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Abschaffung Unechte Teilortswahl in Knittlingen
Der Gemeinderat der Stadt Knittlingen hat mehrheitlich entschieden
- die Unechte Teilortswahl wird in Knittlingen abgeschafft. Nun ist der Frust
groß. Nicht nur im kleinsten Stadtteil Kleinvillars, sondern wahrscheinlich
auch in Freudenstein und Hohenklingen.
Sicherlich fühlen sich dort manche, vor allem ältere Mitbürgerinnen
und Mitbürger, an die kommunalpolitisch turbulenten 70er Jahre zurück
erinnert, als schon einmal, entgegen den Wünschen und Vorstellungen der
übergroßen Mehrheit der Bevölkerung, entschieden wurde.
Das die bedrängten Kleinvillarser daher ausgerechnet von den Freudensteinern
und ihrem Ortschaftsrat - dieser hatte im Vorfeld scheinbar keine Einwendungen
gegen die Abschaffung der unechten Teilortswahl geäußert - keine
Unterstützung erfahren durften, hat sicherlich nicht nur bei den Bürgerinnen
und Bürgerin in Kleinvillars ein "G`schmäckle" hinterlassen. Auch
manch` Bürger von Freudenstein und Hohenklingen fragt sich nun, wie nachhaltig
denn die Rechte und Besonderheiten seiner Ortschaft von diesem Gremium und
den darin handelnden Akteuren gegenüber der Stadt Knittlingen vertreten
werden.
Auch sollten sich die Ortschaftsräte fragen, was denn dann langfristig
aus ihnen und ihrem Gremium wird. Denn, auch die Ortschaftsverfassung besitzt
keine Ewigkeitsgarantie. Daran wurde scheinbar nicht gedacht. Das der Abschaffung
der Unechten Teilortswahl nicht widersprochen wurde, zeugt daher von politischer
Kurzsicht, wenn nicht gar von Blauäugigkeit.
Das es auch anders geht, zeigt das Beispiel der Gemeinde Illingen. Dort
wurde, vor allem aus Rücksicht gegenüber dem kleineren Partner Schützingen,
die Unechte Teilortswahl beibehalten. Auch das ins Felde geführte Argument,
"das Wahlrecht wäre zu kompliziert" zieht nicht recht. Merkt man das
erst jetzt nach über 30 Jahren, oder sind die Knittlinger Bürger
nicht so intelligent wie die Illinger oder Schützinger?! Wohl kaum.
Nachkarten hilft jetzt nicht mehr, die Abschaffung der Unechten Teilortswahl
ist beschlossene Sache, der Knittlinger Stadtrat Braun (übrigens aus
Kleinvillars) hat es treffend gesagt.
Nun sind die mündigen Bürgerinnen und Bürger aus Kleinvillars,
Freudenstein und Hohenklingen bei den Kommunalwahlen im nächsten Jahr
gefordert. Sie sollten - meinen Sie es denn wirklich ernst mit ihren im Vorfeld
geäußerten Befürchtungen, - ihre Ortschaft werde mittelfristig
durch die Änderung des Wahlsystems politisch abgehängt - aus ihrem
Wahlrecht eine Wahlpflicht machen. Sie sollten dann dabei genau und kritisch
prüfen, welche Fraktionen, bzw. Stadt- und Ortschaftsräte, diesen
nun zustande gekommenen Beschluss zu vertreten haben. Denn, auch das ist Demokratie,
Beschlüsse über das innerhalb einer Gemeinde angewandte Wahlrecht,
kann man mit anderen Mehrheiten im Stadtrat wieder rückgängig machen.
Wie gesagt, der mündige Bürger ist nun am Zug.
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Timo Steinhilper
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