Gesprächsnotizen aus der Gemeinderatssitzung vom 13.12.2005


fehlende Gemeinderäte:     Frau Teschner-Klug
außerdem 16 Zuhörer


Herr Meiser:
Ich stelle den Antrag, dass die Beträge der Jugendförderung noch in diesem Jahr ausbezahlt werden.
Herr Hopp:
Dies klären wir separat, passt nicht zur Tagesordnung


Punkt 1: Sanierung des Steinhauses Knittlingen nach Brandschaden
1.1 Einbau einer Brandmeldeanlage
Herr Hopp:   
Das Ing.-Büro Hauff hat 4 Firmen aufgefordert, uns ein Angebot zu unterbreiten. Das günstigste liegt bei 9.132,56 Euro.
Herr Meiser:
Bereits im TA hatten wir schon die Diskussion, wie ein Brand weitergemeldet wird. Ich sehe bei der Ausarbeitung hier nur einen Preis. Wir sind gebrannte Kinder der Schulvernetzung – wobei diese ja mittlerweile läuft – Ich kann diesen Halbwegs-Dingen nicht zustimmen!
Herr Hopp:
Ich bitte darum, im Ton etwas näher zu kommen
Herr Hauff:
Die Ausschreibung hätte man zur Verfügung stellen können. Es werden flächendeckend automatische Brandmelder in alle Räume installiert. Pro Geschoß gibt es 1-2 Sirenen, die Aufschaltung läuft auf die Zentrale, von dort aus an die Feuerwehr Leitstelle in Pforzheim
Herr Hopp:   
Die Aufschaltung ist mit enthalten?
Herr Meiser:
Ohne Mehrkosten?
Herr Hauff:
natürlich
Herr Blanc:
Bei der letzten Vorstellung war das Thema die anderen Gebäude, ist es möglich, diese dazu zu nehmen? Laufen irgendwo Infos auf, welches Gebäude brennt?
Herr Hauff:   
Es ist als Linie aufgeschaltet und geht in die Zentrale
Herr Blanc:
Kann man die anderen Gebäude mit aufnehmen?
Herr Hauff:
ja
Herr Hähnle:   
Ist das Faustmuseum bisher angeschlossen?
Herr Hopp:
ja
Herr Hähnle:
Werden das Steinhaus und das Archiv dort aufgeschaltet? Das ist meine Frage
Herr Hauff:
Im Prinzip können wir noch mehr aufschalten, die Leitungen werden schon gelegt.
Herr Hähnle:
Im Faust Museum haben wir mehr Publikumsverkehr als im Steinhaus – dort bringt uns das Tableau nichts.
Herr Hauff:
Eine Überwachung ist ja speziell dazu da, wenn’s brennt und es ist niemand da.
Herr Hähnle:
Es ist wichtig, dass wenn wir jetzt schon den Graben da haben, dass dann auch alles ordnungsgemäß verlegt wird
Herr Fink:
Dann ist also die Zentrale im Steinhaus. Ist das richtig?
Herr Hauff:
ja
Herr Fink:
Ist es in den anderen Gebäuden nicht von außen sichtbar? Oder muss man erst ins Steinhaus
Herr Hauff:
Dies wäre über Sirenen möglich.
Herr Fink:
Sirenen sind aber nicht vorgesehen. Oder?
Herr Hauff:
nein, die Kosten ca. 50,00 Euro
Herr Appenzeller: 

Im Steinhaus sitzt die eigene Zentrale. Die Aufschaltung läuft nicht direkt nach Pforzheim, da sonst laufende Gebühren fällig wären. Die Leitung vom Museum und Archiv gibt eine Brandmeldelinie. Am Museum werden drei verschieden farbene Leuchten angebracht, z.B. rot für Museum, grün für Steinhaus und gelb für Archiv. Wenn wir dann in die Marktstrasse fahren, dann erkennen wir sofort, wo es brennt und wir müssen nicht zuerst in das Steinhaus.
Herr Hauff:
Wäre so möglich, es heißt ja, die Abstimmungen sollen mit dem örtlichen Kommandanten festgelegt werden.
Herr Hopp:
Ich bitte um Abstimmung:
Enthaltung: Meiser
=> MEHRHEITLICH ANGENOMMEN


1.2 Vergabe verschiedener Arbeiten
Herr Hopp:   
An Fa. Lautenschläger zu 5.993,30 Gußasphalt
Abstimmung: EINSTIMMIG
       
Die Parkettarbeiten zu 28.704.,20 Euro an Parkett-Frank
Abstimmung: EINSTIMMIG

Bodenbelagsarbeiten zu 21.660,59 Euro an Fa. Weindl
Abstimmung: EINSTIMMIG


Punkt 2: Einbringung, Beratung und Verabschiedung der Nachtragshaus-haltssatzung und des Nachtragshaushaltsplanes der Stadt Knittlingen für das Haushaltsjahr 2005
Herr Dannecker:

liest den Nachtragshaushaltsplan vor, dieser beinhaltete unter anderem:
Gesamtvolumen: 16.152.100,00 Euro davon 13.803.500,00 Euro auf den Verwaltungshaushalt und 2.348.500,00 Euro auf den Verwaltungshaushalt
GwSt. Mehreinnahmen von 1.230.000,00 Euro, diese werden wie folgt verwendet: zur Finanzierung von Investitionsausgaben, zur Verminderung des Kreditkontos Römerweg und zur Vermeidung der Entnahme aus den Rücklagen.
Abmangel an kirchlichen Kindergärten hat sich um 26.200,00 Euro erhöht.
Vermögenshaushalt: wesentliche Änderung in den Baugebieten:
Erschließungsbeiträge Gewerbegebiet Gröner    -  75.000,00 Euro
Grundstückserlöse Neubaugebiet Bergfeld        -  58.000,00 Euro
Grundstückserlöse Industriegebiet            + 52.000,00 Euro
Grundstückserlöse Heerweg Nordost        + 65.000,00 Euro
Grundstückserlöse Gewerbegebiet Gröner        -185.000,00 Euro
In diesem Jahr wurden 353.000,00 Euro für den Erwerb von Grundstücken ausgegeben, Grunderwerb im Gewerbegebiet B 35 Mitte in Höhe von 61.000,00 Euro
Mehrkosten für den Stadtbahnhaltepunkt in Kleinvillars 70.000,00 Euro
=> eine Schuldenaufnahme ist im Nachtragshaushaltsplan NICHT erforderlich
Herr Meiser:
Ein Dank an den Stadtkämmerer und an die Gewerbetreibende unserer Gemeinde für die Mehreinnahmen, wir werden so zustimmen
Herr Blanc:
Von uns auch eine Zustimmung. Erfreulich sind die vielen Mehreinnahmen durch die Gewerbetreibende, auch von uns ein Dank an diese sowie den Stadtkämmerer für die Ausarbeitung
Herr Haas:
Auch Zustimmung. Muss aber bemerken, dass wenn die Mehreinnahmen durch die Gewerbetreibende nicht so hoch wären – und dafür können wir nichts – hätten wir satte Mehrausgaben verkraften müssen.
Herr Hähnle:
Dank an Kämmerer für die Übersichtliche Ausarbeitung, wenn das mit der Gewerbesteuer nicht geklappt hätte, hätten wir den Rotstift ganz massiv ansetzen müssen, wir dürfen das Problem nicht aus den Augen verlieren.
Herr Hopp:   
Wir werden weiterhin sparsam wirtschaften, es sind bereits verschiedene Änderungen auf dem Weg. Durch die zusätzlichen Einnahmen aus der Gewerbesteuer mussten wir die Rücklagen nicht angreifen.
Ich bitte um Abstimmung: EINSTIMMIG


Punkt 3: Anschaffung eines TSF-W für die Freiwillige Feuerwehr Knittlingen, Abteilung Kleinvillars
Hier: Auftragsvergabe
Herr Hopp:
Hier gab es bis vor kurzem noch Diskussionsbedarf, auch am 05.12.05 im Feuerwehr Ausschuss, der Vergabevorschlag sieht wie folgt aus: Das Fahrzeug für 43.229,72 Euro, der Aufbau zu 8.267,85 Euro. Bei diesen Kosten wäre der Aufbau so, wie es sich die Kameraden aus Kleinvillars wünschen.
Mein Vorschlag: schnell zustimmen – schnell bestellen – schnell liefern lassen. Ich bitte um Abstimmung: EINSTIMMING
Herr Dannecker:

Ich möchte dazu noch sagen, dass es nicht möglich ist, schnell zu liefern. Bis zur Auslieferung wird es vielleicht Juli oder August. Sollten sie früher liefern, so ist es auch OK.


Punkt 4: Erneuerung der Lüftungsanlage in der Mehrzweckhalle Freudenstein, Vergabe der Arbeiten
Herr Hopp:
Ist hier jemand befangen? Nein, es wurden 2 Angebote abgegeben, von der Fa. Rostan und Petri, Fa. Rostan war mit 10.578,20 Euro der billigere Anbieter.
Herr Efferenn:
Diese Maßnahme ist seit September 2003 notwendig, nun wurde wieder alles
sehr kurzfristig gemacht. Daher haben die Knittlinger Firmen kein Angebot abgegeben. Es wurde mal wieder raus geschoben bis zum Schluß und nun wird’s wieder schnell durchgedrückt. Dies ist der Grund warum wir nicht angeboten haben.
Herr Kesselbach:

Seit dem 0.01.04 erst ist der Abgasverlust reduziert worden, seither ist ein
zeitlicher Verzug in Absprache mit dem Umweltamt des LRA aufgetreten. Die Ausschreibung wurde hier im Sommer vorbereitet von der Fa. Hauff. Aus bekannten Gründen sind wir jetzt erst zur Ausschreibung gekommen.
Herr Efferenn:   
Schon seit 03 ist es bekannt, wir beide waren dort, ich habe euch dann angeschrieben.
Herr Kesselbach: richtig, das LRA hat uns jedoch so lange Zeit gelassen. Hätten Sie gesagt, sie benötigen bis Januar Zeit, dann hätten wir auch ja gesagt.
Herr Hopp:
Jeder greift sich künftig am Riemen, wir sind auf dem richtigen Weg.
Herr Meiser:
Der Technische Ausschuss war im Frühjahr Vorort und hat besprochen, was gemacht werden muss, es hat sich seither nichts getan, jetzt sind wir unter Zugzwang. Hätten wir dies im Sommer angegangen, dann wäre viel mehr Zeit gewesen. Ich sehe auch in diesen Unterlagen nicht, was vergeben wird, wir haben auch hier wieder nur Zahlen erhalten.
Herr Kesselbach:

Die Ausschreibung kann ich zur Ansicht auslegen.
Herr Meiser:
weis ich nicht
Herr Hopp:
Zukünftig bekommen sie mehr Unterlagen. Können wir jetzt zur Abstimmung kommen und sie schauen sich später die Unterlagen genau an?
Abstimmung: 8 Enthaltungen!!! Somit MEHRHEITLICH ANGENOMMEN
Herr Hopp:
Herr Just, künftig bitte mehr Ausschreibungsunterlagen an den Gemeinderat!


Punkt 5: Baugesuche – Offenlagen
Diese Punkte gelten, soweit Anträge gestellt sind, als beschlossen, wenn kein Mitglied des Gemeinderates während der Sitzung widerspricht.

5.1 Antrag auf Abweichung/Ausnahme/Befreiung zur Errichtung eines Carport auf Flst. 14783, Reutweg 15 in Knittlingen
KEIN EINWAND


5.2 Bauvorhaben zum Neubau einer Fertiggarage auf Flst. 2791/4, Kennedystrasse 15 in Knittlingen
Herr Hauf:   
kein Widerspruch – aber wie ist es mit dem Überfahrtsrecht geregelt?
Herr Hopp:
Herr Just
Herr Just:
Das ist doch 1 Eigentümer
Alle:
Nein, Eigentümergemeinschaft und Fam. Dörr
Herr Just:   
Wo steht das denn?
Diskussion unter den Gemeinderäten
Herr Gutöhrlein geht mit Herrn Just den Bauplan durch
Herr Hopp:
Ich warte – auf Herr Just – ist die Zufahrt nur über das andere Grundstück möglich?
Herr Just:
Laut Bauplan ist die Zufahrt möglich als Überfahrtsrecht
Herr Hopp:
Bitte den Bauplan durchlaufen lassen, sehen sie es sich an, dies fehlt in ihren Unterlagen, das darf nicht sein, da es ein wichtiger Bestandteil ist
Herr Fink:
Die Frauen sind halt schuld.
Frau Dannecker:
Hier geht nicht daraus hervor, ob Grundbuch Eintragung vorliegt.
Herr Fink:
Dies geht uns auch nichts an, wir beschließen nur die Zustimmung der Garage
Herr Hopp:
Mit der Maßgabe, dass die Zufahrt gesichert wird – sollten wir zustimmen
Herr Hauf:
Ich wollte es nur vorbringen, da der Ärger vorprogrammiert sein  könnte.
Herr Hopp:
Die Zufahrt ist dringlich zu sichern
Ich bitte um Abstimmung: EINSTIMMIG


5.3 Bauvorhaben zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Carpot, Flst. 15135, Oberer Steinweg 40 in Knittlingen – im Kenntnisgabeverfahren/ Antrag auf Befreiung
Herr Blanc:   
Somit würden wir den öffentlichen Parkplatz aufgeben. Auf der anderen Seite haben wir einen Baukomplex, hierzu benötigen wir jeden Parkplatz. Wenn da der Carpot steht, dann fällt der Parkplatz weg. Es sollte eine Umplanung stattfinden, so dass der Parkplatz erhalten bleibt. Sehen sie das auch so?
Allgemeines Nicken
Herr Hopp:
Ich bitte um Abstimmung mit diesem Zusatz: EINSTIMMIG


5.4  Bauvorhaben auf Erstellung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage, Flst. 10426/31, Grillparzerweg 6 in Knittlingen
Herr Blanc:
Der Abstand der Garage von 50 cm finde ich etwas zu eng. Man könnte das ganze Gebäude zusammen mit der Garage weiter in das Grundstück setzen – Platz wäre vorhanden – so ca. auf 1 mtr. Abstand
Herr Hopp:
Also, die Garage sollte zurück gesetzt werden, auf die gleiche Linie wie beim Nachbargrundstück. Ich bitte um Abstimmung: EINSTIMMIG


Punkt 6: Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
Herr Hopp:
Am 06.12.05 haben wir der Verpachtung der Winterschaafweide für den Zeitraum vom 01.01.06 – 20.03.06 zu 1.330,00 Euro an Herrn Ernst Kurz zugestimmt.


Punkt 7: Bekanntgaben


Gemeinderatssitzungen
Herr Hopp:
Sitzungskalender, zukünftig werden immer am 2. und 4. Dienstag im Monat unter Auslassung der Ferien, Gemeinderatssitzungen stattfinden.
Vorschlag von Herrn Fink war auch, immer an geraden oder ungeraden Kalenderwochen, was halten sie davon?
Herr Haas:
Wenn Sie sich an die Regelung halten, dann ist es egal, welche wir nehmen.
Herr Knodel:
könnte man diese Termine im Internet unter Gemeinderat aufnehmen?
Herr Hopp:
im städtischen?
Herr Knodel:
ja
Herr Haas:
Bitte zukünftig keine Mammutveranstaltungen, ich gehe auch gerne nach 45 Min. wieder, wenn wir fertig sind.
Herr Hopp:
Der Technische Ausschuss sollte auch etwas häufiger tagen, spätestens, wenn wir mit dem Steinhaus ganz fertig sind.


Ehrung von Herrn Begero
Herr Hopp 
hat nun eine Chronik zur Gemeindearbeit von Helmut Begero vorgelesen. Hier folgen nun Ausschnitte:
- erstmals im Gemeinderat der Stadt am 11.12.1965 verpflichtet worden
- von 1968 bis 1999 war er 1. Stellvertretende Bürgermeister
- von 1965 bis heute Fraktionssprecher der SPD und freien unabhängigen Wählern
- langjährige Zugehörigkeit im Kreistag, erst Vaihingen/Enz dann Enzkreis
- langjährige Mitgliedschaft in verschiedenen Vereinen, seit 1987 Vorstand beim DRK Knittlingen
- zahlreiche Verdienste im Haupt- und Ehrenamt
- Ehrenmedaillie 1985 in Silber und 1995 in Gold
- Faustmedaillie 1987
- Bürgermedaillie 1990
- Verdienstkreuz am Band 1991
Er wollte keine extra Feierstunde haben, wir respektieren dies und überreichen ihm heute den Ehrenbecher vom Land Baden-Württemberg. Sowie in Ergänzung ein Geschenk der Stadt Knittlingen – ein lukullisches Mahl.
Wir danken Ihnen für Ihre Arbeit zum Wohle der Stadt Knittlingen.
Herr Blanc
hielt nun ebenfalls einen kleinen Rückblick hier in Stichworten:
- das Wahlergebnis 1965 hatte die Liste der SPD 2 Sitze, Helmut Begero und Karl Hochwald
- damals ging es im Gemeinderat hauptsächlich um landwirtschaftliche Themen
- später kam die Verwaltungsreform
- der Schulhausbau (Mittelbau), der Bau der Kindergärten, unzählige Sanierungsmaßnahmen
- die jetzige Fraktion besteht seit 1994, wir konnten viel von Dir lernen
- Deine Arbeit war immer zum Wohle der Gesamten Stadt Knittlingen – und nicht wie andere dies manchmal verwechseln.zum Wohle einzelner
- Seit dem Amtsantritt waren es 14672 Tage für Knittlingen
- In Durchschnittlich 700 Sitzungen a 4 Std. warst du 2800 Stunden oder 218 Tage im Dienst
Bruse Lee sagte: Wenn Du kritisiert wirst, musst du etwas richtig gemacht haben, man greift nur den an, der den Ball hat.
Wir sagen Danke an Dich sowie an Deine Frau, die viele Stunden auf Dich verzichtet hat. Auch wir haben ein Präsent und wünschen Dir für die Zukunft alles Gute.
Herr Begero:
Ich habe darum gebeten, keine extra Feierstunde zu machen. Als es uns finanziell noch gut ging haben wir gejammert und gemeint, dass es uns schlecht ginge. Wenn man mehr Geld hat, sind einfach auch immer mehr Wünsche da. Ich blicke zurück auf 40 interessante Jahre zum Wohle unserer Stadt, von der landwirtschaftlich orientierten Ortschaft zur Wohn-/ und Arbeitsstadt Knittlingen. Ich hoffe unsere Stadt durchfährt weiterhin die Entwicklung die ihr zukommt. Ich bedanke mich nach allen Seiten für die Ehrung und wünsche Knittlingen alles Gute.
Herr Hopp:
Alles Gute für die bevorstehenden Feiertage und einen guten Rutsch für 2006. Bitte merken sie sich:
Das Öl für den Motor in gemeinsamer Zusammenarbeit ist die Wertschätzung
Wir alle sollten unser Öl zum umwälzen bringen.
Danke, ich schließe hiermit die Sitzung.
Herr Fink:
Ich möchte mich noch bei der Verwaltung bedanken und hoffe für 2006 dass alles klappt.




Wichtiger Hinweis:
Diese Niederschrift wurde von Zuhörern der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 13.12.2005  erstellt und inhaltlich untereinander abgestimmt. Es wird jedoch ausdrücklich keine Gewähr und Haftung für Richtigkeit und Vollständigkeit übernommen, wenngleich die jeweiligen Kernaussagen der beteiligten Personen von den Autoren bezeugt werden können.