Knittlingen schafft unechte Teilortswahl ab
Kontrovers geführte Debatte im Gemeinderat

Neue Hauptsatzung mehrheitlich gebilligt

Knittlingen (vh). Bei der Sitzung des Knittlinger Gemeinderates am Dienstagabend ließen Bürger des Stadtteiles Kleinvillars ihrem Unmut freien Lauf. „Das ist eine Vergewaltigung“, war aus den Zuhörerreihen zu vernehmen, nachdem mit der Entscheidung für eine neue Hauptsatzung der Stadt Knittlingen die unechte Teilortswahl abgeschafft wurde.
Die Abstimmung über die neue Hauptsatzung wurde notwendig, da sich bereits in der letzten Sitzung die Mehrheit des Gemeinderats gegen die unechte Teilortswahl ausgesprochen hatte. Auch die Höchstbeträge bei Auftragsvergaben der beschließenden Ausschüsse wurden nach oben korrigiert. Laut Hauptamtsleiter Stephan Hirth ist dies notwendig, weil die derzeit gültige Hauptsatzung aus dem Jahr 1980 stamme.
Evelyne Teschner-Klug (Alternative Liste Knittlingen) stellte den Antrag, einen Sozial- und Kulturausschuss neu in die Hauptsatzung aufzunehmen. Die Themen aus diesem Bereich würden zunehmen. Ein entsprechender Ausschuss ermögliche ein effizienteres Arbeiten und könne dem Gemeinderat Arbeit abnehmen. Klaus Meiser (CDU) war der Meinung, dass damit „Bürokratie“ aufgebaut wird. Auch Dr. Joachim Leitz (Parteilose Wählervereinigung) sprach sich dafür aus, die Gremiumsarbeit zu straffen. Ein neuer Ausschuss passe dazu nicht. Bei vier Gegenstimmen und fünf Enthaltungen wurde der Antrag für einen Sozial- und Kulturausschuss angenommen.
Bei einem Punkt der Hauptsatzung, der unechten Teilortswahl, meldete sich Martin Blanc (SPD) zu Wort. Der Vertreter von Kleinvillars überreichte Bürgermeister Heinz-Peter Hopp eine Resolution, die von 116 Bürgern aus Kleinvillars in drei Tagen unterschrieben worden seien. In dieser drücken sie ihre Befürchtung aus, dass nach Abschaffen der unechten Teilortswahl die Eigenständigkeit der Stadtteile mit ihrer Geschichte und Kultur leidet. Blanc bat den Gemeinderat, die Hauptsatzung so nicht anzunehmen. Bernhard Braun (CDU) bemängelte die Vorgehensweise, wie dieses Thema behandelt wurde.
Auch Blanc kritisierte, dass entschieden werde, ohne die betroffene Bevölkerung miteinzubeziehen. Mit 14 Ja-Stimmen und acht Nein-Stimmen wurde die neue Hauptsatzung mehrheitlich angenommen. Die sieben SPD-Mitglieder hatten geschlossen dagegen abgestimmt.

BNN, 25.0.2008