Stadtbahnhalt sorgt für Kopfzerbrechen

ÖLBRONN-DÜRRN. "Das ist schon ein Schlag und beeinträchtigt unsere Möglichkeiten", sagt Adalbert Bangha. Ölbronn-Dürrns Bürgermeister sieht den finanziellen Spielraum der Gemeinde durch die Zahlungen für den neuen Stadtbahnhalt in Ölbronn eingeschränkt. Eine Million Euro muss die Gemeinde vorfinanzieren, weil die zugesagten Landeszuschüsse nicht rechtzeitig fließen (PZ hat berichtet).

Protestbrief fruchtet nichts

"Es steht im Vertrag, dass wir einspringen müssen, bis die Mittel bereitgestellt sind", erklärte Bangha, warum die Gemeinde trotz eines Protestschreibens an die Landesregierung nun doch in den saueren Apfel beißen und eine Million Euro vorstrecken muss.

Was dem Schultes besondere Bauchschmerzen macht: Seinen Angaben zufolge bekommt die Gemeinde das Geld nur in Raten zurück. Das bedeutet, dass der versprochene Landeszuschuss in Höhe von 85 Prozent der Baukosten für den Haltepunkt über einen Zeitraum von vier bis fünf Jahren bezahlt wird. "Dass sich das so lange hinzieht, konnten wir nicht wissen", so Bangha. Mit Folgen für Ölbronn-Dürrns Haushalt: Denn die Gemeinde muss für die Zwischenfinanzierung der Baukosten einen Kredit aufnehmen. Und dafür rechnet Bürgermeister Bangha je nach Zinsen mit zusätzlichen Kosten für Ölbronn-Dürrn zwischen 15 000 und 20 000 Euro pro Jahr.

Zinsen schlagen zu Buche

Diese schlagen dann auch im laufenden Haushalt zu Buche, in dem ohnehin schon eine halbe Million Euro fehlt. "Wir haben kaum noch Spielraum und jetzt kommt noch mit einem Schlag die Zahlung für die Stadtbahnhaltestelle", kritisiert Bangha. Zumal diese auch den Bemühungen der Kommune einen Strich durch die Rechnung mache, den Schuldenstand weiter abzubauen.

Wie man die Vorfinanzierung haushaltstechnisch bewältige, müsse man sehen. Fakt sei aber, dass die Gemeinde dadurch deutlich in ihren Möglichkeiten eingeschränkt werde.

Was Bangha an der Verzögerung der Zuschuss-Zahlung besonders wurmt ist, dass die Kommunen ihrerseits die Umlagen an das! Land pü nktlich bezahlen müssen. "Aber wir sind eben am Ende der Kette. Wenn keiner mehr Geld hat, muss die Gemeinde ran", so Ölbronn-Dürrns Bürgermeister.

PZ-Artikel wurde erstellt von: Nicola Hiller am 04.01.2005.


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