Stadtbahnhalt sorgt für
Kopfzerbrechen
ÖLBRONN-DÜRRN. "Das ist schon ein Schlag und
beeinträchtigt unsere Möglichkeiten", sagt Adalbert Bangha.
Ölbronn-Dürrns Bürgermeister sieht den finanziellen
Spielraum der Gemeinde durch die Zahlungen für den neuen
Stadtbahnhalt in Ölbronn eingeschränkt. Eine Million Euro
muss die Gemeinde vorfinanzieren, weil die zugesagten
Landeszuschüsse nicht rechtzeitig fließen (PZ hat
berichtet).
Protestbrief fruchtet nichts
"Es steht im Vertrag, dass wir einspringen müssen, bis die Mittel
bereitgestellt sind", erklärte Bangha, warum die Gemeinde trotz
eines Protestschreibens an die Landesregierung nun doch in den saueren
Apfel beißen und eine Million Euro vorstrecken muss.
Was dem Schultes besondere Bauchschmerzen macht: Seinen Angaben zufolge
bekommt die Gemeinde das Geld nur in Raten zurück. Das bedeutet,
dass der versprochene Landeszuschuss in Höhe von 85 Prozent der
Baukosten für den Haltepunkt über einen Zeitraum von vier bis
fünf Jahren bezahlt wird. "Dass sich das so lange hinzieht,
konnten wir nicht wissen", so Bangha. Mit Folgen für
Ölbronn-Dürrns Haushalt: Denn die Gemeinde muss für die
Zwischenfinanzierung der Baukosten einen Kredit aufnehmen. Und
dafür rechnet Bürgermeister Bangha je nach Zinsen mit
zusätzlichen Kosten für Ölbronn-Dürrn zwischen 15
000 und 20 000 Euro pro Jahr.
Zinsen schlagen zu Buche
Diese schlagen dann auch im laufenden Haushalt zu Buche, in dem ohnehin
schon eine halbe Million Euro fehlt. "Wir haben kaum noch Spielraum und
jetzt kommt noch mit einem Schlag die Zahlung für die
Stadtbahnhaltestelle", kritisiert Bangha. Zumal diese auch den
Bemühungen der Kommune einen Strich durch die Rechnung mache, den
Schuldenstand weiter abzubauen.
Wie man die Vorfinanzierung haushaltstechnisch bewältige,
müsse man sehen. Fakt sei aber, dass die Gemeinde dadurch deutlich
in ihren Möglichkeiten eingeschränkt werde.
Was Bangha an der Verzögerung der Zuschuss-Zahlung besonders wurmt
ist, dass die Kommunen ihrerseits die Umlagen an das! Land pü
nktlich bezahlen müssen. "Aber wir sind eben am Ende der Kette.
Wenn keiner mehr Geld hat, muss die Gemeinde ran", so
Ölbronn-Dürrns Bürgermeister.
PZ-Artikel wurde erstellt von: Nicola Hiller am 04.01.2005.
ZURÜCK