Gesprächsnotizen aus der
Gemeinderatssitzung vom 13.12.2005 |
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fehlende
Gemeinderäte: Frau Teschner-Klug außerdem 16 Zuhörer |
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Herr Meiser: |
Ich stelle den Antrag, dass die
Beträge der Jugendförderung noch in diesem Jahr ausbezahlt
werden. |
Herr Hopp: |
Dies klären wir separat,
passt nicht zur Tagesordnung |
Punkt 1: Sanierung des Steinhauses
Knittlingen nach Brandschaden |
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1.1 Einbau einer Brandmeldeanlage | |
Herr
Hopp: |
Das Ing.-Büro Hauff hat 4
Firmen aufgefordert, uns ein Angebot zu unterbreiten. Das
günstigste liegt bei 9.132,56 Euro. |
Herr Meiser: |
Bereits im TA hatten wir schon
die Diskussion, wie ein Brand weitergemeldet wird. Ich sehe bei der
Ausarbeitung hier nur einen Preis. Wir sind gebrannte Kinder der
Schulvernetzung – wobei diese ja mittlerweile läuft – Ich kann diesen Halbwegs-Dingen nicht
zustimmen! |
Herr Hopp: |
Ich bitte darum, im Ton etwas
näher zu kommen |
Herr Hauff: |
Die Ausschreibung hätte man
zur Verfügung stellen können. Es werden flächendeckend
automatische Brandmelder in alle Räume installiert. Pro
Geschoß gibt es 1-2 Sirenen, die Aufschaltung läuft auf die
Zentrale, von dort aus an die Feuerwehr Leitstelle in Pforzheim |
Herr
Hopp: |
Die Aufschaltung ist mit
enthalten? |
Herr Meiser: |
Ohne Mehrkosten? |
Herr Hauff: |
natürlich |
Herr Blanc: |
Bei der letzten Vorstellung war
das Thema die anderen Gebäude, ist es möglich, diese dazu zu
nehmen? Laufen irgendwo Infos
auf, welches Gebäude brennt? |
Herr
Hauff: |
Es ist als Linie aufgeschaltet
und geht in die Zentrale |
Herr Blanc: |
Kann man die anderen
Gebäude mit aufnehmen? |
Herr Hauff: |
ja |
Herr
Hähnle: |
Ist das Faustmuseum bisher
angeschlossen? |
Herr Hopp: |
ja |
Herr Hähnle: |
Werden das Steinhaus und das
Archiv dort aufgeschaltet? Das ist meine Frage |
Herr Hauff: |
Im Prinzip können wir noch
mehr aufschalten, die Leitungen werden schon gelegt. |
Herr Hähnle: |
Im Faust Museum haben wir mehr
Publikumsverkehr als im Steinhaus – dort bringt uns das Tableau nichts. |
Herr Hauff: |
Eine Überwachung ist ja
speziell dazu da, wenn’s brennt und es ist niemand da. |
Herr Hähnle: |
Es ist wichtig, dass wenn wir
jetzt schon den Graben da haben, dass dann auch alles
ordnungsgemäß verlegt wird |
Herr Fink: |
Dann ist also die Zentrale im
Steinhaus. Ist das richtig? |
Herr Hauff: |
ja |
Herr Fink: |
Ist es in den anderen
Gebäuden nicht von außen sichtbar? Oder muss man erst ins
Steinhaus |
Herr Hauff: |
Dies wäre über Sirenen
möglich. |
Herr Fink: |
Sirenen sind aber nicht
vorgesehen. Oder? |
Herr Hauff: |
nein, die Kosten ca. 50,00 Euro |
Herr
Appenzeller: |
Im Steinhaus sitzt die eigene Zentrale. Die Aufschaltung läuft nicht direkt nach Pforzheim, da sonst laufende Gebühren fällig wären. Die Leitung vom Museum und Archiv gibt eine Brandmeldelinie. Am Museum werden drei verschieden farbene Leuchten angebracht, z.B. rot für Museum, grün für Steinhaus und gelb für Archiv. Wenn wir dann in die Marktstrasse fahren, dann erkennen wir sofort, wo es brennt und wir müssen nicht zuerst in das Steinhaus. |
Herr Hauff: |
Wäre so möglich, es
heißt ja, die Abstimmungen sollen mit dem örtlichen
Kommandanten festgelegt werden. |
Herr Hopp: |
Ich bitte um Abstimmung: Enthaltung: Meiser => MEHRHEITLICH ANGENOMMEN |
1.2 Vergabe verschiedener Arbeiten |
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Herr Hopp: |
An Fa. Lautenschläger zu
5.993,30 Gußasphalt Abstimmung: EINSTIMMIG Die Parkettarbeiten zu 28.704.,20 Euro an Parkett-Frank Abstimmung: EINSTIMMIG Bodenbelagsarbeiten zu 21.660,59 Euro an Fa. Weindl Abstimmung: EINSTIMMIG |
Punkt 2: Einbringung, Beratung und
Verabschiedung der Nachtragshaus-haltssatzung und des
Nachtragshaushaltsplanes der Stadt Knittlingen für das
Haushaltsjahr 2005 |
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Herr Dannecker: |
liest den Nachtragshaushaltsplan vor, dieser beinhaltete unter anderem: Gesamtvolumen: 16.152.100,00 Euro davon 13.803.500,00 Euro auf den Verwaltungshaushalt und 2.348.500,00 Euro auf den Verwaltungshaushalt GwSt. Mehreinnahmen von 1.230.000,00 Euro, diese werden wie folgt verwendet: zur Finanzierung von Investitionsausgaben, zur Verminderung des Kreditkontos Römerweg und zur Vermeidung der Entnahme aus den Rücklagen. Abmangel an kirchlichen Kindergärten hat sich um 26.200,00 Euro erhöht. Vermögenshaushalt: wesentliche Änderung in den Baugebieten: Erschließungsbeiträge Gewerbegebiet Gröner - 75.000,00 Euro Grundstückserlöse Neubaugebiet Bergfeld - 58.000,00 Euro Grundstückserlöse Industriegebiet + 52.000,00 Euro Grundstückserlöse Heerweg Nordost + 65.000,00 Euro Grundstückserlöse Gewerbegebiet Gröner -185.000,00 Euro In diesem Jahr wurden 353.000,00 Euro für den Erwerb von Grundstücken ausgegeben, Grunderwerb im Gewerbegebiet B 35 Mitte in Höhe von 61.000,00 Euro Mehrkosten für den Stadtbahnhaltepunkt in Kleinvillars 70.000,00 Euro => eine Schuldenaufnahme ist im Nachtragshaushaltsplan NICHT erforderlich |
Herr Meiser: |
Ein Dank an den
Stadtkämmerer und an die Gewerbetreibende unserer Gemeinde
für die Mehreinnahmen, wir werden so zustimmen |
Herr Blanc: |
Von uns auch eine Zustimmung.
Erfreulich sind die vielen Mehreinnahmen durch die Gewerbetreibende,
auch von uns ein Dank an diese sowie den Stadtkämmerer für
die Ausarbeitung |
Herr Haas: |
Auch Zustimmung. Muss aber
bemerken, dass wenn die Mehreinnahmen durch die Gewerbetreibende nicht
so hoch wären – und dafür können wir nichts –
hätten wir satte Mehrausgaben verkraften müssen. |
Herr Hähnle: |
Dank an Kämmerer für
die Übersichtliche Ausarbeitung, wenn das mit der Gewerbesteuer
nicht geklappt hätte, hätten wir den Rotstift ganz massiv
ansetzen müssen, wir dürfen das Problem nicht aus den Augen
verlieren. |
Herr Hopp: |
Wir werden weiterhin sparsam
wirtschaften, es sind bereits verschiedene Änderungen auf dem Weg.
Durch die zusätzlichen Einnahmen aus der Gewerbesteuer mussten wir
die Rücklagen nicht angreifen. Ich bitte um Abstimmung: EINSTIMMIG |
Punkt 3:
Anschaffung eines TSF-W für die Freiwillige Feuerwehr Knittlingen,
Abteilung Kleinvillars |
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Hier: Auftragsvergabe |
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Herr Hopp: |
Hier gab es bis vor kurzem noch
Diskussionsbedarf, auch am 05.12.05 im Feuerwehr Ausschuss, der
Vergabevorschlag sieht wie folgt aus: Das Fahrzeug für 43.229,72
Euro, der Aufbau zu 8.267,85 Euro. Bei diesen Kosten wäre der
Aufbau so, wie es sich die Kameraden aus Kleinvillars wünschen. Mein Vorschlag: schnell zustimmen – schnell bestellen – schnell liefern lassen. Ich bitte um Abstimmung: EINSTIMMING |
Herr Dannecker: |
Ich möchte dazu noch sagen, dass es nicht möglich ist, schnell zu liefern. Bis zur Auslieferung wird es vielleicht Juli oder August. Sollten sie früher liefern, so ist es auch OK. |
Punkt 4: Erneuerung der Lüftungsanlage
in der Mehrzweckhalle Freudenstein, Vergabe der Arbeiten |
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Herr Hopp: |
Ist hier jemand befangen? Nein,
es wurden 2 Angebote abgegeben, von der Fa. Rostan und Petri, Fa.
Rostan war mit 10.578,20 Euro der billigere Anbieter. |
Herr Efferenn: |
Diese Maßnahme ist seit September 2003 notwendig,
nun wurde wieder alles sehr kurzfristig gemacht. Daher haben die Knittlinger Firmen kein Angebot abgegeben. Es wurde mal wieder raus geschoben bis zum Schluß und nun wird’s wieder schnell durchgedrückt. Dies ist der Grund warum wir nicht angeboten haben. |
Herr Kesselbach: |
Seit dem 0.01.04 erst ist der Abgasverlust reduziert worden, seither ist ein zeitlicher Verzug in Absprache mit dem Umweltamt des LRA aufgetreten. Die Ausschreibung wurde hier im Sommer vorbereitet von der Fa. Hauff. Aus bekannten Gründen sind wir jetzt erst zur Ausschreibung gekommen. |
Herr Efferenn:
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Schon seit 03 ist es bekannt,
wir beide waren dort, ich habe euch dann angeschrieben. Herr Kesselbach: richtig, das LRA hat uns jedoch so lange Zeit gelassen. Hätten Sie gesagt, sie benötigen bis Januar Zeit, dann hätten wir auch ja gesagt. |
Herr Hopp: |
Jeder greift sich künftig
am Riemen, wir sind auf dem richtigen Weg. |
Herr Meiser: |
Der Technische Ausschuss war im
Frühjahr Vorort und hat besprochen, was gemacht werden muss, es hat sich seither nichts getan,
jetzt sind wir unter Zugzwang. Hätten wir dies im Sommer
angegangen, dann wäre viel mehr Zeit gewesen. Ich sehe auch in diesen Unterlagen
nicht, was vergeben wird, wir haben auch hier wieder nur Zahlen
erhalten. |
Herr Kesselbach: |
Die Ausschreibung kann ich zur Ansicht auslegen. |
Herr Meiser: |
weis ich nicht |
Herr Hopp: |
Zukünftig bekommen sie mehr
Unterlagen. Können wir jetzt zur Abstimmung kommen und sie schauen
sich später die Unterlagen genau an? Abstimmung: 8 Enthaltungen!!! Somit MEHRHEITLICH ANGENOMMEN |
Herr Hopp: |
Herr Just, künftig bitte
mehr Ausschreibungsunterlagen an den Gemeinderat! |
Punkt 5: Baugesuche – Offenlagen Diese Punkte gelten, soweit Anträge gestellt sind, als beschlossen, wenn kein Mitglied des Gemeinderates während der Sitzung widerspricht. |
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5.1 Antrag auf
Abweichung/Ausnahme/Befreiung zur Errichtung eines Carport auf Flst.
14783, Reutweg 15 in Knittlingen KEIN EINWAND |
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5.2 Bauvorhaben zum Neubau einer
Fertiggarage auf Flst. 2791/4, Kennedystrasse 15 in Knittlingen |
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Herr Hauf: |
kein Widerspruch – aber wie ist
es mit dem Überfahrtsrecht geregelt? |
Herr Hopp: |
Herr Just |
Herr Just: |
Das ist doch 1 Eigentümer |
Alle: |
Nein,
Eigentümergemeinschaft und Fam. Dörr |
Herr Just: |
Wo steht das denn? |
Diskussion unter den
Gemeinderäten Herr Gutöhrlein geht mit Herrn Just den Bauplan durch |
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Herr Hopp: |
Ich warte – auf Herr Just – ist
die Zufahrt nur über das andere Grundstück möglich? |
Herr Just: |
Laut Bauplan ist die Zufahrt
möglich als Überfahrtsrecht |
Herr Hopp: |
Bitte den Bauplan durchlaufen
lassen, sehen sie es sich an, dies fehlt in ihren Unterlagen, das darf
nicht sein, da es ein wichtiger Bestandteil ist |
Herr Fink: |
Die Frauen sind halt schuld. |
Frau Dannecker: |
Hier geht nicht daraus hervor,
ob Grundbuch Eintragung vorliegt. |
Herr Fink: |
Dies geht uns auch nichts an,
wir beschließen nur die Zustimmung der Garage |
Herr Hopp: |
Mit der Maßgabe, dass die
Zufahrt gesichert wird – sollten wir zustimmen |
Herr Hauf: |
Ich wollte es nur vorbringen, da
der Ärger vorprogrammiert sein könnte. |
Herr Hopp: |
Die Zufahrt ist dringlich zu
sichern Ich bitte um Abstimmung: EINSTIMMIG |
5.3 Bauvorhaben zum Neubau eines
Einfamilienwohnhauses mit Carpot, Flst. 15135, Oberer Steinweg 40 in
Knittlingen – im Kenntnisgabeverfahren/ Antrag auf Befreiung |
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Herr Blanc: |
Somit würden wir den
öffentlichen Parkplatz aufgeben. Auf der anderen Seite haben wir
einen Baukomplex, hierzu benötigen wir jeden Parkplatz. Wenn da
der Carpot steht, dann fällt der Parkplatz weg. Es sollte eine
Umplanung stattfinden, so dass der Parkplatz erhalten bleibt. Sehen sie
das auch so? |
Allgemeines Nicken |
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Herr Hopp: |
Ich bitte um Abstimmung mit
diesem Zusatz: EINSTIMMIG |
5.4 Bauvorhaben auf Erstellung eines
Einfamilienwohnhauses mit Garage, Flst. 10426/31, Grillparzerweg 6 in
Knittlingen |
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Herr Blanc: |
Der Abstand der Garage von 50 cm
finde ich etwas zu eng. Man könnte das ganze Gebäude zusammen
mit der Garage weiter in das Grundstück setzen – Platz wäre
vorhanden – so ca. auf 1 mtr. Abstand |
Herr Hopp: |
Also, die Garage sollte
zurück gesetzt werden, auf die gleiche Linie wie beim
Nachbargrundstück. Ich bitte um Abstimmung: EINSTIMMIG |
Punkt 6: Bekanntgabe von Beschlüssen
aus nichtöffentlicher Sitzung |
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Herr Hopp: |
Am 06.12.05 haben wir der
Verpachtung der Winterschaafweide für den Zeitraum vom 01.01.06 –
20.03.06 zu 1.330,00 Euro an Herrn Ernst Kurz zugestimmt. |
Punkt 7: Bekanntgaben |
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Gemeinderatssitzungen |
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Herr Hopp: |
Sitzungskalender, zukünftig
werden immer am 2. und 4.
Dienstag im Monat unter Auslassung der Ferien,
Gemeinderatssitzungen stattfinden. Vorschlag von Herrn Fink war auch, immer an geraden oder ungeraden Kalenderwochen, was halten sie davon? |
Herr Haas: |
Wenn Sie sich an die Regelung
halten, dann ist es egal, welche wir nehmen. |
Herr Knodel: |
könnte man diese Termine im
Internet unter Gemeinderat aufnehmen? |
Herr Hopp: |
im städtischen? |
Herr Knodel: |
ja |
Herr Haas: |
Bitte zukünftig keine
Mammutveranstaltungen, ich gehe auch gerne nach 45 Min. wieder, wenn
wir fertig sind. |
Herr Hopp: |
Der Technische Ausschuss sollte
auch etwas häufiger tagen, spätestens, wenn wir mit dem
Steinhaus ganz fertig sind. |
Ehrung von Herrn Begero |
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Herr Hopp |
hat nun eine Chronik zur
Gemeindearbeit von Helmut Begero vorgelesen. Hier folgen nun
Ausschnitte: - erstmals im Gemeinderat der Stadt am 11.12.1965 verpflichtet worden - von 1968 bis 1999 war er 1. Stellvertretende Bürgermeister - von 1965 bis heute Fraktionssprecher der SPD und freien unabhängigen Wählern - langjährige Zugehörigkeit im Kreistag, erst Vaihingen/Enz dann Enzkreis - langjährige Mitgliedschaft in verschiedenen Vereinen, seit 1987 Vorstand beim DRK Knittlingen - zahlreiche Verdienste im Haupt- und Ehrenamt - Ehrenmedaillie 1985 in Silber und 1995 in Gold - Faustmedaillie 1987 - Bürgermedaillie 1990 - Verdienstkreuz am Band 1991 Er wollte keine extra Feierstunde haben, wir respektieren dies und überreichen ihm heute den Ehrenbecher vom Land Baden-Württemberg. Sowie in Ergänzung ein Geschenk der Stadt Knittlingen – ein lukullisches Mahl. Wir danken Ihnen für Ihre Arbeit zum Wohle der Stadt Knittlingen. |
Herr Blanc |
hielt nun ebenfalls einen
kleinen Rückblick hier in Stichworten: - das Wahlergebnis 1965 hatte die Liste der SPD 2 Sitze, Helmut Begero und Karl Hochwald - damals ging es im Gemeinderat hauptsächlich um landwirtschaftliche Themen - später kam die Verwaltungsreform - der Schulhausbau (Mittelbau), der Bau der Kindergärten, unzählige Sanierungsmaßnahmen - die jetzige Fraktion besteht seit 1994, wir konnten viel von Dir lernen - Deine Arbeit war immer zum Wohle der Gesamten Stadt Knittlingen – und nicht wie andere dies manchmal verwechseln.zum Wohle einzelner - Seit dem Amtsantritt waren es 14672 Tage für Knittlingen - In Durchschnittlich 700 Sitzungen a 4 Std. warst du 2800 Stunden oder 218 Tage im Dienst Bruse Lee sagte: Wenn Du kritisiert wirst, musst du etwas richtig gemacht haben, man greift nur den an, der den Ball hat. Wir sagen Danke an Dich sowie an Deine Frau, die viele Stunden auf Dich verzichtet hat. Auch wir haben ein Präsent und wünschen Dir für die Zukunft alles Gute. |
Herr Begero: |
Ich habe darum gebeten, keine
extra Feierstunde zu machen. Als es uns finanziell noch gut ging haben
wir gejammert und gemeint, dass es uns schlecht ginge. Wenn man mehr
Geld hat, sind einfach auch immer mehr Wünsche da. Ich blicke
zurück auf 40 interessante Jahre zum Wohle unserer Stadt, von der
landwirtschaftlich orientierten Ortschaft zur Wohn-/ und Arbeitsstadt
Knittlingen. Ich hoffe unsere Stadt durchfährt weiterhin die
Entwicklung die ihr zukommt. Ich bedanke mich nach allen Seiten
für die Ehrung und wünsche Knittlingen alles Gute. |
Herr Hopp: |
Alles Gute für die
bevorstehenden Feiertage und einen guten Rutsch für 2006. Bitte
merken sie sich: Das Öl für den Motor in gemeinsamer Zusammenarbeit ist die Wertschätzung Wir alle sollten unser Öl zum umwälzen bringen. Danke, ich schließe hiermit die Sitzung. |
Herr Fink: |
Ich möchte mich noch bei
der Verwaltung bedanken und hoffe für 2006 dass alles klappt. |
Wichtiger Hinweis: Diese Niederschrift wurde von Zuhörern der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 13.12.2005 erstellt und inhaltlich untereinander abgestimmt. Es wird jedoch ausdrücklich keine Gewähr und Haftung für Richtigkeit und Vollständigkeit übernommen, wenngleich die jeweiligen Kernaussagen der beteiligten Personen von den Autoren bezeugt werden können. |
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