Knittlingen (vh). Das Haushaltsjahr 2007 wird bei der Stadt Knittlingen für zahlreiche Investitionen genutzt. Bei der Einbringung der Haushaltssatzung in den Gemeinderat am Dienstagabend wurde dies von allen Fraktionen positiv bewertet.
Kämmerer Manfred Dannecker stellte das Zahlenwerk vor. Demnach betragen die Einnahmen und Ausgaben etwa 17,8 Millionen Euro. Auf den Verwaltungshaushalt entfallen rund 15,2 Millionen Euro und auf den Vermögenshaushalt fast 2,6 Millionen Euro. Neue Schulden müssen nicht gemacht werden. Ende 2007 wird mit einem Stand der Verbindlichkeiten in Höhe von 6,4 Millionen Euro gerechnet, was einer Verschuldung je Einwohner von 839 Euro entspricht.
Gegenüber dem Vorjahr wurden die Planansätze mit rund 451 000 Euro Mindereinnahmen bei den Finanzzuweisungen, 361 700 Euro Mehrausgaben bei den Finanzausgleichsumlagen und 300 000 Euro weniger Gewerbesteuereinnahmen festgelegt. Das letzte Jahr werde nach aktuellem Stand ein positives Rechnungsergebnis haben, hieß es.
Bei den Investitionen ist der Ausbau der Friedenstraße in Knittlingen mit Kosten von 628 000 Euro (rund 100 000 Euro fließen an Sanierungsfördermitteln zurück) das größte Vorhaben. Es ist Voraussetzung für die weitere Neuordnung des Bereiches Schule, Sporthalle, Friedhof, Omnibusbahnhof und Feuerwehr. 88 000 Euro gehen an die Dr.-Johannes-Faust-Schule. Anschaffungen, Erweiterung der Multi-Media-Ausstattung und die Sanierung von Klassenzimmern werden damit finanziert. Mit 250 000 Euro schlägt der Ausbau eines weiteren Abschnitts der Schulstraße und mit 150 000 Euro der Ausbau des Oberen Steinweges zu Buche. Für die Untersuchung und Feststellung der Mängel und des Sanierungsbedarfs der Mehrzweckhalle Freudenstein werden 49 000 Euro bereitgestellt.
„Insgesamt steht der Haushalt 2007 auf soliden Beinen“, sagte Dannecker. Das größte Risiko liege in der Umsetzung von Grundstücksverkäufen im Heerweg-Nord, im Bergfeld als auch bei Gewerbegrundstücken im Gröner. Mit Blick in die Zukunft meinte der Kämmerer, dass sich das Jahr 2008 „wesentlich schwieriger darstellen wird“.
„Wir haben ein Fass ohne Boden“, meinte Karl Hähnle (Parteilose Wählervereinigung) und fasste nach seiner Ansicht das Missverhältnis zwischen den gewünschten Maßnahmen auf der einen und den wirklich finanzierbaren auf der anderen Seite zusammen. Wichtig sei es, keine neuen Schulden zu machen und weiterhin „umsichtig und vorausschauend“ mit den Finanzen umzugehen. Martin Blanc (SPD und freie unabhängige Wähler) bewertete es positiv, dass zahlreiche Investitionen vorangebracht werden. „Es ist ein unproblematischer Haushalt“, merkte Blanc an.
„Keine Neuverschuldung und wichtige Baumaßnahmen durchziehen“, sagte Klaus Meiser (CDU) zu den nach seiner Auffassung positiven Zeichen des Haushalts 2007. Matthias Haas (Alternative Liste Knittlingen) ging auf eine Klausurtagung ein, in der sich alle Gremiumsmitglieder konstruktiv mit dem Haushalt 2007 beschäftigt haben. Er riet dazu, die Personalkosten im Auge zu behalten. Bürgermeister Heinz-Peter Hopp erwähnte, dass 25 000 Euro für ein Gutachten über die Verkehrssituation in den Etat aufgenommen wurden. Damit sollen Gefahrenstellen erkannt werden.
Eingebracht wurde außerdem der Wirtschaftsplan des Wasserversorgungsbetriebs. Dieser hat im Erfolgsplan eine Höhe von 738 800 Euro und im Vermögensplan fast 1,9 Millionen Euro. Wichtigste Investitionsmaßnahmen sind die Erneuerung der Wasserleitung in der Freudensteiner Straße und in der Friedenstraße.
Für den Ausbau des Bürgerbüros im Rathaus wurden zwölf Gewerke mit einer Gesamtsumme von rund 150 000 Euro vergeben.

BNN, 15.02.2007