Stadt Knittlingen investiert auf breiter
Basis
Bürgermeister Hopp zum Haushalt 2007:
„Für jeden etwas dabei“ / Aktienvermögen wird noch nicht
angetastet
Von
unserer Mitarbeiterin Claudia Pospieszczyk
Knittlingen. „Der
Haushalt unserer Stadt sieht gut aus“, sagte Bürgermeister Heinz
Peter Hopp in der Gemeinderatssitzung am Dienstagabend. Die
Stadträte verabschiedeten den Etat für das Jahr 2007 mit
einem Gesamtvolumen von rund 17,8 Millionen Euro. Hiervon hat der
Verwaltungsetat bei einer Zuführungsrate in Höhe von knapp
1,05 Millionen Euro an den Vermögensetat ein Volumen von 15,3
Millionen Euro. Die Steuern bleiben unverändert.
Unter „gut“ verstehe er die gemeinsame Festlegung sinnvoller und
notwendiger Haushaltsansätze, betonte Hopp. Wichtige Beträge
seien diejenigen für die Bereitstellung von Personal für die
Kindergärten, Schulen und die Verwaltung, für die
Jugendarbeit, die Förderung der Seniorenarbeit sowie die
Unterstützung der Vereine. Erstmals seien im Haushalt Mittel
für die Tätigkeit eines so genannten „Streetworkers“
angesetzt, der sich mit den Problemen der Jugendlichen auseinander
setzen und Hilfestellung leisten soll.
Im Jahr 2007 investiere Knittlingen auf breiter Basis. „Es ist für
jeden und jede Sachgruppe etwas dabei, was für ein relativ kleines
Rathaus wie bei uns eine besondere Herausforderung ist“,
erläuterte Hopp. Wichtig sei, dass man die Mittel zielgerichtet
einsetze. Der Schultes nannte Schwerpunktinvestitionen im
diesjährigen Vermögensetat wie die Einrichtung eines
ebenerdigen Bürgerbüros im Rathaus, die Anschaffung eines
Einsatzfahrzeugs „TSF-W“ für Kleinvillars, Investitionen für
die Schulen wie die multimediale Ausstattung mit Vernetzung im Altbau
sowie dessen Sanierung, die Sanierung der Hallen in der Fauststadt und
in Freudenstein sowie den Grundstückserwerb bei Baulandumlegungen
in beiden Stadtteilen.
Weitere Punkte seien die Einrichtung eines Panorama-Rundwanderweges und
eines Nordic-Walking-Parkes, die Stadtsanierung, der Ausbau eines
weiteren Abschnitts der Schulstraße, die Erschließung der
Neubaugebiete in Freudenstein-Hohenklingen sowie Kleinvillars und der
Ausbau des Oberen Steinweges als wichtiger Verbindungsstraße, war
zu hören. Am 27. März werde zudem eine Verkehrszählung
stattfinden. Mit 628 000 Euro werde der Ausbau des Bereiches
Omnibusbahnhof und Friedenstraße sowie der Ausbau des Parkplatzes
oberhalb des Friedhofes die größte
Investitionsmaßnahme darstellen. Dies sei auch wegen der
Neuordnung der Zufahrt für Feuerwehr, DRK und Friedhof
erforderlich.
Sicherer und sauberer solle das Schulhofgelände werden, wobei der
Gemeinderat als Schulträger über erforderliche
Maßnahmen zu entscheiden habe. Denkbar sei der Bau eines Zauns
oder gar der Einsatz von Videoüberwachung. „Dafür wollen wir
aber nicht an unser Aktienvermögen gehen, das wir angelegt haben.
Diese 15 Millionen Euro stehen im Hintergrund und sollen für die
Maßnahme nicht verwendet werden“, gab Hopp als Ziel vor.
Der Ausbau des Pflegmühleweges sei schon lange geplant und solle
zeitnah umgesetzt werden. In der mittelfristigen Finanzplanung bis zum
Jahr 2011 erachtete Bürgermeister Hopp den Neubau einer
multifunktionalen Halle für vertretbar. Der diesjährige Etat
sei jedoch nur ein Plan, der schnell von Veränderungen beeinflusst
werden könne, so der Schultes. Im Vergleich zum Vorjahr habe
Knittlingen Mindereinnahmen von rund 843 000 Euro, davon allein 300 000
Euro weniger Gewerbesteuer sowie 478 000 Euro weniger an
Schlüsselzuweisungen des Landes aus dem Finanzausgleich.
Martin Blanc (SPD/FUW) sagte zum Etat: „Wenn wir den vermeintlichen
Reichtum aus dem Anlage-Kapital der EnBW-Aktien nicht hätten,
könnten wir manches nicht machen“. Es sei nun möglich, Geld
in die Schulen und den Sport zu investieren sowie Kredite in Höhe
einer Viertelmillionen Euro zu tilgen. „Es ist wichtig, dass wir in der
Gemeinde vorankommen“, nahm Karl Hähnle (Parteilose Wähler)
Stellung. Mit den geplanten Investitionen könne man zufrieden
sein. „Es ist gut, dass die notwendigen Arbeiten getan werden
können und es freut uns, dass der Vorschlag mit dem Streetworker
umgesetzt werden soll“, resümierte Evelyne Teschner-Klug
(Alternative Liste). Man solle die familienattraktive Politik in der
Fauststadt weiter vorantreiben. Martin Reinhardt (CDU) erklärte:
„Wir sollten uns freuen, dass wir so viel umsetzen können, was
andere Gemeinden unserer Größenordnung oftmals nicht
können“. Man käme ohne Neuverschuldung aus und solle dies
positiv im Gespräch mit den Bürgern vermitteln.
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