Nachlese zur Gemeinderatssitzung am Dienstag, den 27.06.2006 Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am Dienstag, den 27.06.2006 über folgende Tagesordnungspunkte (=TOP) beraten und beschlossen: TOP 1 Bebauungsplan „Kessel, 1. Änderung und Erweiterung“ in Knittlingen, OT Freudenstein: Dem Gemeinderat wurde vom Vermessungsbüro Gerst, Mühlacker, die Anregungen, die nach erneuter öffentlicher Auslegung sowie Beteiligung der Träger öffentlicher Belange eingegangen sind, vorgetragen. Der Gemeinderat hat die eingegangenen Anregungen abgewogen und beschlossen. Der Gemeinderat hat sodann den Bebauungsplan „Kessel, 1. Änderung und Erweiterung“, gefertigt vom Vermessungsbüro Gerst, Mühlacker, gem. § 10 (1) BauGB als Satzung mehrheitlich beschlossen. Unter TOP 2 befasste sich der Gemeinderat mit dem Bebauungsplan „Waldenserstraße“ in Knittlingen – Kleinvillars. Herr Heuckeroth vom Büro Rauschmaier, Bietigheim – Bissingen, stellt die Anregungen, die aufgrund der erneuten Auslegung eingegangen sind, dem Gremium vor. Das Gremium berät über die eingegangenen Anregungen und wägt diese mit Beschlussfassung ab. Der Gemeinderat beschließt mehrheitlich den Bebauungsplan „Waldenserstraße“, gefertigt vom Ingenieurbüro Rauschmaier, Bietigheim – Bissingen, gem. § 10 (1) BauGB als Satzung. Unter TOP 3 befasste sich das Gremium mit dem  Bebauungsplan „Lange Äcker“ in Knittlingen – Hohenklingen. Herr Woelfle stellte den Grünordnungsplan dem Gremium vor. Herr Scheible vom Ingenieurbüro Scheible stellte das Planwerk und die hierzu eingegangenen Anregungen vor. Der Gemeinderat wog diese ab und fasste hierzu die erforderlichen Beschlüsse. Im Anschluss hieran stimmte der Gemeinderat dem Abschluss der naturschutzrechtlichen Vereinbarung per Beschluss zu. Im Anschluss konnte der Bebauungsplan „Lange Äcker“, gefertigt vom Ingenieurbüro Scheible, Maulbronn, gem. § 10 (1) BauGB als Satzung mehrheitlich beschlossen werden. Unter TOP 4 behandelte der Gemeinderat den Bebauungsplan „Gewerbegebiet Ost B 35“, 3. Änderung und Erweiterung in Knittlingen. Nach Diskussion und Beratung fasste der Gemeiderat folgenden mehrheitlichen Beschluss: Der Gemeinderat nimmt die im Rahmen der Anhörung vorgebrachten Anregungen seitens der Träger öffentlicher Belange sowie von privater Seite zur Kenntnis und beschließt die in der Anlage beigefügten Abwägungsvorschläge. Der Gemeinderat beschließt den Bebbauungsplan „Gewerbegebiet Ost B 35“ 3. Änderung und Erweiterung, gefertigt vom Ingenieurbüro Scheible, Maulbronn, gem. § 10 (1) BauGB als Satzung. Das Gewerbegebiet „Gröner I“ sowie die Ausbauplanung und der Beschluss über die Ausschreibung der Bauarbeiten waren Gegenstand des TOP 5 der Gemeinderatsitzung. Einstimmig beschloss der Gemeinderat, dass Ingenieurbüro Scheible, Maulbronn, mit den Leistungen für die Erschließung des Gewerbegebietes „Gröner I“ in Knittlingen zu beauftragen. Ebenfalls einstimmig wurde beschlossen, die Bauarbeiten für die Erschließung des Gebietes „Gröner I“ öffentlich auszuschreiben. Eine Ausführung der Erschließungsarbeiten könnte nach einem noch vorzunehmenden Vergabebeschluss nach der Sommerpause bis Herbst 2006 möglich sein. Unter TOP 6 wurde dem Gemeinderat von Herrn Scheible, Ingenieurbüro Scheible, die Ausbauplanung der Schulstraße vorgestellt. Laut Ortschaftsrat Steinhilper hat auch der Ortschaftsrat dieser Planung so zugestimmt. Nach kurzer Diskussion fasst der Gemeinderat folgenden einstimmigen Beschluss: Das Ingenieurbüro Scheible und die Verwaltung werden beauftragt, die Bauarbeiten für den Ausbau des 2. Bauabschnittes der Schulstraße im Ortsteil Freudenstein öffentlich auszuschreiben. Unter TOP 7 fasste nach kurzer Diskussion der Gemeinderat den Beschluss, gem. § 2 (1) BauGB die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes „Am Römerweg“. Die Verwaltung wird beauftragt, das Erforderliche für das Bebauungsplanverfahren zu veranlassen. TOP 8 der Gemeinderatsitzung behandelte die Vergabe von Landschaftsbauarbeiten im Neubaugebiet „Am Römerweg“ in Knittlingen. Frau Hönig von der PS Planungsgruppe Städtebau GmbH stellte dem Gemeinderat das Ausschreibungsergebnis vor. Nach kurzer Diskussion fasste der Gemeinderat folgenden mehrheitlichen Beschluss: Die Landschaftsbauarbeiten für die Begrünung des Wohngebietes (Los1) sowie für die Ausgleichsmaßnahmen (Los 2) werden an die günstigste Bieterin, die Firma Weiland aus Wurmberg auf der Grundlage des Angebotes von 146.835,80 Euro brutto (Los 1) und 56.444,46 Euro brutto (Los 2) vergeben. TOP 9 sieht die Vergabe von Abbrucharbeiten im Sanierungsgebiet „Stadtkern“ in Knittlingen vor. Der Gemeinderat fasste folgenden einstimmigen Beschluss: Die Arbeiten für den Abbruch der Gebäude Kirchplatz 10/1 und des Scheunengebäudes Fausstr. 22 werden an die günstigste Anbieterin, die Firma Münzer – Bau, Karlsruhe, zum Angebotsendpreis von 40.241,56 Euro brutto vergeben. Das Stadtbauamt überwacht die ordnungsgemäße Durchführung der Arbeiten. Unter TOP 10 waren keine nichtöffentlichen Beschlüsse zur Bekanntgabe. Unter TOP 11 gab der Vorsitzende, Herr Bürgermeister Hopp bekannt, dass der städtische Kindergarten Goethestraße am 15. Juli 2006 sein 10 jähriges Bestehen feiern wird und er sich freuen würde, wenn zahlreiche Besucher das Fest gemeinsam mit dem Kindergarten feiern würden. Nachdem keine weiteren Bekanntgaben vorliegen, schließt Herr Bürgermeister Hopp die öffentliche Sitzung und bedankt sich bei den anwesenden Zuhörerinnen und Zuhörern. Im Anschluss hieran tagte der Gemeinderat in nichtöffentlicher Sitzung weiter.