, aber der Stamm steht noch. Könnte man diesen nicht entfernen, da die Anwohner diese Stelle gerne selbst mit Blumen bepflanzen würden.
Hr. Kesselbach:	wir nehmen es auf und werden es überprüfen
Hr. Gutöhrlein:	Nehmen sie es auf, ich weiß nicht, wo das ist
Hr. Fink:	Und die Bürger wollen dies selbst bepflanzen?
Hr. Just:	Das ist ganz hinten, da weiß ich nicht, was dort ist.
Hr. Knodel:	Ja, die wollen selbst bepflanzen.
Hr. Fink:	OK, ist aufgenommen
DEUS 21:
Hr. Haas:	DEUS 21 das Wasserhaus steht ja nun, wie weit ist es, läuft dort alles wie geplant?
Hr. Just:	Ich habe gestern mit dem Architekten gesprochen, es ist alles ok, bis Mitte Dezember soll alles laufen.
Hr. Kesselbach:	Alles ist im Plan
Hr. Begero:	Funktioniert auch alles? Ich habe von einem Fachmann gehört, dass dies so nicht funktionieren würde. Kann da was dran sein?
Hr. Kesselbach:	völliger Quatsch
Hr. Entenmann:	Nächste Woche kommt die Kranbahn und dann folgt die Installation. Das Ziel ist, dass bis zum 15.12.05 alles betriebsbereit ist.
Hr. Haas:	Es steht dort schon ein Haus und die Leute wollen noch in diesem Jahr einziehen!
Hr. Begero:	Wie gesagt, ein Fachmann hat Zweifel an der Funktionsfähigkeit. Darüber weiß von Ihnen jedoch niemand Bescheid. Kann ich dies so festhalten?
Hr. Entenmann:	Ja, wir wissen nichts
Hr. Kesselbach:	Wer ist hier schon Fachmann
Baugesuche und Befreiungen:
Hr. Haas:	Seit Juli war nun keine Sitzung mehr, heute sind nur 2 Baugesuche auf der Tagesordnung, waren dies in diesem Zeitraum die Einzigen? Wie viele wurden direkt mit dem Landratsamt abgewickelt?
Hr. Just:	Wir haben bereits zugesagt, den Gemeinderat in der nächsten Sitzung hierüber zu informieren – über die Verkäufe und die Baugenehmigungen. Nur 3 Baugesuche gab es, wo eine Befreiung notwendig war, diese haben wir selbst bearbeitet.  Dies war Geschäft der laufenden Verwaltung! Sie haben uns ermächtigt, dass wir weiter verkaufen können.
Hr. Haas:	Wann ist die nächste Sitzung
Hr. Just:	Ich mache keine Tagesordnung
Hr. Begero:	Waren alle Baugesuche ohne Befreiung?
Hr. Just:	Mit Befreiung waren nur 3 Baugesuche, wie viele ohne Befreiung weiß ich nicht, dies muss ich erst auflisten lassen. Es waren nicht nur 3, wir listen ihnen dies auf, ich krieg ja sonst auch nichts mit. Die Arbeit im Bauamt ging normal weiter.
Hr. Begero:	Und die Befreiung kann die Gemeinde einfach so erteilen? Für was braucht man dann noch einen Gemeinderat?
Hr. Just:	Der Bürgermeister hat nachgefragt, durch die lange Pause wollten wir weiterarbeiten. Wir hatten immer eine Sommerpause von 5-6 (!) Wochen, in welcher wir eigenständig weiter bearbeiten durften.
Hr. Begero:	Den Verkauf haben wir so gewollt, dass die Verwaltung die Befreiungen erteilt, darüber hätten wir abstimmen müssen!
Hr. Just:	Der Bürgermeister hat gesagt, die Baugesuche werden wir auch weiter bearbeiten. Sonst hätten doch die Bauherren nicht bauen können!
Hr. Haas:	Oder wir hätten eine Sitzung machen müssen
Hr. Meiser:	So kann´s nicht laufen
Hr. Begero:	Ich stelle den Antrag, dass alle Baugesuche, welche bearbeitet wurden, dem Gemeinderat vorgelegt werden müssen.
Hr. Dannecker:	Wir machen eine Vorlage über jedes Baugesuch
Hr. Meiser:	In Zukunft müssen zumindest die Fraktionssprecher hierüber informiert werden!
Hr. Begero:	Alle 4 Wochen muss eine Sitzung stattfinden
Hr. Meiser:	Hierüber brauchen wir nicht sprechen.
Punkt 1: Einrichtung des neuen Notariates im Wohn- und Geschäftshaus Stuttgarter Strasse 10
Hr. Gutöhrlein:	Ich habe die Pläne vom Architekt Entenmann bekommen. Das Gebäude Stuttgarter Str. 10 braucht neue Einrichtungsgegenstände, unter anderem: Archivablage, Datenschrank, Beleuchtung, PC und Telefoninstallation. Am 27.09.05 war eine Fraktionssprechersitzung. Die Frage war, was kann man weiter verwenden. Wir haben nun 3 Angebote erhalten.
Hr. Entenmann:	Wir benötigen 2 Archivablagen. Eine im Keller und eine im Obergeschoß – wir haben uns für das Gleitregallager entschieden. Wir haben so eines jetzt schon, dies ist allerdings über 25 Jahre alt, die Überlegung war, dieses weiter zu verwenden. Der Vorschlag der Fa. Mauser ist es, ein völlig neues zu installieren, bei den anderen Angeboten würde das Alte eingebunden werden. Der Mehrpreis für das Neue liegt bei 1.900,00 € nt.. Man hätte dann eine kpl. neue Anlage und die Alte könnte man im EG der Marktstrasse weiter verwenden.
Hr. Begero:	Wir haben eine umfangreiche und überzeugende Vorlage. Ich stimme der neuen Variante voll zu, obgleich mir der Betrag von 37.000,00 Euro etwas hoch erscheint. Wir sollten jedoch froh sein, dass wir ein Notariat am Ort haben. Der Kämmerer hat diese Kosten mit Sicherheit bereits im Haushalt eingestellt.
Hr. Gutöhrlein:	(lacht)
Hr. Blanc:	Ich habe bei der neuen Vernetzung im Angebot vom Sauter die aktiven Komponenten nicht gefunden. Wurden diese wieder vergessen, wie in der Schule?
Hr. Entenmann:	Die Verkabelung erfolgt bauseits, es kommt ein neuer Server.
Hr. Meiser:	Gibt es hierzu ein alternativ Angebot?
Hr. Gutöhrlein:	Was heißt aktive Teile?
Hr. Entenmann:	Wir haben dies auf Basis der vorliegenden Sachen gemacht.
Hr. Knodel:	Wann erfolgt der Umzug?
Hr. Entenmann:	Man darf nicht vergessen, die ganze Sache liegt nun schon eine Weile. Ich habe mit der Fa. Mauser telefoniert, wenn wir jetzt beauftragt würden, dann würde die Produktion ca. 5 Wochen dauern und könnte somit in der 2. Januarwoche eingebaut werden. Der Umzug könnte dann Mitte/Ende Januar erfolgen.
Hr. Reinhardt:	Inhaltlich ist dies ja alles gut vorbereitet. Aber uns wurde bis zum heutigen Tag noch kein Organisationsplan für die Umzüge vorgelegt. Kein Kostenvoranschlag. Auch für das Bürgerbüro liegt uns nichts vor. Außer die Verwaltung hätte dazu schon einen Plan.
Hr. Gutöhrlein:	Nein, es gibt keinen Plan. Das Notariat muss erst raus, dann ist Herr Just gefragt. Wir arbeiten am Konzept.
Hr. Reinhardt:	Nein, man könnte vorher planen.
Hr. Gutöhrlein:	Dies ist ihre Meinung, ich habe eine andere.
Hr. Reinhardt:	Ja, das ist meine Meinung und zu der steh ich auch.
Hr. Fink:	Ich habe bereits heute Mittag gesagt, dass wir nun mal einen Plan erstellen müssen, den brauchen wir doch auch um ihn in den Haushalt einzubringen.
Hr. Gutöhrlein:	Es sind 3 Abschnitte, Notariat in Stuttgarter Strasse, Bauamt in Notariat und dann kommt erst das Bürgerbüro. Die Dame bekommt dann im Bürgerbüro ein neues zimmer, somit kommen zwei Damen von der Kämmerei dann in den 1. OG. Bis Jahresmitte sollte das Bürgerbüro eingerichtet sein.
Hr. Haas:	Ich komme nun zurück zum Angebot. Weder der Rechner noch die Aktiven Komponenten sind im Angebot enthalten. Gehen diese mit?
Hr. Entenmann:	Ja, die werden umgesetzt
Hr. Haas:	Ab wann läuft der Mietvertrag?
Hr. Dannecker:	ab 01. Januar 2006
Hr. Fink:	Sind noch Fragen? Dann lese ich nun den Beschlussvorschlag 1 vor: Bestellung der Archivanlage bei der Fa. Mauser, Ostfildern zum Angebotspreis von 21.458,84 Euro brutto. Ich bitte um Abstimmung: Dafür: Meiser, Efferenn, Heilmann, Haas, Knodel, Egler, Faber, Blanc, Begero und Fink Dagegen: Reinhardt. somit angenommen
Hr. Fink:	Beschlussvorschlag 2: Bestellung eines Datenschrankes, Datenverteilers, Sonderausstattungen, Beleuchtungskörpern sowie das Computerdes PC und der Telefonanlage durch Fa. Sauter Angebotspreis von 7.310,23 Euro br. Ich bitte um Abstimmung: Dafür: Efferenn, Heilmann, Haas, Knodel, Egler, Faber, Blanc, Begero und Fink Enthaltung: Meiser Dagegen: Reinhardt. somit angenommen
Hr. Fink:	Beschlussvorschlag 3: Bestellung zusätzlicher Notariatsmöbel, Schreibtische, Stühle, Schränke, Regale bei der Fa. Schäfer Shop Bestellsumme br. 8.240,64 Euro Ich bitte um Abstimmung Dafür: Efferenn, Heilmann, Haas, Knodel, Egler, Faber, Blanc, Begero und Fink Enthaltung: Meiser Dagegen: Reinhardt. somit angenommen
Hr. Fink:	Beschlussvorschlag 4: Außerplanmäßige Ausgaben von rd. 37.000,00 Euro.
Hr. Dannecker:	Die Deckung ist durch Mehreinnahmen der GwSt. Gewährleistet.
Hr. Fink:	Ich bitte um Abstimmung Dafür: Efferenn, Heilmann, Haas, Knodel, Egler, Faber, Blanc, Begero und Fink Enthaltung: Meiser Dagegen: Reinhardt. somit angenommen
Punkt 2: Abbruch der städtischen Gebäude Seestrasse 8 und Lindenstrasse 6 Hier. Vergabe der Abbrucharbeiten
Hr. Just:	Die Verwaltung ist beauftragt, die Abbrucharbeiten zu veranlassen. Das dies nun so lange gedauert hat, liegt daran, dass das Gebäude im alten Sanierungsgebiet lag. Nun stehen wir unter Zeitdruck. Durch den Bau der Stuttgarter Strasse 10 musste sich die Arbeitsgemeinschaft verpflichten, öffentliche Stellplätze auf dieser Fläche zu schaffen, und zwar bis zum 31.12.05. Die Fa. steht nun gewähr bei Fuß, ich gehe davon aus, dass dies in den nächsten 2 Wochen erledigt ist.
Hr. Kesselbach:	ja
Hr. Just:	Die Pauschalsumme zum Abriss beträt 15.938,40 Euro incl. der Seestr. 8 und Lindenstrasse 6, die Abbruchgenehmigungen liegen vor.
Hr. Meiser:	Der Preis gilt für beide Gebäude?
Hr. Just:	Pauschale heißt, es kommt nichts dazu
Hr. Begero:	Ich bat darum nachzuprüfen, ob wir damals nicht vereinbart haben, dass die Arbeitsgemeinschaft die Kosten des Abrisses zu tragen haben.
Hr. Just:	nein
Hr. Fink:	Beschlussvorschlag, ich bitte um Abstimmung Dafür: Meiser, Reinhardt, Efferenn, Heilmann, Haas, Knodel, Egler, Faber, Begero und Fink Enthaltung: Blanc somit angenommen
Punkt 3: Sanierung des Steinhauses Knittlingen nach Brandschaden 3.1 Einbau einer Brandmeldeanlage 3.2 Vergabe verschiedener Arbeiten 3.3 Sachstandsbericht
Hr. Just:	Ich würde hier gerne anfangen. Sie haben eine Tischvorlage zu Punkt 2, wo wir ihnen Unterlagen nachreichen wollten. Ich bin nicht so ganz zufrieden. Die Firmen waren nicht in der Lage, uns nach mehrfacher Anfrage ein Angebot abzugeben. Wir haben ihnen die Kosten über die Aufzugsanlage nochmals gemacht. Über was wir heute auch nicht endgültig entscheiden können, außer sie wollen es, sind die Fußböden. Diese sollten nun in den nächsten Tagen ausgeschrieben werden. Somit können wir diese dann in der nächsten Gemeinderatssitzung vergeben.
Hr. Meiser:	Sofern wir dieses Jahr noch eine haben.
Hr. Just:	Die Brandmeldeanlage sollte man heute vergeben. Ich würde vorschlagen, dass das Büro Hauff dieses ausschreibt. Die Firma muss besondere Voraussetzungen erfüllen. Der Auftrag sollte schnell an den günstigsten Anbieter vergeben werden. Herr Hauff kann vielleicht dazu was sagen.
Hr. Hauff:	Es ist eine automatische Überwachung der einzelnen Räume flächendeckend  vorgesehen, mit Aufschaltung zur Feuerwehrstelle in Pforzheim. Mehr kann ich hierzu auch nicht sagen.
Hr. Blanc:	Das Faustmuseum mit einer Brandmeldeanlage auszustatten, da ist momentan nichts drin, oder?
Hr. Hauff:	Die Anlage ist hierfür ausgelegt.
Hr. Blanc:	Zur Aufschaltung?
Hr. Hauff:	ja
Hr. Meiser:	Wenn es dann im Faustmuseum brennt, dann fahren alle Fahrzeuge dann ins Steinhaus. Oder wie ist das?
Hr. Hauff:	erklärt, dass man dann im Steinhaus am Tableau ablesen kann, in welchem Raum das Feuer ausgebrochen ist.
Hr. Meiser:	Wie funktioniert dann die Meldung vom Museum zum Steinhaus? Ich muss also die Gasleitung legen um die Brandmeldeanlage verlegen zu können oder die Brandmeldeanlage verlegen, damit die Gasleitung gelegt werden kann. Gibt es auch andere Möglichkeiten?
Hr. Kesselbach:	ja, getrennt legen.
Hr. Meiser:	und übers Telefon?
Hr. Hauff:	wird zu teuer
Hr. Meiser:	Man muss den Alarm also immer im Steinhaus abschalten! Wo fährt die Feuerwehr hin, wenn ein Alarm aufläuft? Das will ich jetzt wissen!
Hr. Hauff:	Die fährt ins Steinhaus
Hr. Meiser:	Damit bin ich nicht einverstanden. Dann fahren alle Feuerwehrautos in die engste Stelle der Gemeinde
Hr. Fink:	Man muss also eine zweite Anlage separat legen. Verstehe ich das richtig?
Hr. Hauff:	Man kann auch ein optisches Signal an den Gebäuden schalten.
Hr. Meiser:	Ich möchte es im Protokoll festgehalten haben, dass wenn Museum und Archiv aufgeschalten werden, dadurch keine Mehrkosten entstehen.
Hr. Hauff:	Dies habe ich nicht gesagt.
Hr. Dannecker:	Wenn wir eine Anlage nehmen, dann sparen wir doch auch Wartungsgebühren.
Hr. Haas:	Die Entscheidung ob Aufschaltung oder getrennt können wir erst dann treffen, wenn wir übers Museum und Archiv abstimmen. Die Voraussetzung ist auf jeden Fall da.
Hr. Fink:	richtig
Hr. Blanc:	Die Brandmeldeanlage kann nicht gezielt anzeigen, dass es in Raum 3 brennt, das stimmt nicht, so etwas gibt es nicht!
Hr. Hauff:	doch
Hr. Blanc:	dann kann uns also Pforzheim sagen, wo es brennt?
Hr. Hauff:	nein, man muss im Steinhaus nachschauen.
Hr. Blanc:	Meine Frage war: kann Pforzheim dies sagen?
Hr. Hauff:	nein
Hr. Meiser:	Ich bin für eine Brandmeldeanlage und möchte hierzu jedoch bitte keine Eilentscheidung, zuvor muss dies dem Technischen Ausschuss oder dem Gemeinderat vorgelegt werden! Nicht so wie bei anderen Dingen – wegen Zeitverzug muss entschieden werden!
Hr. Just:	Es wäre keine Eilentscheidung nötig, wenn sie nun anders abstimmen.
Hr. Meiser:	In der Sommerpause hatten wir Eilentscheidungen und dies obwohl wie zuvor anders entschieden hatten!!!
Hr. Just:	ok, es ist für uns kein Problem, oder?
Hr. Fink:	Wir nehmen dies abgeändert auf, ich bitte um Abstimmung Dafür: Meiser, Reinhardt Efferenn, Heilmann, Haas, Knodel, Egler, Faber, Blanc, Begero und Fink EINSTIMMIG angenommen
Hr. Gutöhrlein:	Nein, Herr Heilmann hat sich nicht gemeldet.
Hr. Heilmann:	Doch, ich weiß wann ich mich bewege.
Hr. Just:	Die Aufzugsarbeiten sollten an Fa. Haushahn vergeben werden, unter der Voraussetzung, dass die Versicherung die Kosten übernimmt. Die habe ich jedoch heute nicht erreicht.
Hr. Schiffer:	Fertig sind die Roharbeiten – Zimmermann, Dachdecker, Klempner, Fenster. Zur Zeit werden die Haustechnik Heizung, Elektro, Lüftungsarbeiten durchgeführt. Das Problem war, dass keine Fachplanung zugestanden hat. Die Lüftung wird nur instand gesetzt, sie bleibt im Original erhalten, nur die Kanäle werden ersetzt. Die Versicherung tat sich schwer, das Angebot zu akzeptieren. Ich habe mir einen anderen Bauablauf vorgestellt. Wie entsorgen wir die Dämmmaterialien. Wir haben hier einen Teilauftrag vergeben. Mikrobiologen haben an 2 Stellen einen Pilzbefall gefunden. Wir haben dann auf eigene Rechnung noch Untersuchungen durchgeführt, mit dem Ergebnis, dass die Isolierstoffe nicht ganz hasenrein sind. Es folgte eine weitere ausführliche Bestandserklärung. 3 Restgewerke sollten noch vergeben werden. Bis Ende des Monats, könnte man vielleicht noch mal eine Sitzung einberufen, da könnte man dann darüber abstimmen, vielleicht zusammen mit der Brandmeldeanlage.
Hr. Begero:	Der Stand vom Sommer war, dass die Zwischendecken bleiben sollen. Ich  hatte damals schon Befürchtungen, dass durch das Wasser Schimmel gebildet wird.
Hr. Fink:	Es war gut, dass Herr Schiffer hartnäckig blieb, nun geht es halt unter Umständen 2 oder 3 Monate länger, aber es wird dafür alles richtig gemacht.
Hr. Schiffer:	Aufzugs mäßig gibt es keine Alternative zu Haushahn schon alleine wegen der  Ersatzteile. Das 1. Angebot belief sich auf 41.500,00 Euro, da wäre alles neu  gewesen, beim 2. Angebot haben wir nun eine Summe von 12.483,00 Euro nt. Man sollte heute zustimmen, da die Bauteile eine Lieferzeit von ca. 3 Monaten haben.
Hr. Just:	Das mit der Versicherung kam nun etwas negativ herüber, bisher haben wir alles erreicht. Die Versicherung muss auch schauen, dass sie nur das nötigste bezahlen. Die müssen halt auch auf das Geld gucken, dass ist ja auch verständlich. Ich wollte nur sagen, dass uns die Versicherung nur bremst.
Hr. Begero:	Was für Kosten sind noch zu erwarten, wo liegen wir im Moment?
Hr. Schiffer:	Zusätzliche Arbeiten beim Zimmerer, die Auftragserweiterung wurde jetzt erst erstellt.
Hr. Meiser:	Die Frage war, wo liegen wir jetzt?
Hr. Schiffer:	ca. 1,0 – 1,1 Mio Euro ganz grob.
Hr. Fink:	Man sollte mal eine Auflistung bekommen, wo wir genau liegen.
Hr. Schiffer:	Ich weiß nicht, wer die erste Hochrechnung gemacht hat. Ich habe mich von vorneherein da zurück gehalten.
Hr. Haas:	Die erste Hochrechnung stand ja schon in der 1. Nacht in der Zeitung.
Hr. Dannecker:	Bisher haben wir ca. 334.000,00 Euro ausgegeben. Das Geld ist von der Versicherung da, wir haben es nicht vorfinanziert. Es handelt sich um einen Vorschuss. Wenn die Grenze erreicht ist, fordern wir den nächsten Vorschuss an.
Hr. Fink:	Beschlussvorschlag, ich bitte um Abstimmung EINSTIMMIG angenommen
Punkt 4: Baugesuche – Offenlage Diese Punkte gelten, soweit Anträge gestellt sind als beschlossen, wenn kein Mitglied des Technischen Ausschusses während der Sitzung widerspricht.
Hr. Knodel:	Erhalten wir noch eine Rechnung von PS, wegen der Befreiungssachen?
Hr. Just:	Nein, mir ist nicht bekannt, dass die Bauherren eine Rechnung erhalten haben.
Hr. Knodel:	Ob wir noch eine Rechnung erhalten?
Hr. Just:	Ich gehe davon aus, dass nicht
Frau Faber:	Nur weil sie davon ausgehen, stimmt es noch lange nicht.
Hr. Just:	Ich glaube es nicht
Frau Faber:	Sie sind aber gutgläubig.
Hr. Meiser:	PS soll schriftlich bestätigen, dass keine Rechnung folgt.
Hr. Begero:	Lassen sie es sich schriftlich geben Herr Just.
Hr. Just:	ja, aber…
Hr. Fink:	Sie lassen es sich schriftlich geben!
Hr. Reinhardt:	Bis zur nächsten Sitzung liegt es uns schriftlich vor!
4.1. Bauvorhaben
Neubau eines Wohnhauses mit Garageauf Flst. 15160, Keltenring 13 in Knittlingen im Kenntnisnahmeverfahren/Antrag auf Befreiung  - keine Einwendungen -
4.2. Bauvorhaben
Errichtung Einfamilienhaus mit Doppelgarage im EG auf Flst. 15235 Keltenring 37 in Knittlingen im Kenntnisnahmeverfahren/Antrag auf Befreiung - keine Einwendungen –
Wichtiger Hinweis: Diese Niederschrift wurde von Zuhörern der öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses vom 08.11.2005 erstellt und inhaltlich untereinander abgestimmt. Es wird jedoch ausdrücklich keine Gewähr und Haftung für die Richtigkeit und Vollständigkeit übernommen, wenngleich die jeweiligen Kernaussagen der beteiligten Personen von den Autoren bezeugt werden können.